Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Richtig hinlangen / Die Länder drängen auf eine Verschärfung des Strafrechts. Was es aber braucht, ist eine umfassende Reform. Leitartikel von Marianne Sperb
Regensburg: Niemand darf mein Haus betreten, ohne dass ich es erlaube. Niemand darf in meine Handtasche greifen, ohne dass ich es gestatte. Aber jeder darf meinen Körper begrapschen, ohne mein Einverständnis ...neues deutschland: Haltung der Grünen zur Asylrechtsverschärfung: Dann lieber Opposition
Berlin: Mit der Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als »sichere Herkunftsstaaten« hat die Große Koalition ihre Politik fortgesetzt, mit der das Grundrecht auf Asyl schrittweise ausgehöhlt wi ...Brinkhaus: Bund lässt sich bei Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen nicht unter Druck setzen
Berlin: Nur strukturelle Verbesserungen ermöglichen Einigung Am heutigen Freitag fand im Deutschen Bundestag eine Debatte zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen statt. Hierzu erklärt der s ...Lambsdorff nennt Europäische Innenminister "größtes Sicherheitsrisiko"
Berlin: Der Vize-Präsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die europäischen Innenminister scharf kritisiert. Sie seien das größte Sicherheitsrisiko, weil sie den Terrorismus ...ZDF-Politbarometer Mai 2016 / Mehrheit erwartet Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei /SPD auf Rekordtief - AfD auf Rekordhoch (FOTO)
Mainz: Eine Mehrheit von 59 Prozent der Befragten ist der Meinung, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei aufgrund der großen Spannungen zwischen der EU und dem türkischen Präsidenten Erdogan ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum neuen Landtag
Stuttgart: Jetzt kehrt der Alltag ein. Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, das Landeskabinett steht, das Parlament hat eine neue Präsidentin, die Fraktionen haben ihre Spitzen, und seit heute hat Baden ...Badische Zeitung: Der grün-schwarze Start / Regieren mit Restrisiko Kommentar von Stefan Hupka
Freiburg: Zu lange stand man einander gegenüber als Regierung und Opposition, zuletzt mit Rollentausch, als dass man dem Publikum jetzt glaubhaft eine grün-schwarze Vision vermitteln könnte. Ein pragmati ...Mittelbayerische Zeitung: Auf halbem Wege / Kommentar zur Gleichstellung von Behinderten
Regensburg: Selten ist eine Mehrheitsentscheidung im Bundestag mit so vielen Zweifeln, Fragen und vielleicht auch schlechtem Gewissen begleitet worden wie die gestrige namentliche Abstimmung zum Behindertengle ...Lausitzer Rundschau: An der Barriere Zum Behindertengleichstellungsgesetz
Cottbus: Der Umgang einer Gesellschaft mit ihren Behinderten ist nicht nur eine sozialpolitische Frage. Sondern auch eine moralische. Er zeigt, ob sie eine harte Ellbogengesellschaft der Starken ist oder ob ...RNZ: "Nüchterner Arbeitsbeginn" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Kretschmann/Grün-Schwarz
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Wiederwahl Winfried Kretschmanns zum Ministerpräsidenten: "Ein Kratzer im Lack, aber gewählt: So startet Winfried Kretschmann in sei ...Südwest Presse: Kommentar AfD - Eine Frage der Haltung
Ulm: Die AfD ist keine Partei wie jede andere. Und erst recht ist die Abgeordnete Christina Baum keine Abgeordnete wie jede andere. Sie hat die Grünen eines schleichenden Genozids bezichtigt ...Zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels / SWR begleitet die Neuerung auf der Bahnstrecke ab 27. Mai 2016 in Radio und Fernsehen (FOTO)
Mainz / Baden-Baden: Nach mehr als 17 Jahren Bauzeit wird am 1. Juni 2016 mit dem Gotthard-Basistunnel der längste Eisenbahntunnel der Welt eröffnet. Eine 57 Kilometer lange Röhre, gefräst durch das Felsmassiv i ...Rheinische Post: Bouffier begrüßt Grün-Schwarz in Baden-Württemberg
Düsseldorf: Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die grün-schwarze Regierungskoalition in Hessen begrüßt. "Dass wir in einem Nachbarland, mit dem wir eng verbunden sind, nun eine K ..."Vielfalt. Das Beste gegen Einfalt"/ Kirchen veröffentlichen Gemeinsames Wort zur Interkulturellen Woche 2016
Hannover: Mit einem Gemeinsamen Wort der Kirchen laden der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landes ...Behindertengleichstellungsgesetz enttäuscht Sozialverband startet Aktion für Barrierefreiheit
Berlin: Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik am geplanten Behindertengleichstellungsgesetz. "Trotz positiver Ansätze hält das Gesetz nicht das, was es verspricht. Es wurde insbesondere versäu ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Grünen-Fraktionschef Hofreiter: "Bundesregierung knickt vor Wirtschaftsinteressen ein"
Hannover: Die Grünen im Bundestag werfen der Großen Koalition vor, bei der Neuregelung der Leiharbeit vor den Interessen der Wirtschaft eingeknickt zu sein. Die Pläne von Union und SPD zu Leiharbeit und W ...Lausitzer Rundschau: Ein digitaler Schub Zur geplanten Abschaffung der Störerhaftung
Cottbus: Man kann der Koalition nur gratulieren, dass sie endlich dafür sorgt, dass Deutschland den digitalen Irrweg der Störerhaftung verlässt. Lang genug hat's gedauert. Bislang hat das Land bei à ...Lausitzer Rundschau: Zahlstation für neues System Zur geplanten Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen
Cottbus: Es gibt hier und da Ausnahmen, doch ein wirklich großes Problem war der Ausweichverkehr von Lastwagen zuletzt nicht mehr. Denn mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf wichtige große Bundesstraßen wa ...Südwest Presse: Kommentar Landtagspräsidentin Eine gute Wahl
Ulm: Die erste Frau, die erste Migrantin, die erste Muslima, die erste Grüne im Amt: Mit Muhterem Aras an der Spitze betritt der Landtag von Baden-Württemberg gleich mehrfach Neuland. In Pe ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kretschmann
Stuttgart: Er war die Lok der Grünen in ihrem fast komplett auf seine Person zentrierten und genau deshalb erfolgreichen Wahlkampf. Anders als sein designierter Stellvertreter Thomas Strobl in der CDU steht e ...Seite 183 von 1261: 1 «Â ..  182 183 184  185  186  187  188  189  190  191  .. » 1261