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Recht und Verbraucher

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Schrottimmobilien – aktueller denn je

Esslingen: Nun sind sie wieder da: Schrottimmobilien! Lange Zeit - so schien es - waren die vornehmlich in den 90er Jahren als beliebtes Steuersparmodell vertriebenen und in der Regel über Fremddarlehen finanz ...

Domainrecht: Die Domain „fc-bayern.es“ verletzt das Namensrecht des FC Bayern München

: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 30.04.2010 (Az.: 6 U 208/09) im Berufungsverfahren entschieden, dass ein spanischer Fanclub, welcher der Inhaber der Domain „fc-bayern.es“ war, das N ...

Prof. Harro Bode vollendet sein 60. Lebensjahr

Essen: Verbandsrat des Ruhrverbands würdigt Vorstandsvorsitzenden mit Fachsymposium ...

Verbraucherportal veröffentlicht Liste der Zusatzbeiträge für Hartz-IV-Empfänger

: 8 von 13 Krankenkassen mit Zusatzbeitrag bitten auch ALG-II-Bezieher zur Kasse ...

Gesamtschule: Ablehnung kann meistens mit Erfolg angegriffen werden

Hohenstaufenring 62 50674 Köln: Köln, den 28.02.2011 Zurzeit werden die Bescheide über die Vergabe der Gesamtschulplätze in Nordrhein-Westfalen versandt. Jedes Jahr sind die Aufnahmeverfahren an den Gesamtschulen für viele Elt ...

Arbeitsgruppe und Anwaltsnetzwerk Beweissicherung für Lehman-Geschädigte – Informationen zur Verjährungshemmung

Passau: Geschädigte Lehman-Anleger sollten gerade aus verjährungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zögern, ihre Ansprüche gegen das beratende Kreditinstitut geltend zu machen. Hierüber wurde mehrfach ber ...

LG Essen: Prospektübergabe an Lebensgefährtin-/gefährten reicht nicht aus

Passau: Die Frage der Prospektüberlassung spielt in Schadensersatzklagen um vorwerfbare Falschberatungen gegen einen Anlageberater eine immer größere Rolle, kann ein Anleger letztendlich aus einem Emission ...

GFE Group: Was geschädigten Investoren hilft und was nicht

Potsdam: In der Presse und im Internet überschlagen sich die Meldungen zu der GFE Group mit Sitz in Nürnberg, die ihren Anlegern und Investoren versprach, mit Rapsöl betriebene Blockheizkraftwerke betreiben ...

Verliebt, verlobt,… Sechs Irrtümer über das Leben ohne Trauschein

Hamburg: Rechtsanwaltskammer Celle. Immer mehr Paare leben ohne Trauschein zusammen. Über die Rechte in einer Lebensgemeinschaft ohne Trauschein, bestehen viele Irrtümer in der Bevölkerung. Kaum jemand kenn ...

Aktuelle BGH-Urteile zum „Schrottimmobilienvertrieb“

Passau: Seriösen Schätzungen zufolge fielen zwischen 300.000 und 1,0 Mio. Menschen in Deutschland, vor allem seit Beginn der 90-iger Jahre des letzten Jahrhunderts, Immobilienkäufen zum Opfer, deren Rendit ...

Juragent – Auch Kammergericht Berlin entscheidet in Sachen „Garantieausschüttung“ zu Gunsten der Anleger

: KG Berlin hebt Arrest der Staatsanwaltschaft auf ! Anleger hoffen weiter auf ihr Geld ...

Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags

Siegburg: Mit seinem Urteil vom 23.09.2010 (Aktenzeichen: 8 AZR 897/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Vertragsstrafenabrede wegen vorzeitiger Beendigung eines Arbeitsvertrags unwirksam ist ...

Trotz Ablehnung zum Wunschstudium

Hohenstaufenring 62 50674 Köln: – Auswahlverfahren der Hochschulen für das Sommersemester läuft – – Frist für Antrag auf Zuweisung eines Studienplatzes endet am 1. April 2011 – ...

Social Media-Recht: Abmahnungen wegen „Gefällt mir“-Button von Facebook

: Anwendungen von Facebook und anderen sozialen Netzwerken geraten immer wieder in die Kritik. Neuestes Abmahnziel sind sog. Social Plugins, die auf den eigenen Webseiten eingebunden werden können. ...

OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag

Potsdam: Der 5. Zivilsenat des OLG München hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az. 5 U 2020/10, WM 2010, 1901) eine Entscheidung des Landgerichtes München I (Urt. v. 11.01.2010) aufgehoben und einem Betroffenen e ...

Internetrecht: Stalking im Netz – Wie die Täter vorgehen und was Opfer hiergegen machen können

Potsdam: Das so genannte Cyber-Salking treibt immer bizarrere Blüten. Das Internet bietet vielfältige Möglichkeiten, Personen nachzustellen. Leicht kann man die Identität eines anderen annehmen und so das ...

Kommunikation statt Kündigung

: Bremen, 21. Februar 2011. Fühlen Sie sich wohl in Ihrem Job? Wenn ja, dann liegt das zu einem großen Teil wahrscheinlich daran, dass Sie sich gut mit den Kollegen verstehen. Wie Sie das auch geziel ...

Guttenberg-Plagiat: Entzug des Doktortitels droht

Hohenstaufenring 62 50674 Köln: - Harte Rechtsprechung in den letzten Jahren - - Juristen bewerten schon geringfügige Übernahmen ohne Kennzeichnung als Täuschungsversuch - ...

Jahresbericht des Bundesfinanzhof: Im Jahr 2011 zu erwartende Entscheidungen von besonderer Bedeutung für Steuerpflichtige

: Am 19. Januar 2011 hat der Bundesfinanzhof seinen Jahresbericht 2010 veröffentlicht. Der Jahresbericht erläutert für das Jahr 2010 die Tätigkeit des Bundesfinanzhofs, der als obers-tes Gericht in ...

Düsseldorfer Tabelle: Geänderte Selbstbehaltssätze für unterhaltsverpflichtete Kinder

Berlin: Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat es zum 01. Januar 2011 im Rahmen des sogenannten Elternunterhalts für alle unterhaltsverpflichteten Kinder eine erfreuliche Änderung gegeben. ...


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