Innenpolitik
Hagen: Seine königliche Hoheit, Prinz William, Herzog von
Cambridge, gibt sich heute in Düsseldorf die Ehre. Der 34-Jährige
erinnert an das, was die britische Militärregierung 36 Jahre vor
seiner Gebu ...
Regensburg: Das Bundesinnenministerium gibt derzeit,
zumindest was seine Öffentlichkeitswirkung betrifft, keine gute Figur
ab. Da wurde erst vergangene Woche ein politisch hochbrisante
Einschätzung der Türke ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)
kommentiert die Nebenabsprachen zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag:
"Für selbstgefällige Entscheidungen im Hinterzimmer gibt es in
Baden-Württemb ...
Düsseldorf: Die umstrittene SPD-Bundestagsabgeordnete Petra
Hinz hat ihr Mandat zum 31. August niedergelegt. Bei einem Notar in
der Nähe der Klinik, in der sich die 54-Jährige derzeit behandeln
lässt. Das sa ...
Halle: Halle. Sachsen-Anhalts Tafeln, die Lebensmittel an
Bedürftige verteilen, hungern nach Spenden. Was Händler,
Produzenten und Privatleute derzeitig geben, reicht nicht mehr aus,
um täglich und ...
Halle: Halle. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder
(CDU) hat sich von seinem Vorgänger Jens Bullerjahn (SPD) und dessen
Sparkurs distanziert. "Es war nicht gut, dass in den vergangenen
Jah ...
Stuttgart: "Der Vorgang in Oeffingen zeugt von einem
glücklicherweise wachsenden Bewusstsein in Sicherheitsbehörden wie in
der Politik: für die Gefahr, die vom Salafismus ausgeht, für die
Notwendigkei ...
Hagen: Das überarbeitete Konzept zur Zivilverteidigung, das
am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll, führt uns vor
Augen, was wir so gern verdrängen. Nämlich die wachsende
Verwundbarkeit unser ...
Hamburg: Am 4. September wählt Mecklenburg-Vorpommern einen
neuen Landtag. Zuvor haben rund 120 Wählerinnen und Wähler die
Chance, den Spitzenkandidaten von SPD und CDU ihre Fragen zu stellen.
Das NDR Fern ...
Freiburg: Entschiede VW nicht allein über das Wohl der
Lieferanten, hätten sie nicht zu ihrer schärfsten Waffe gegriffen -
dem Lieferstopp. Der Schritt ist eine Verzweiflungstat. Denn ein
schlechter ...
Ulm: Ein Teilverbot der Burka: Die Unions-Innenminister von
Bund und Ländern verkaufen ihr neues Leitbild in Sachen
Vollverschleierung als sinnvollen Kompromiss. Kurzerhand stellen sie
ein elftes Gebot ...
Berlin: Der flüchtlingspolitische Sprecher der
Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin fordert, dass der Senat
nicht nur der »Professionelle Wohnen- und Betreuungsgesellschaft« als
Betreiber für Flü ...
Mainz:
"Report Mainz" bringt am Dienstag, 23. August 2016, um 21.45 Uhr
im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Burkaverbot und Wahlkampf: Wie die CDU nach rechts rückt
- Chao ...
Berlin: Berliner Erklärung findet unsere Unterstützung
Die Landesinnenminister und -senatoren von CDU und CSU haben am
heutigen Freitag die Berliner Erklärung zu Sicherheit und
Zusammenhalt in Deutsc ...
Heidelberg: Die gute Nachricht des Bildungsmonitors: Jedes
Bundesland hat Schwächen, aber auch Stärken. Wenn sich so mancher
Kultusminister überzeugen ließe, das, was woanders gut läuft, zu
übernehmen, h ...
Hamburg: Die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern
kämpfen sich offenbar zurück an die Spitze: Die Partei von
Ministerpräsident Erwin Sellering liegt in der Gunst der Bürger zum
ersten Mal seit Mit ...
Regensburg: Die Union galt jahrzehntelang als die
Law-and-Order-Partei. Recht und Gesetz, vor allem die innere
Sicherheit, schien das Markenzeichen von CDU und CSU zu sein. Sie
stellte Generationen von forsche ...
Essen: Das Jubiläum ist selbst für den Kölner Norbert
Walter-Borjans etwas zu krumm, aber es passt ihm ins Kalkül: Eine
Ermittlungsgruppe aus Steuerfahndung und Landeskriminalamt feierte
ihr gut 18-mo ...
Ulm: Ein Fall für Bedenkenträger? Frühzeitig schalten sich
die Kritiker eines Bluttests auf Trisomie-Leiden auf Kassenkosten in
die heikle Debatte ein. Denn der Gemeinsame Bundesausschuss aus
Ärzten ...
Berlin: taz-Kommentar von Pascal Beucker zur Absage des
Kurdenfestivals in Köln
Schützen statt Verbieten
Nur einen Tag nachdem türkische Polizisten die Redaktionsräume der
prokurdischen Zeitung à ...