Innenpolitik
Essen: Was haben Borussia Dortmund und die
NRW-Landesregierung derzeit gemeinsam? Viele Punktverluste, ein
gefährdetes Saisonziel, eine ernste Krise. Die Betroffenen dürften
über diesen Scherz nicht la ...
"ET 29.10.2014"
Wien: Militärische Landesverteidigung findet nicht mehr
statt. Das Konzept, das die Regierung vorgelegt hat, lässt keinen
Zweifel daran, dass niemand mehr daran denkt, Österreichs Grenzen
oder gar sein T ...
Berlin: Das Arbeitsrecht dient dem Schutz der abhängig
Beschäftigten vor der Übermacht des Kapitals, der Demokratisierung
und Kontrolle der Wirtschaft. Einschränkungen im Arbeitsrecht sind so
auch immer ...
Berlin: Zum erneuten Aufruf zur Massendemonstration von
Hooligans erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland, Alexander Gauland:
"Die Gewaltexzesse in Köln sind absolu ...
Essen: Der Vorstoß zu einer Wiedereinführung von
Studiengebühren trifft bei Uni-Rektoren in NRW auf Sympathie. "Eine
angemessene und sozial gerechte Beteiligung der Studierenden an der
Studienfina ...
Freiburg: Dass eine Horde Gewalttäter landesweit 4500
Hooligans und Rechtsradikale zu einer fremdenfeindlichen Demo
organisieren kann, muss ein letztes Alarmsignal sein. Natürlich ist
die Mehrzahl der Ul ...
Stuttgart: Der legitime Protest gegen einen Extremismus im
Namen Allahs rechtfertigt weder Gewalt noch Hetze gegen Fremde. Unter
dem Vorwand, dem Unmut gegen die Hasspredigten der Salafisten eine
Stimme zu ver ...
Mainz: Tolerant kann nur sein, wer einen eigenen Standpunkt
hat. Wer lediglich indifferent für alles Verständnis hat, ist nicht
tolerant, sondern auf gefährliche Weise gleichgültig. Die Politik hat
am W ...
Regensburg: Die Drohgebärde Horst Seehofers, seine Amtszeit
als Ministerpräsident über 2018 hinaus zu verlängern, ist Teil des
Duells Seehofer gegen Söder. Der ehrgeizige CSU-Kronprinz hat seinen
Parteiche ...
Regensburg: Es dauerte nicht lange, bis der erste
Hitlergruß gezeigt wurde und keine Zweifel mehr an der Ausrichtung
der Demonstration blieben: Am Sonntag zogen knapp 4500 Hooligans und
Neonazis durch Köln - ...
Essen: Krebs steht bei vielen Menschen für eine
todbringende Krankheit, für Leiden und Dahinsiechen. Es hat sich noch
nicht herumgesprochen, dass sich Krebs heute in vielen Fällen gut
behandeln, in manc ...
Essen: Wasserwerfer und Tränengas, fliegende Fäuste,
Flaschen und Raketen - Köln erlebte einen Sonntag im Ausnahmezustand.
Dieser als "Demonstration" getarnte Aufmarsch von Fußball-Hooligans
...
Berlin: In einem Punkt liegt NRW-Innenminister Ralf Jäger
(SPD) richtig: Denjenigen, die am Sonntag in Köln »gegen
Salafisten«randalierten, ging es nicht um »westliche Werte«. Ein
einschlägiger Erst ...
Berlin: In einem Punkt liegt NRW-Innenminister Ralf Jäger
(SPD) richtig: Denjenigen, die am Sonntag in Köln »gegen
Salafisten«randalierten, ging es nicht um »westliche Werte«. Ein
einschlägiger Erst ...
Berlin: Der Fraktionschef der SPD im Berliner
Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat die Forderung des CDU-Vorsitzenden
Frank Henkel nach einem Neuanfang der rot-schwarzen Koalition
zurückgewiesen.
Saleh s ...
Stuttgart: Mit ihrem großen Anteil am
baden-württembergischen Arbeitsmarkt ist die Pflegebranche der
Jobmotor im Land. Das belegen aktuelle Zahlen des Statistischen
Landesamtes. Danach ist mehr als jeder ac ...
Regensburg: Eines muss man Horst Seehofer lassen: Er weiß
sich zu inszenieren. Wann immer ihm etwas in der Partei gegen den
Strich geht oder er in der öffentlichen Kritik steht, lanciert er
eine Meldung, die ...
Cottbus: Cottbus/Dresden. Als Reaktion auf den massiven
Autoklau in den Grenzregionen zu Polen fordert die Politik mehr
Diebstahlschutz und die Einführung des Solidarprinzip bei
Versicherungen. Gegenüber ...
Cottbus: Man kann das Ergebnis positiv sehen. Wenn nur 25
von 130 europäischen Banken beim Stresstest durchfallen, von denen
zwölf inzwischen ohnehin schon dabei sind, die Fehler aufzuarbeiten,
ist die Br ...
Bielefeld: Hoffentlich lässt sich Dieter Nuhr nicht
einschüchtern. In Deutschland gilt Meinungsfreiheit, und auf die darf
sich der Kabarettist Dieter Nuhr völlig zu Recht berufen, wenn er
gewalttätige Ausw ...