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Bundesregierung

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Flüchtlingspolitik

Stuttgart: Wir müssen uns darauf einrichten, weitaus mehr Flüchtlinge aufzunehmen als in den vergangenen Jahren. Italien, das als sogenanntes sicheres Drittland eigentlich verpflichtet wäre, diesen Mensche ...

Maßnahmen der Bundesregierung sind unglaubwürdig

Berlin: Zum Maßnahmenpaket des Bundeskabinetts gegen Armutsmigration erklären die Spitzenkandidaten aus Sachsen, Brandenburg und Thüringen der Alternative für Deutschland, Frauke Petry, Alexander Gaula ...

phoenix-Vor Ort: Aktuelles zur Lage in der Ukraine / PK Merkel live - heute um 17.30 Uhr

Bonn: phoenix berichtet in Vor Ort über die aktuelle Lage in der Ukraine. Gast im Studio bei Stephan Kulle ist der Russland-Experte Hermann Krause. Weiterhin zeigt phoenix die Pressekonferenz von Bundes ...

N24 LIVE am 1. September: Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel

Berlin: Am Montag gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung bezüglich der geplanten Waffenlieferung in den Irak ab. N24 überträgt ihre Rede live ab ca. 14 Uhr. Pressekontakt: Cornel ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ausländer/Freizügigkeit

Stuttgart: Deutschland wird demnächst weniger attraktiv für Leute, die allein deshalb hier einreisen, um Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Sie kommen überwiegend aus den ärmsten Ländern der Europäi ...

Petry: Gabriel disqualifiziert sich

Berlin: Zu den jüngsten Äußerungen von Vizekanzler Gabriel erklärt die Spitzenkandidatin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Die SPD bekommt nach wie vor keinen Fuß auf sächsische ...

Mehrweg ist ein Garant für Qualität, Vielfalt und regionale Arbeitsplätze: Verbände fordern Schutz des Mehrwegsystems

Berlin: Informationsreise der Deutschen Umwelthilfe und der Stiftung Initiative Mehrweg zeigt Vorteile des deutschen Mehrwegsystems - Verbände sprechen sich für gesetzliche Regelung zur Kennzeichnung von ...

Petry: Aktueller Zustand in der Asylpolitik ist unerträglich

Berlin: Zur rasant ansteigenden Flüchtlingszahl in Deutschland, erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Die Zahl der unerlaubt einreisenden Personen ist bereits je ...

GeplanteÖkostrom-Ausschreibungen: Wettbewerbsschutz für Bürgerenergie ist unverzichtbar

Hamburg: Deutschlands größte Energie-Genossenschaft Greenpeace Energy fordert die Bundesregierung auf, einen Wettbewerbs-Schutz für kleinere Bürgerenergie-Projekte festzuschreiben. Konkret schlägt Gree ...

Namenskorrektur in der ARD-vorwahlumfrage Sachsen

Köln: Bitte beachten Sie: der Spitzenkandidat der SPD heißt Martin (nicht Thomas) Dulig. ARD-Vorwahlumfrage Sachsen Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD Eineinhalb Wochen v ...

ARD-Vorwahlumfrage Sachsen: Mehrheit der Sachsen wünscht sich Koalition aus CDU und SPD

Köln: Sperrfrist: 21.08.2014 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sach ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Steuern/Soli-Zuschlag

Stuttgart: Die Politiker aus Bund und Ländern sind dabei, die Bürger hinters Licht zu führen. Die Selbstverständlichkeit, mit der ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall der Solidaritätszuschlag auf we ...

Gauland: Keine unüberlegten Waffenlieferungen in den Nahen Osten

Berlin: "Die AfD lehnt die überhasteten und unüberlegten Waffenlieferungen an die Kurden ab. Zusätzliche Waffen werden in Krisengebieten nie für Entspannung sorgen, sondern ergeben in der Regel zu ...

BITMi begrüßt Digitale Agenda

Berlin: - Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) unterstützt die Digitale Agenda der Bundesregierung, sieht aber kurzfristigen Handlungsbedarf zur Entwicklung konkreter Maßnahmen ...

Katastrophe für die Rechtsform GmbH droht - Verwaltung von .GMBH-Domains könnte in die USA gehen

Berlin: Die Verwaltung der Domain-Endung .GMBH könnte einem Unternehmen aus den USA zufallen. Nach Mitteilung der TLDDOT GmbH, einem der Bewerber für .GMBH, ist dies ein mögliches Ergebnis des Zulassungs ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Digitale Agenda

Stuttgart: Vor gut einem Jahr hat die Bundeskanzlerin eine Art Offenbarungseid geleistet. Das Internet sei für die deutsche Politik noch "Neuland", bekannte sie im Gespräch mit dem Präsidenten de ...

BDI: "Digitale Agenda ist erster Schritt in die richtige Richtung"

Berlin: - Konkrete Maßnahmen müssen jetzt folgen - Mehr Tempo beim Breitbandausbau nötig - Europäischen digitalen Binnenmarkt schaffen "Die Digitale Agenda der Bundesregierung ist ein e ...

Paritätischer warnt vor "Lawine der Altersarmut" und fordert eine durchgreifende Reform der Altersgrundsicherung

Berlin: Vor einer auf uns zurollenden "Lawine der Altersarmut" warnt der Paritätische Gesamtverband und prognostiziert, dass sich bereits in zehn Jahren die derzeit noch moderate Altersarmutsquot ...

Wirtschaftsrat: Durch Deutschland muss ein digitaler Ruck gehen / Kurt Lauk: Verbesserung der Bedingungen für IT- und Internetbranche ist dringend notwendig - Wirtschaftsrat legt Positionspapier vor

Berlin: Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert anlässlich der Vorstellung der Digitalen Agenda durch die zuständigen Bundesminister konkrete Maßnahmen, damit Deutschland von den riesigen Potenzialen der ...

phoenix-Live: Vorstellung der "Digitalen Agenda 2014-2017" mit Gabriel, de Mazière und Dobrindt - Mittwoch, 20. August 2014, 11.00 Uhr

Bonn: phoenix zeigt live die Pressekonferenz zur Vorstellung der Digitalen Agenda 2014 bis 2017 der Bundesregierung. Die Bundesminister Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt präsent ...


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