PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 181

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier:Ãœber den Personalmangel bei der bremischen Justiz schreibt Elke Gundel:

Bremen: Für die Bremer Justizbehörde ist die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) vom Freitag so etwas wie der Super-Gau: Nach Auffassung der OLG-Richter ist die bremische Justiz personell so dünn b ...

BERLINER MORGENPOST: Hoffentlich sind viele Selbstnutzer unter den Käufern; Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin: Zu wünschen wäre, dass möglichst viele Berliner und Selbstnutzer unter den Käufern sind. Dann profitieren auch die Hauptstädter vom Boom und machen sich unabhängig von steigenden Mieten. Das P ...

Weser-Kurier:Über Schockbilder auf Zigarettenpackungen schreibt Moritz Döbler:

Bremen: Am Freitag ist ein Tabakwarenhersteller mit seinem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Damit müssen Zigarettenpackungen nun tatsächlich zu zwei Dritteln mit Schockbildern bedr ...

Westdeutsche Zeitung: Illegale Autorennen - deutliche Antowort gefragt

Düsseldorf: Rennen mit Kraftfahrzeugen sind verboten. So sagt es § 29 der Straßenverkehrsordnung. Doch diese Vorschrift erreicht sie natürlich nicht - die gemeingefährlichen Fahrer, die ihr Auto zur unkontr ...

neues deutschland: Schreddern von Küken: Ökonomisches Abfallprodukt¶

Berlin: In Teilen Chinas essen sie Hunde, dafür gibt es in Yulin eigens ein Festival, gegen das man sich bei einer Onlinepetition aussprechen kann - die bösen Hundefresser die! In Japan essen sie Wale, a ...

neues deutschland: Veranstalter des Berliner Formel-E-Rennens müssen Sondernutzungsgebühr zahlen

Berlin: Die Veranstalter des Formel-E-Rennens in Berlin müssen Gebühren zahlen. Der Bezirk Mitte erhebt für das »Formel-E Rennen« um den Strausberger Platz am Samstag Gebühren für die Straßennutzun ...

neues deutschland: Berliner SPD-Fraktionschef: Senatsgespräche mit Konzernen zu Energienetzen können auch scheitern

Berlin: Die laufenden Verhandlungen des Senats mit Energiekonzernen zur Beteiligung des Landes Berlin am Gasnetz könnten ergebnislos abgebrochen werden. »Und wir sind uns übrigens auch mit dem Finanzsena ...

Badische Zeitung: Glyphosat und die Koalition / Lähmendes Gift Kommentar von Thomas Hauser

Freiburg: Wie krebserregend Glyphosat wirklich ist, darüber darf weiter trefflich gestritten werden. Bewiesen ist nun aber: Dieses Gift lähmt - und zwar die Politik. Das hat auch mit dem Streitobjekt selbst ...

Weser-Kurier:Über rechte Kriminalität in Niedersachsen schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Über die meisten, zumindest über die schlimmsten Fälle wurde zwar schon längst berichtet. Aber in ihrer geballten Zusammenfassung zeichnen sie ein besonders düsteres und erschreckendes Bild: 1 ...

BERLINER MORGENPOST: Die Berliner Bauwirtschaft braucht schnellere Entscheidungen; Kommentar von Jürgen Stüber

Berlin: Die Bauindustrie kritisiert die schlechte Zahlungsmoral der öffentlichen Hand, von der die Branche mehrheitlich abhängt. Denn sie ist Hauptauftraggeber der heimischen Bauwirtschaft. Bei einem priva ...

Westdeutsche Zeitung: Das Saatgut und die Macht

Düsseldorf: Fast wirkte es gestern so, als würden die Aktienspekulanten ethische Standpunkte einnehmen. Kaum waren die Nachrichten über eine mögliche Übernahme des US-Saatgutkonzerns Monsanto in der Öffen ...

Nur noch 120 auf der Autobahn? / "Pro& Contra" am Donnerstag, 1.6., 22 Uhr im SWR Fernsehen / Mitdiskutieren und abstimmen im Radio und im Netz (FOTO)

Mainz: Die Frage "Tempolimit 120 auf allen Autobahnen?" diskutieren Sachverständige und Experten in der Sendung "Pro & Contra" am 1. Juni ab 22 Uhr live im SWR Fernsehen. Die Zu ...

Pflegepakt im Thüringer Landtag - Appelle schaffen keine Fachkräfte / Geld zählt mehr als gute Worte

Erfurt: Der Thüringer Landtag berät vom 18. bis 20. Mai 2016 erneut zum Thüringer Pflegepakt. Die Regierungsfraktionen haben dazu einen Antrag eingebracht. Neben Appellen für mehr Werbung und Kampagnen ...

Lausitzer Rundschau: Farce eines Gesprächsversuches Zur Auseinandersetzung von AfD und dem Zentralrat der Muslime

Cottbus: Das geplante Treffen des Zentralrats der Muslime mit der AfD-Spitze klingt nach Gesprächsbereitschaft, doch das ist es nicht. Es ist Show von beiden Seiten, mittlerweile hochgejazzt zum Staatsereig ...

Westdeutsche Zeitung: Kommentar zu: Der Fall Niklas P. Der missbrauchte Tod des Niklas P.

Düsseldorf: Überzeugungstäter kennen keine Scham. Passen ein Schicksal, eine Heldentat oder ein Verbrechen in ihren Kram, dann wird ohne jede Rücksicht daraus politisches Kleingeld geschlagen. Nicht anders v ...

Südwest Presse: Kommentar Videoaufnahmen

Ulm: Freie Fahrt für selbsternannte Sheriffs. Das Urteil des OLG Stuttgart, Aufnahmen von Dashcams als Beweismittel vor Gericht zuzulassen, ist ein Schlag gegen den Datenschutz. Er öffnet jenen Rechth ...

Rheinische Post: Grünen-Chef Özdemir ist skeptisch gegenüber einer Vermögensteuer

Düsseldorf: Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat Bedenken gegen die Einführung einer Vermögensteuer, wie sie die Parteilinke vorschlägt. "Wer eine Vermögensteuer fordert, muss auch erklären ...

neues deutschland: Investigativer Journalist Mathew D. Rose: Karriere des Berliner Bauunternehmers Groth ist eine»Skandalchronik«

Berlin: Angesichts der bekannt gewordenen Spenden des Bauunternehmers Klaus Groth an die Berliner SPD und CDU sagte der bekannte Journalist und Buchautor Mathew D. Rose der in Berlin erscheinenden Tageszei ...

Einladung: Pressekonferenz am 24. Mai, 10 Uhr "Paritätisches Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland"

Berlin: Paritätischer legt Jahresgutachten zur sozialen Lage in Deutschland vor: Ausmaß, Ursachen und Folgen sozialer Ungleichheit in Deutschland werden zunehmend breit und kontrovers diskutiert. Im aktu ...

Pazderski: Versagen von Politik, Medien und Justiz

Berlin: Nachdem es am Pfingstwochenende im Rahmen des Straßenfests "Karneval der Kulturen" in Berlin-Kreuzberg zu zahlreichen sexuellen Übergriffen auf Frauen und Raubdelikten gekommen ist, erk ...


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