PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 155

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier:Über die Ärztekammer Niedrsachsen schreibt Silke Looden

Bremen: Die Ärztekammer Niedersachsen hat 22 Millionen Euro angehäuft. Selbst angesichts der anstehenden Sanierung des Ärztehauses in Hannover ist das viel Geld. Kein Wunder, dass Ärzte, die Zwangsmitgl ...

Weser-Kurier:Ãœber das Sommerinterview mit Joachim Gauck schreibt Markus Peters:

Bremen: Bundespräsident Joachim Gauck hat im ZDF-Sommerinterview wieder einmal die richtigen Worte gefunden. Das Bild von den "Böen, die uns schütteln" ist ein Paradebeispiel der präsidialen ...

RNZ: "Ja zum Kopftuch" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zum Burka-Verbot

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Debatte zum Burka-Verbot: "Jeder, der sein "Nein zur Burka" in die Welt hinausposaunt, müsste ein ebenso lautes "Ja zum ...

Kölner Stadt-Anzeiger: AfD-Vize Gauland gegen Spitzenkandidaten seiner Partei zur Bundestagswahl

Köln: Alexander Gauland, stellvertretender Vorsitzender der "Alternative für Deutschland" (AfD), hat sich gegen die Nominierung eines eigenen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 ausgespro ...

Badische Zeitung: Wirtschaftslage / Stetes Wachstum Kommentar von Hannes Koch

Freiburg: Die aktuelle Wirtschaftslage in Deutschland ist ziemlich positiv. Es ist an der Zeit, diesen Zustand anzuerkennen. Weil er nicht selbstverständlich ist. Schließlich jagt derzeit eine Krise ...

Weser-Kurier: Kommentar von Peter Voithüber den Islamvertrag in Niedersachsen

Bremen: Keine zwei Monate ist es her, da hieß es noch, der Staatsvertrag Niedersachsens mit den muslimischen Verbänden werde in Kürze unterzeichnet. Alle Politiker, von CDU bis Grün, zeigten sich zufri ...

Weser-Kurier: Kommentar von Elke Gundelüber Bremens Hochschulen

Bremen: Positive Nachrichten aus Bremen sind selten. Wer aus der Perspektive eines Menschen, der in Hamburg, Frankfurt oder München lebt, auf die Hansestadt blickt, sieht nicht vieles, was glänzt. Die St ...

Westfalenpost: Kommentar zum Handy am Steuer

Hagen: Wer in seinem Auto mit Tempo 100 unterwegs ist, dabei fünf Sekunden auf sein Smartphone schaut, legt hinterm Steuer blind mehr als die Länge eines Fußballplatzes zurück. Und? Bereitet das den ...

Perspektivenwechsel für Abgeordnete: Auftakt der Politikerpraktika in der Pflege / Grünen-Abgeordneter Frey: Landesheimbauverordnung sollte auf den Prüfstand gestellt werden

Stuttgart: Der Landtagsabgeordnete Josha Frey hat als Erster von rund 20 Landespolitikern Praxiserfahrung in der Pflege gesammelt, um für die politische Arbeit Eindrücke aus der Arbeitswelt der Pflegenden mi ...

Caffier für Burka-Verbot und gegen Doppel-Pass

Berlin: Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat sich in der Sicherheitsdebatte für die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft ausgesprochen. Er sagte am Freitag i ...

BERLINER MORGENPOST: Mehr Respekt für Polizisten; Kommentar von Christine Richter zur Bedrohung von Polizeibeamten in einigen Berliner Kiezen

Berlin: Es geht hier um uns, um unseren Rechtsstaat. Hier darf es auch kein Vertun geben: Die Polizei muss hart durchgreifen, sie, nicht den elfjährigen Jungen und seine Familie müssen wir schützen und ...

Rheinische Post: NRW-Minister Michael Groschek fordert eidesstattliche Versicherung für Politiker-Lebensläufe

Düsseldorf: NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) fordert Konsequenzen aus dem Skandal um den gefälschten Lebenslauf seiner Parteifreundin Petra Hinz. Groschek sagte im Interview mit der in Düsseldorf e ...

rbb exklusiv: SPD unterstützt Pläne von Bundesinnenminister de Maizière

Berlin: Die SPD unterstützt die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für schärfere Sicherheitsgesetze in Deutschland. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl (SPD) ...

Harbarth/Mayer: Sicherheitspaket ist maßvoller Vorschlag im Sinne der Bürger

Berlin: SPD muss über ihren Schatten springen Am heutigen Donnerstag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein neues Maßnahmenpaket zur Stärkung der Inneren Sicherheit vorgestellt. Dazu erklär ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu de Maizières Plänen zur inneren Sicherheit

Berlin: Nach den vielen Verschärfungen von Sicherheitsgesetzen der vergangenen Monate und Jahre ist der Spielraum für weitere Maßnahmen eng geworden - jedenfalls, wenn sie seriös, rechtlich tragfähig ...

Hektische Scheinaktivitäten/ taz-Kommentar von Martin Reeh zu den Sicherheitsplänen der Union

Berlin: Die Masche funktioniert. Wieder einmal. Seit gestern die Pläne der Unions-Innenminister zur inneren Sicherheit öffentlich wurden, diskutiert die Republik über Sinn und Unsinn von Burka-Verboten ...

neues deutschland: Zur Rigaer Straße in Berlin: Einsatz im »Gefahrengebiet« kostet mehrere Millionen Euro

Berlin: Der Polizeieinsatz im Nordkiez des Berliner Ortsteils Friedrichshain hat im laufenden Jahr bereits einen »mittleren einstelligen Millionenbetrag« gekostet. Das sagte der Sprecher der des Landesve ...

neues deutschland: SPD-Politiker schlägt Mediation für BAMF-Beschäftigte vor/Gewerkschafter fordert Gesetzesnovelle

Berlin: Der Bundestagabgeordnete und Mitglied des Innenausschusses Sebastian Hartmann (SPD) kann sich eine Mediation vorstellen, um das angespannte Verhältnis zwischen dem Personalrat des Bundesamtes für ...

Rheinische Post: SPD wirft de Maizière Versäumnisse bei neuem Sicherheitspaket vor

Düsseldorf: Die SPD hat das neue Sicherheitspaket von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als zu unkonkret in entscheidenden Punkten kritisiert. "Der Bundesinnenminister hat es leider versäumt, ...

Sicherheitspaket: Rumeierei schafft Verunsicherung

Berlin: Zu den heutigen Vorschlägen von Bundesinnenminister de Mazière erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a.D. und Vorstand der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freihei ...


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