Innenpolitik
Mainz: Wegen seiner öffentlichen Kritik an der Windkraft
hat der Dirigent und Umweltschützer Enoch zu Guttenberg nach eigenen
Angaben bereits mehrere anonyme Morddrohungen erhalten. Das berichtet
er im I ...
Berlin: Zum Neun-Punkte-Plan der Kanzlerin erklärt der
stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Der Anti-Terror-Plan von Frau Merkel ist nicht mehr als ein
Placebo für Gutgläubige, e ...
Bremen: Niedersachsen will auch bei einem gerichtlichen
Erfolg Bremens gegen die Deutsche Fußball-Liga (DFL) keine Gebühren
für Polizeieinsätze bei Bundesligaspielen erheben. "Polizeieinsätze
sin ...
Köln: Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat
Großkonzernen und Industrie mangelnden Einsatz für die berufliche
Qualifizierung jugendlicher Flüchtlinge vorgeworfen. Insbesondere im
Vergleich ...
Freiburg: Tatsächlich bleibt Merkel auch jetzt halbwegs
gelassen. Ihr Festhalten daran, dass ein starkes Deutschland in der
Lage sei, die sogenannte Flüchtlingskrise zu bewältigen, ist nicht
stur, sondern ...
Bremen: von Plänen
und Praxis
Es ist eine ganz besondere Städtetour durch Deutschland: "Berlin"
reagiert auf "Würzburg" und "Ansbach", aber auch auf "Köln" ...
Bremen: Die Zahl der arbeitssuchenden Flüchtlinge steigt.
Das größte Problem bei der Integration auf dem Arbeitsmarkt: Viele
können ihre bisherige Schul- und Berufsbildung nicht nachweisen.
Ihnen fehle ...
Cottbus: Was einst als Tugend Angela Merkels galt, ihre
wohltuende Unaufgeregtheit und Besonnenheit, verkehrt sich jetzt ins
Gegenteil: Nicht wenige Bürger verbinden mit der ersten Frau im Staat
inzwischen ...
Regensburg: Merkel macht "weiter so"
von Reinhard Zweigler, MZ
Politik sei das starke, langsame Bohren harter Bretter mit
Leidenschaft und Augenmaß, meinte einst der Soziologe Max Weber.
Ange ...
Ulm: Die schwarz-rote Koalition hat es in ihren Vertrag
geschrieben. 30 Jahre nach der Vereinigung, also 2020, sollen die
Renten im Osten an die im Westen angepasst sein. Doch wer finanziert
die Zusage? ...
Berlin: Der große Auftritt ist bekanntlich nicht Sache der
Kanzlerin. In Lagen, die anderswo zu emotionalen Reden an die Nation
führen, hält sie eine verfrühte Pressekonferenz inklusive
»Neun-Punkte-P ...
Berlin: Zur Regierungserklärung von Angela Merkel erklärt
der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
"Halbherzige Ankündigungen und minimale Konsequenzen. Selbst
jetzt, wo es nach d ...
Hamburg: Mit der jetzt veröffentlichten Verordnung für
niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistungen garantiert
der Hamburger Senat höchstens Substandards bei den neuen
Unterstützungen für Pf ...
Berlin: Durch mehr geflüchtete Jugendliche an Schulen komme
es zu mehr Auseinandersetzungen in Bezug auf den Islam. Das sagt
Levent Konca von Heroes e.V., einem Verein, der mit migrantischen
Jugendlichen a ...
Hagen: Ein Mausklick noch - und fertig. Die Vorfreude auf
die bestellte Ware wächst. Einkaufen im Internet: So einfach und so
bequem. Bücher, Wein, Schuhe - was das Herz begehrt. Auf dem Sofa
ist de ...
Cottbus: Die Bahn hat massive Konkurrenz, schon lange. Im
Güterverkehr durch die Lastwagen, im Personenverkehr durch Pkw und
neuerdings Fernbusse. Auf der Schiene durch Privatunternehmen. Aber
teilweise ve ...
Berlin: Unlängst ließ ein gewisser Meinungsträger vom
Stapel: Am liebsten würde der »Islamische Staat« in Deutschland
linksgrüne Volksversiffer an die Macht hieven. Dann stünde das Land
wehrlos vor ...
Mainz:
Ansbach, München, Würzburg: Bayerns Ministerpräsident Horst
Seehofer will nach der jüngsten Anschlagsserie den Bürgerschutz
nachhaltig verbessern. Mit welchen Maßnahmen dies geschehen soll ...
Düsseldorf: Der Sicherheitsexperte der NRW-CDU, Gregor
Golland, hat sich dafür ausgesprochen, die für Sonntag geplante
Großdemo von Erdogan-Anhängern in Köln "nach rechtlicher
Möglichkeit" zu ...
Cottbus: Wären die Anlässe nicht so traurig und verstörend,
könnte man bei der aktuellen Sicherheitsdebatte flapsig von altem
Wein in neuen Schläuchen sprechen. Bundeswehr im Innern? Alles schon
gehabt. ...