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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Eine Entschuldigung fehlt: Kommentar von Jan Feddersenüber Paragraf-175-Entschädigungen für Schwule
Berlin: Das Gutachten zur Rehabilitierung der Opfer des antihomosexuellen Paragrafen 175 ist ein Meilenstein bei rechtspolitischen Aufräumarbeiten. Um es zu verstehen, muss man sich in Erinnerung rufen, d ...Westfalen-Blatt: Richterbundvorsitzender sieht Defizit bei Aufarbeitung von Fehlurteilen
Bielefeld: Jens Gnisa (52), der neue Vorsitzende des Deutschen Richterbundes (DRB), bemängelt Defizite bei der Aufarbeitung von Fehlurteilen. »Es gibt Fehlurteile, aber bei der Richterschaft kommt nie die I ...neues deutschland: Antirassistische Initiative Berlin: 345 Flüchtlinge im vergangenen Jahr durch Angriffe verletzt
Berlin: Die Anzahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge mit Verletzungs- oder Tötungsabsicht ist angestiegen. Das belegt die Dokumentation der Antirassistischen Initiative Berlin (ARI) »Bundesdeutsche Flü ..."Laut, rechts, sächsisch?": Die "ZDF.reportage" auf Spurensuche bei den Wutbürgern (FOTO)
Mainz: Clausnitz, Bautzen, Heidenau - das sind nur einige der Orte, in denen Flüchtlinge zuletzt alles andere als willkommen geheißen wurden. Es gab Straßenblockaden, Brandstiftungen oder fremdenfe ...neues deutschland: LINKE-Bundestagsfraktion: Antrag zur Entschuldigung bei sowjetischen Kriegsgefangen
Berlin: Zum bevorstehenden 75. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni stellt die Linksfraktion im Bundestag einen Antrag zur Entschuldigung bei den überlebenden sowjet ...phoenix Live: Sitzung des Deutschen Bundestages und Aktuelle Stunde zum EU-Türkei-Abkommen - Donnerstag, 12. Mai 2016, ab 8.45 Uhr
Bonn: Der Bundestag debattiert in seiner Sitzung u.a. über die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Streichung des sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen (§ 103 StGB). Ab 12.25 Uhr folgt außer ...Behinderte ketten sich an das Grundgesetz für mehr Teilhabe und gegen Barrieren / Am Mittwoch Abend ketten sich Aktivisten nahe der Grundgesetz-Tafeln am Bundestag für ein gutes Teilhabegesetz an (FOTO)
-------------------------------------------------------------- Infos zu #NichtMeinGesetz: In der letzten Woche wurde nach langen Verhandlungen ein erster Referententwurf zu einem Bundesteilhabegesetz veröffentlicht. Was die Regierungsparteien als "Meilenstein" bezeichnen, ist ...stern-RTL-Wahltrend: AfD wieder zweistellig - Umfrage: Fast die Hälfte der Wahlberechtigten für Schwarz-Grün statt GroKo
Hamburg: Nach ihrem Stuttgarter Programmparteitag legt die AfD im stern-RTL-Wahltrend wieder um einen Prozentpunkt zu und kommt im Vergleich zur Vorwoche auf 10 Prozent. Die Werte für die anderen Parteien ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: AfD-Spitze trifft den Zentralrat der Muslime
Hannover: Die AfD nimmt die Gesprächseinladung des Zentralrats der Muslime an. AfD-Chefin Frauke Petry will sich am 23. Mai mit Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, in Berlin treffen. &qu ...Badische Zeitung: Neue Landesregierung: Fehlstart für Strobl / Kommentar von Roland Muschel
Freiburg: Wahrscheinlich hat die CDU-Landtagsfraktion ihrem Vizeregierungschef in spe, Thomas Strobl, "nur" einen Schuss vor den Bug verpassen wollen. Die Machtdemonstration der Abgeordneten in eine ...Lausitzer Rundschau:Überfälliger Kurswechsel Zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik
Cottbus: Die Freiheit der Deutschen werde auch am Hindukusch verteidigt, sagte der inzwischen verstorbene SPD-Verteidigungsminister Peter Struck. Der Satz gehört zu den geflügelten Worten deutscher Vertei ...RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)zu Grün-Schwarz/Kabinett
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das grün-schwarze Kabinett in Baden-Württemberg: "Die Spekulationen haben ein Ende. Das designierte grün-schwarze Kabinett steht - und n ...Südwest Presse: KOMMENTAR · BUNDESWEHR
Ulm: Volles Programm Ursula von der Leyen geht in die Vollen. Nachdem die Verteidigungsministerin dem Kabinett schon mehr Geld für die Ausrüstung der Bundeswehr aus dem Kreuz geleiert hat, will sie ...Rheinische Post: Polizeigewerkschaft zur Messerattacke: "Wir können nicht auf jeden Bahnhof Polizisten stellen"
Düsseldorf: Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht keine Möglichkeit, die Bevölkerung gänzlich vor Messerattacken wie der in Grafing zu schützen. "Wir können nicht auf jeden Ba ...AfD gewählt - und nun? / Eine Spurensuche im Südwesten am 19. Mai 2016, 21 Uhr im SWR Fernsehen (FOTO)
Mainz: Der Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen hat die politische Landkarte von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verändert. Die neue Partei mobilisierte viele Bürger, die zuvor jahrelang nich ...Weser-Kurier: Umfrage: Rot-Grün in Bremen ohne Mehrheit
Bremen: Bremen. Ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl hat die rot-grüne Koalition in Bremen ihre Mehrheit in einer repräsentativen Umfrage verloren. Wenn am Sonntag gewählt würde, kämen die beiden Regie ...Weser-Kurier: Umfrage: Rot-Grün in Bremen ohne Mehrheit. Ein Kommentar von Moritz Döbler
Bremen: Aber ein Signal ist es doch, wenn nur ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl die Werte für die Koalition insgesamt verheerend sind, ganz besonders aber für die SPD und Carsten Sieling. Unter 30 Proze ...Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur SPD
Stuttgart: Existenzbedrohend: Das Wort hat Wucht. Erst recht, wenn der Parteichef höchstselbst die Lage seiner SPD derart dramatisch einschätzt. Denn eine Partei, die erkennbar daran zweifelt, dass sie noc ...BERLINER MORGENPOST: Schlechtes Zeugnis; Kommentar von Joachim Fahrun zum Bericht des Berliner Landesrechnungshof
Berlin: Der Bericht des Landesrechnungshofes zeichnet ein beängstigendes Bild der Berliner Behörden - und stellt damit der seit fast fünf Jahren regierenden Koalition aus SPD und CDU ein miserables Zeugni ...Lausitzer Rundschau: Kein Rat, nirgends Zur Lage der SPD und ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel
Cottbus: Die SPD ist in der Politik das, was Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesligasaison 2014/15 war: Ganz hoher Anspruch, aber ganz nah am Abstieg. Da ist die Häme dann besonders groß. Bei der SPD ...Seite 184 von 1261: 1 «Â ..  183 184 185  186  187  188  189  190  191  192  .. » 1261