PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 276

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


BERLINER MORGENPOST: Pilotprojekt mit Chancen / Ein Kommentar von Andreas Abel

Berlin: Davon träumt jeder Fahrradfahrer: Eine Route, auf der man "Tempo machen" kann, ohne Angst haben zu müssen, dass ein Fußgänger oder ein Auto den Weg kreuzt und ohne dass man andauernd ...

Mittelbayerische Zeitung: Die Botschaft der "bösen Buben" / Kommentar zum CSU-Gast Viktor Orban

Regensburg: Er nennt sich Christ, lässt aber an seinen Grenzen bei der Abwehr von Flüchtlingen schreckliche Situationen zu. Er tritt Meinungsfreiheit bei Bedarf mit Füßen, gebärdet sich auch sonst politis ...

Rheinische Post: CDU-Politiker Fuchs: Winterkorn verdient "Respekt"

Düsseldorf: Der Rücktritt von VW-Chef Martin Winterkorn verdient nach den Worten von Unionsfraktionsvize Michael Fuchs Respekt. "Das ist eine honorige Haltung von Winterkorn, dass er die Verantwortung fà ...

Rheinische Post: Städte begrüßen Vorstoß für Sperrklausel bei Ratswahlen

Düsseldorf: Die von SPD, CDU und Grünen geplante Ergänzung der Landesverfassung um eine Sperrklausel bei Ratswahlen wird von den kommunalen Spitzenverbänden befürwortet. Die vorgesehene 2,5-Prozent-Hürde w ...

Rehberg/Berghegger: Ehemalige sowjetische Kriegsgefangene erhalten Anerkennungsleistung

Berlin: Haushaltsausschuss beschließt Richtlinie und gibt Mittel frei Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemali ...

Keine Angst vor schlauen Zählern

Aachen: Zusätzliche Kosten aber wenig Nutzen? Der Gesetzentwurf zur Einführung intelligenter Stromzähler sorgt für Kritik. Tatsächlich aber steckt in der Technologie großes Potenzial: Schon heute sen ...

Altenpflege: Ausbildungszahlen in Sachsen in Gefahr / bpa fordert: "Land Sachsen muss die pflegerische Versorgung gewährleisten und Pläne des Bundes stoppen."

Leipzig: Das geplante neue Pflegeberufegesetz auf Bundesebene stößt auf Kritik unter Auszubildenden und Vertretern des Altenpflegeberufes, nachdem die Bundesregierung ihre Pläne für eine Reform der Pfle ...

Breitbandausbau per Glasfaser: DNS:NET in Neuenhagen (Brandenburg)

Berlin/Bernau/Neuenhagen: Glasfaserausbau bis zu 10 GBit und den Anschluss an den Brandenburger Glasfaserring, das realisiert aktuell die DNS:NET in Neuenhagen bei Berlin. Die amtsfreie Gemeinde- und Mittelzentrum östlich v ...

Pflegereform bringt keinerlei Verbesserung für Heimbewohner und Pflegeheime! / bpa-Präsident Meurer zu den bevorstehenden Beratungen im Bundestag über das zweite Pflegestärkungsgesetz

Berlin: Das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) wird am kommenden Freitag im Bundestag beraten. Pflegebedürftige sollen demnach künftig durch ein neues Begutachtungsverfahren in fünf Pflegegrade stat ...

Aktionstag gegen die Glücksspielsucht - Lotto ist ein harmloses Spiel / Die Anstrengungen dort konzentrieren, wo die Sucht entsteht

Hamburg: In Deutschland florieren Spielhallen und andere Glücksspielarten, von denen eine ernsthafte Suchtgefahr ausgeht. Der Staat versucht mit Verboten gegenzusteuern und hat bislang paradoxerweise eher ...

Weser-Kurier: Kommentar von Hauke Hirsingerüber nicht ausgeglichene Polizei-Überstunden in Bremen

Bremen: Ein Polizist kann sich nicht aussuchen, ob er Überstunden macht. Sie werden im Zweifelsfall angeordnet. Man kann jetzt die Ansicht vertreten, dass dies Teil der Jobbeschreibung ist. Polizisten mü ...

Weser-Kurier: Kommentar von Ben Zimmermannüber Parallelen zwischen Gerhard Schröder und Angela Merkel

Bremen: Wer hätte das gedacht: Ausgerechnet die Kanzlerin, die nach der Bundestagswahl 2005 von ihrem Vorgänger vor laufender Kamera verhöhnt worden war, stellt nun dessen Biografie vor. Schnee von gest ...

BERLINER MORGENPOST: Erfolg und Mahnung / Ein Kommentar von Patrick Goldstein

Berlin: Nichts prägt und revolutioniert unser Leben wie die digitale Technik. Wir arbeiten mit dem Computer, telefonieren mit dem Smartphone und buchen den Urlaub im Netz. Das digitale Zeitalter ist allgege ...

WAZ: Merkel muss den Städten helfen. Kommentar von Stefan Schulte zur Flüchtlingskrise

Essen: Nach diesem Sommer lässt sich Angela Merkel nicht mehr auf die Kanzlerin reduzieren, deren Erfolg darauf gründet, sich aus heiklen Dingen herauszuhalten - wie bei den Streitthemen Rente, Mindestl ...

Rheinische Post: Grüne begrüßen Garzweiler-Beschluss

Düsseldorf: Grünen-Urgestein Reiner Priggen begrüßt die Entscheidungen der Landesregierung zur Braunkohle: "Mit der Entscheidung macht die Landesregierung klar, dass die Jahre der Braunkohle gezählt s ...

Rheinische Post: SPD-Länder fordern in 5-Punkte-Papier Registrierung aller Flüchtlinge an Grenzen

Düsseldorf: Die Innenminister der SPD-regierten Länder fordern eine umfassende Registrierung der Flüchtlinge durch die Bundespolizei bereits an der Grenze und eine bessere Steuerung der Flüchtlingskoordinat ...

Rehberg: Bund darf in Flüchtlingspolitik finanziell nicht überfordert werden

Berlin: Nationale Herausforderungen können gesamtstaatlich gemeistert werden Am Donnerstag dieser Woche wird sich die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder zum so genannten Flüchtlingsgi ...

Hessen gefährdet eigene Erfolge beim Pflegenachwuchs / bpa fordert Einsatz des Landes für den Erhalt der Altenpflegeausbildung

Wiesbaden: "Die hessische Landesregierung ist dabei, die eigenen Erfolge für mehr Fachkräfte in der Altenpflege zu gefährden", warnt der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter soz ...

Rheinische Post: Ex-Minister bekommen fast 600.000 Euro

Düsseldorf: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW fordert die drei abgelösten Minister im NRW-Kabinett zum Verzicht auf das Übergangsgeld auf. Das sagte Heiner Cloesges vom BdSt NRW der in Düsseldorf erschei ...

Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz / Multimedialer Thementag in den SWR-Landesprogrammen am Donnerstag, 24.9.2015 zwischen 6 und 22 Uhr

Mainz: Über 25.000 Flüchtlinge erwartet das Bundesland Rheinland-Pfalz in diesem Jahr insgesamt. 2013 waren es 5481. Diese hohe Zahl ist eine extreme Herausforderung für Politik und Verwaltung, aber vo ...


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