Innenpolitik
Leipzig: Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt
Biedenkopf (CDU) hat sich für einen Solidaritätszuschlag zugunsten
der Flüchtlingshilfe in Deutschland ausgesprochen. In einem Interview
mit der & ...
Leipzig: Der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt
Biedenkopf (CDU) hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, die
Ostdeutschen seien besonders empfänglich für rechtsextremes
Gedankengut. In einem Inter ...
Berlin: Für viele Berliner ist das Tempelhofer Feld nicht
nur eine Grünfläche. Der für den Senat verlorene Volksentscheid im
vergangenen Jahr machte das Gelände zu einem Symbol der
Bürgerbeteiligung, ...
Halle: Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU)
will über sein politisches Schicksal offenbar vor Ende des Monats
September entscheiden. Das erfuhr die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Z ...
Freiburg: Unisono weisen Parteien, Verbände und
Gewerkschaften darauf hin, wie wichtig es sei, dass die Flüchtlinge
rasch Deutsch lernen, um einen Job finden und in unserem Land
heimisch werden zu können ...
Bielefeld: Die Entscheidung ist sinnvoll, in der jetzigen
Situation mit Hunderttausenden Flüchtlingen einer Person bei der
Arbeitsintegration eine Schlüsselrolle zukommen zu lassen.
Frank-Jürgen Weise ist ...
Regensburg: Pünktlich wie der erste Herbstnebel wabert wie
in jedem Jahr die Debatte durch den Süden der Republik: Kommerz oder
Kultur? Tradition oder Theater? Lieben oder lästern? Das Oktoberfest
polarisie ...
Essen: Die Zahl klingt beeindruckend. Ãœber 42000
Flüchtlinge versorgt das Ruhrgebiet aktuell. Etwa so viele Menschen,
wie der große Essener Stadtteil Altenessen Einwohner hat, werden
derzeit also in Tu ...
Berlin: bpa-Präsident Meurer zum Welt-Alzheimertag 2015
(21. Oktober 2015)
"An Demenz erkrankte Menschen bilden die größte Gruppe in
Pflegeheimen. Sechs von zehn Pflegeheimbewohner gehören jetz ...
Berlin: Gesetzentwurf der Bundesregierung weist in die
richtige Richtung
Zur Bewältigung der stark steigenden Asylbewerberzahlen erarbeitet
die Bundesregierung derzeit einen Gesetzentwurf, der sich noch ...
Berlin: Gutachten belegt Bedeutung und Vorteile privater
Pflegedienste und Pflegeheime
Zur Vorlage des Gutachtens "Die Rolle der privaten Anbieter in der
Pflegeversorgung in Deutschland" am heu ...
Freiburg: Angela Merkel geht ziemlich genau nach zehn
Jahren Kanzlerschaft ein für sie ungeheures Wagnis ein. Sie nimmt die
Herausforderung der Zuwanderung von Flüchtlingen nicht nur
notgedrungen an. Sie ma ...
Essen: Beleidigt, bespuckt, angegriffen - Polizisten leiden
als Repräsentanten des Staates besonders unter der zunehmenden
Respektlosigkeit in weiten Teilen der Gesellschaft. Ordnungshüter
haben deshalb ...
Regensburg: Hatte der Präsident des Bundesamts für
Migration und Flüchtlinge (BAMF) "persönliche Gründe", wie es in der
offiziellen Mitteilung über seinen Rücktritt heißt? Oder hatte er
einfa ...
Regensburg: In der Asylpolitik mutiert Bayerns
Ministerpräsident Horst Seehofer immer mehr zur bundesweiten
Reizfigur. Kritiker arbeiten sich an ihm und der CSU mit scharfen
Worten, Spott und Häme ab - und v ...
Berlin: Farin Urlaub von der Rockband »Die Ärzte« hat
Verständnis dafür, dass Menschen aus Afrika fliehen. "Man begreift,
warum sie weg wollen, in manchen Gegenden ist das Leben
hoffnungslos" ...
Berlin: Es geht um Überlegenheit, Heimtücke hat einen
großen Stellenwert. Wie schon immer, wenn Bewaffnete ihre Kräfte
messen. So läuft das auch im Cyberkrieg. Nur dass man statt eines
Abzugsbügels a ...
Berlin: Nun endlich haben LINKE und Grüne in Karlsruhe
Organklage eingereicht. Sie sehen sich in ihren Rechten - bei der
Kontrolle der Geheimdienste - unzulässig eingeschränkt. Was sie zu
erwarten haben ...
Cottbus: Die aktuelle Flüchtlingskrise überdeckt
die Bilanz der Großen Koalition zur Halbzeit der Wahlperiode. Wenn
man das einmal ausblendet, gibt es drei überragende Ergebnisse: Zum
eine ...
Berlin: Persönliche Gründe sind zu respektieren
Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
hat am heutigen Donnerstag aus persönlichen Gründen um seine
Entlassung gebeten. ...