Innenpolitik
Regensburg: Bei der Bundeswehr ächzt und knarzt es an allen
Ecken und Enden. Ein Vierteljahrhundert wurde sie mit einer radikalen
Schrumpfkur zur Bonsai-Armee kaputtgespart. Gleichzeitig erhielt die
Truppe imme ...
Bremen: Der Wegfall der Meisterpflicht hat nicht dazu
geführt, dass junge Menschen keinen Ausbildungsplatz mehr finden oder
ergreifen. Die Verbände und Kammern sollten dagegen besser überlegen,
wie sie di ...
Bremen: Die Sprüche von Niedersachsens grünem Agrarminister
Christian Meyer klingen ein wenig nach sozialistischer Kampfrhetorik.
"Bauernland in Bauernhand", lautet sein Slogan für den geplanten ...
Hagen: Es ist ein alter Hut. Der Fachkräftemangel wird
Kommunalverwaltungen hart treffen. Davor warnen Beamtenbund und
Gemeinden seit vielen Jahren. Hören wollte niemand darauf, denn in
Zeiten leerer Ha ...
Stuttgart: Politikerinnen und Politiker aus dem neuen
baden-württembergischen Landtag folgen der Einladung des
Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) und
machen sich in den nächsten ...
Regensburg: Jede Partei hat ein Zukunftsprogramm, aber
keine Partei weiß, was sie heute tun soll. Dieser Spruch eines
Satirikers trifft vor allem die etablierten Parteien ins Herz. Sie
verlieren seit Jahren i ...
Hagen: Sigmar Gabriel handelte in guter Absicht, als er die
Ministererlaubnis für eine Fusion von Tengelmann und Edeka erteilte.
Sein Bemühen, Arbeitsplätze zu sichern und Verbraucherrechte zu
wahren, s ...
Ulm: Was für eine Ohrfeige für Sigmar Gabriel: Die
Entscheidung des Bundeswirtschaftsministers, Edeka zu erlauben, den
Konkurrenten Kaiser's Tengelmann zu übernehmen, war rechtswidrig. Und
das sc ...
Berlin: Die Mitgliedschaft in einer etablierten Partei wird
für Menschen in Deutschland immer unattraktiver. Eine Studie hat nun
ergeben, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie die FDP in
der jü ...
Bonn: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch
einmal bekräftigt, dass sie sich eine rot-rot-grüne Koalition auf
Bundesebene nur schwer vorstellen kann. Sie habe 2010 in
Nordrhein-Westfalen di ...
Düsseldorf: Nach dem gerichtlichen Aus für die Übernahme
von Kaiser's Tengelmann durch Edeka fordert die
Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) Bundeswirtschaftsminister
Sigmar Gabriel (SPD) zur Rücknah ...
Ulm: Starre Altersgrenzen entsprechen nicht mehr den
Wünschen vieler Arbeitnehmer. Sie wollen mehr Flexibilität, sich
gleitend vom Erwerbsleben zu verabschieden oder auch über das
offizielle Rentenal ...
Berlin: Zu den Gewaltexzessen in Berlin am 10. Juli 2016
erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski:
"Was rund um die Rigaer Straße geschehen ist, ist ein doppelter
Skandal. Zum einen darf es ...
Freiburg: Im jüngsten Verfassungsschutzbericht etwa werden
zwar insgesamt deutlich mehr rechts als links motivierte Straftaten
dokumentiert. Bei Gewalttaten liegen aber linke, meist sogenannte
autonome Grup ...
Essen: Stalking, die permanente Belästigung eines anderen
Menschen, ist schrecklich. Für Außenstehende ist es kaum vorstellbar,
wie sehr ein Stalking-Opfer unter den perfiden Attacken eines
verschmähte ...
Halle: Das Wirken der Treuhandanstalt objektiv zu bewerten,
dürfte schwierig werden. Dass eine Volkswirtschaft unter den Hammer
kommt, geschieht nicht alle Tage. Für vieles gab es keine Regeln. Der
gute W ...
Regensburg: Wer nun an einen Burgfrieden zwischen den
widerstreitenden AfD-Lagern glauben sollte, der meint auch, dass ein
Zitronenfalter wirklich Zitronen faltet. Die großspurig als
Alternative für Deutschl ...
Hamburg:
Sperrfrist: 10.07.2016 18:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Das Bundeskriminalamt hat seine Untersuchungen ...
Berlin: Das politische Agieren nach demoskopischen
Stimmungswerten hält Heiner Geißler für »ein großes Übel unserer
Demokratie«. Er habe als Bundesminister der Regierung von Helmut Kohl
und als CDU-G ...
Düsseldorf: Die Pädagogengewerkschaft GEW fordert von einer
neu gewählten NRW-Landesregierung im kommenden Jahr eine Reform der
verkürzten Gymnasialzeit (G8). "Wir müssen nicht zurück zu G9. Aber
wir ...