Wahlen
Osnabrück: Parteienforscher: Europa braucht neuen Wahlmodus
Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter: Zahl der Sitze in Brüssel
an Wahlbeteiligung koppeln - Verstärkter Wettbewerb unter den Ländern
könnt ...
Osnabrück: Vorbehalte siegen
Die Zulassung für den Anbau des Genmaises 1507 durch die
EU-Kommission wird kommen. Die Bundesregierung hat das mit Hinweis
auf ihre Geschäftsordnung in Brüssel nicht verhin ...
Osnabrück: Brückenbau im Pazifik
China und Taiwan bewegen sich aufeinander zu. Das ist ein
Hoffnungsschimmer im von Spannungen und Drohgebärden geprägten
Ostasien. Der Willen zum regelmäßigen Austausc ...
Osnabrück: Mediale Unwucht
Zwei Dinge stehen im Fall Edathy fest: Er hat, aus
gesundheitlichen Gründen, wie er sagt, überraschend sein
Bundestagsmandat niedergelegt. Und die Staatsanwaltschaft hat seine ...
Osnabrück: Kein Grund für Neid
Wie hoch darf die Aufwandsentschädigung für Volksvertreter sein?
Immer wenn die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen sollen,
kommt Empörung auf: Als faul, gierig, m ...
Osnabrück: Außenpolitik-Experte: Um Syrien-Krieg zu
beenden, müssen USA und Russland sich einigen
Perthes: Friedensgespräche in Genf reichen alleine nicht aus -
Auch Saudi-Arabien und Iran gefragt
O ...
Osnabrück: Steuerzahlerbund fordert Stopp der Diätenreform
Kritik an "Ãœberversorgung von Abgeordneten" - Holznagel: Rentnern
und Beitragszahlern nicht zu erklären
Osnabrück. Der Bund der S ...
Berlin: Die beiden Spitzenkandidaten der Alternative für
Deutschland für die Europawahl, Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel,
sind die Hauptredner beim Politischen Aschermittwoch der Partei. Am
5. März 201 ...
Wiesbaden: Wahlberechtigte können an der Wahl der
Abgeordneten zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik
Deutschland am 25. Mai 2014 grundsätzlich nur teilnehmen, wenn sie im
Inland in ein Wählerve ...
Osnabrück: Grüne: Glaubwürdigkeit von Berlins Bürgermeister
nachhaltig beschädigt
"Wowereit tut Steuerhinterziehung als Bagatelldelikt ab" -
Hofreiter: Er hätte getrost im Urlaub bleiben kön ...
Osnabrück: Mensch Meyer!
Nun also doch: ADAC-Präsident Peter Meyer wirft das Handtuch. Es
wäre jetzt ein Leichtes nachzutreten. Jedoch war Meyer viele Jahre
lang ein verlässlicher Fürsprecher der Autof ...
Osnabrück: Belastung für die SPD
Augen zu und durch, nach dieser Devise handelt derzeit Klaus
Wowereit. Es ist schon erstaunlich, mit welch gewaltigem
Selbstbewusstsein der erfahrene SPD-Politiker versuch ...
Osnabrück: Klare Kante
Die EU hat allen Grund, alarmiert zu sein. Denn das Votum der
Schweizer Bevölkerung, Einwanderung und Freizügigkeit einzuschränken,
ist Wasser auf die Mühlen europakritischer Popu ...
Osnabrück: Wenig glaubwürdig
In Birma knüpft Bundespräsident Joachim Gauck dort an, wo er zuvor
bei seinem Indien-Besuch aufgehört hat: ein bisschen Kritik an
Menschenrechtsverletzungen, die Mahnung, et ...
Osnabrück: Parteienforscher: Wowereit "schwer beschädigt"
Politikwissenschaftler Jürgen Falter: Verhalten verstößt "gegen
das SPD-Reinheitsgebot"
Osnabrück. Der Parteienforscher ...
Osnabrück: DJV-Chef: Rücktritt von ADAC-Präsident Meyer
"überfällig"
Michael Konken, Bundesvorsitzender des Deutschen
Journalisten-Verbandes, fordert vom ADAC "vollständige Transparenz& ...
Berlin: Der Countdown hat begonnen: noch 100 Tage bis die
ersten Wahllokale am 22. Mai 2014 für die Europawahl 2014 öffnen. In
Deutschland wird am 25. Mai 2014 gewählt, folglich beginnt der
100-Tage Cou ...
Cottbus: Die Grünen schwimmen gegen den Strom. Und das
gleich in doppelter Hinsicht. Während die politische Konkurrenz fast
durchweg weniger Europa will, sagen die Grünen klar, wir können gar
nicht genu ...
Bern: Der Automobil Club der Schweiz (ACS) erwartet, dass
nach der langfristigen Sicherstellung der Finanzierung der
Eisenbahninfrastruktur nun rasch analoge Massnahmen für den
Strassenausbau beschlosse ...
Osnabrück: Unions-Fraktionschef Kauder gegen starre
Karenzzeit-Regelung
"Beim Wechsel von der Politik in einen Staatsbetrieb ein Jahr
Wartezeit nicht erforderlich" - Änderungen an EEG-Novelle ve ...