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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalenpost: Maut-Daten machen alle Autofahrer berechenbar / Kommentar von Torsten Berninghaus zur Pkw-Maut
Hagen: Bisher konnte man annehmen, die Maut auf deutschen Straßen sei politisch zwar schwierig, technisch dafür aber ein Kinderspiel. Bisher nämlich haben wir uns durch Beispiele aus Österreich oder d ...Westfalen-Blatt: zu Hooligan-Demonstrationen
Bielefeld: Das klingt nicht gut - und das soll es auch: 10 000 Hooligans haben die Veranstalter für ihre Anti-Salafisten-Demonstration Mitte November am Brandenburger Tor in Berlin angemeldet. Die Zahl ist b ...Allg. Zeitung Mainz: Nichtübertreiben / Kommentar zur Maut-Datenschutzdebatte
Mainz: Als der sogenannte Autobahnschütze begann, Deutschland zu terrorisieren, wollte das Bundeskriminalamt Mautdaten zur Fahndung benutzen. Das aber durfte nicht sein, von Gesetzes wegen, wie BKA-Präs ...Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Vattenfall und Braunkohle
Halle: Ja, die Verstromung von Braunkohle ist ein Auslaufmodell. Zu viel klimaschädliches Kohlendioxid wird freigesetzt, zu groß sind die Einschnitte in die Landschaft durch Tagebaue. Doch der Umbau der ...Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Russland, Gasstreit und Militärflügen
Halle: Dass der harte Putin auch seine Kompromissfähigkeit unter Beweis stellt, sollte nicht übersehen werden. Wir haben es mit einem eiskalten Machtpolitiker zu tun, der alle seine Möglichkeiten nutzt ...Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Arbeitslosigkeit und Sachsen-Anhalt
Halle: Der Weg ist noch weit, wenn man sich an den Besten orientiert. Länder wie Bayern oder Hessen setzen die Maßstäbe in der Arbeitswelt. Das Lohnniveau ist dabei eine Sache. Die Sicherheit, einen Jo ...Märkische Oderzeitung: zur Maut
Frankfurt/Oder: Am meisten zu bedauern ist bei der ganzen Sache, dass mit Dobrindts vermurkster Reform die Gelegenheit für die nächste Zeit verspielt wurde, eine Maut auf sinnvolle Weise einzuführen. Es wäre e ...Märkische Oderzeitung: zu Vattenfall
Frankfurt/Oder: Die Landesregierung hat den Fehler gemacht, zu sehr auf das bisher favorisierte Ende der Braunkohleverstromung im Jahr 2040 zu schauen. Alternative Überlegungen, wie es wirtschaftlich mit der Region ...Märkische Oderzeitung: Gutachten sieht keine Hürden für Ende der Kreisfreiheit
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). Die brandenburgischen kreisfreien Städte Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) können in die benachbarten Landkreise eingegliedert werden. Mehrere Gutachten im Auftrag ...RBB-exklusiv: Hooligan-Netzwerk meldet 10.000 Teilnehmer für Berlin-Demonstration an
Berlin: Für eine am 15. November in Berlin geplante Hooligan-Demonstration hat der Veranstalter offiziell rund 10.000 Teilnehmer angemeldet. Die Berliner Polizei teilte dem RBB auf Anfrage auch mit, dass ...phoenix-Im Dialog mit Heinz Buschkowsky: Islamisten sind "Totengräber der Gesellschaft" - Freitag um 24.00 Uhr und Sonntag, 11.15 Uhr
Bonn: Er polarisiert und provoziert: der Berlin-Neuköllner Bezirksbürgermeister und Buchautor Heinz Buschkowsky (SPD). Mit seinen scharfen Äußerungen über die deutsche Integrationspolitik eckt er in ...Hartz IV-Reform: Paritätischer begrüßt Vorschläge aus der Unions-Fraktion
Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die Vorschläge aus der Unions-Fraktion für eine Reform von Hartz IV. Der Verband sieht in den vorgeschlagenen Maßnahmen einen durchgreifenden Richtu ...NDR Umfrage in Schleswig-Holstein: Jeder Zweite mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden
Hamburg: Durchwachsene Bilanz für die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW: Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag von NDR 1 Welle Nord und des NDR "Schleswig-Holst ...Studie: Regierungspläne würgen den Arbeitsmarkt ab
Berlin: Die Bundesregierung reguliert den Arbeitsmarkt kaputt und verspielt damit die bisherigen Erfolge. Der momentan noch konstante Stellenzuwachs wird bald zum Erliegen kommen, wenn z. B. Einstiegsmögl ...rbb exklusiv: NRW-Verkehrsminister Groschek: Seehofer kennt nur ein Maß - nämlich das Maß Bier
Berlin: Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) hat die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert. Groschek sprach am Freitag im rbb-Inforadio ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zur Pkw-Maut
Regensburg: Die Debatte um eine Pkw-Maut klebte Alexander Dobrindt unter den Schuhsohlen wie Kaugummi. Er bekam das Thema einfach nicht weg. Jeder Auftritt des inzwischen sichtlich erschlankten Oberbayern mün ...Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zur Finanzierung von Forschung und Lehre
Bremen: Der Wissenschaftsstandort Deutschland ist an einer Katastrophe gerade noch einmal vorbeigeschlittert. Ein bizarrer Bund-Länder-Streit über die Finanzierung von Drittmittelprojekten an den Hochsch ...Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zur Pkw-Maut
Bremen: Die Pkw-Maut taugt nicht, um die Probleme in der Verkehrsinfrastruktur zu mildern. Sie taugt aber sehr wohl als Erklärungsmuster, wie Politik in Deutschland zuweilen funktioniert. Da soll eine Abg ...Allg. Zeitung Mainz: Gut für Seehofer / Kommentar zur Maut
Mainz: Vermutlich schauen wir beim Thema Maut alle auf die ganz falschen Stellen. Wohl wahr:Man möchte viel Geld darauf verwetten, dass die EU eine Regelung "Maut nur für Ausländer" für eine ...Allg. Zeitung Mainz: Big Money / Kommentar zum Nürburgring
Mainz: Wer wissen will, wo das große Geld sitzt, muss nur in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen. In Abu Dhabi etwa wurde eine Rennstrecke samt Spaßpark, der Ferrari World, in die Wüste gebaut. Od ...Seite 424 von 1261: 1 «Â ..  423 424 425  426  427  428  429  430  431  432  .. » 1261