Innenpolitik
Berlin: Bundesfamilien- und Gesundheitsministerium wollen
in Kürze ein Gesetz zur Reform der Pflegeberufe vorlegen. Die bisher
getrennten Berufsbilder Krankenpflege, Kinderkrankenpflege und
Altenpflege so ...
Bonn: Tausende Flüchtlinge sind auf dem Weg nach
Deutschland. Vor wenigen Tagen erreichten viele München. Am
Hauptbahnhof wurden sie von zahlreichen freiwilligen Helfern
empfangen und mit dem Nötigste ...
Mainz: Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt sich
am Mittwoch, 2. September 2015, 22.05 Uhr, den Fragen von
ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der Leiterin des
ZDF-Hauptstadtstudios, Bettina Schaus ...
Mainz: Bundesinnenminister Lothar de Maizière stellt sich
am Mittwoch, 2. September 2015, 22.05 Uhr, den Fragen von
ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der Leiterin des
ZDF-Hauptstadtstudios, Bettina Schaus ...
Hamburg: Altkanzler Helmut Schmidt hat Respekt vor seinem
einstigen Rivalen Franz Josef Strauß (CSU), der 1980 als
Kanzlerkandidat der Union gegen ihn antrat: "Er hatte das Zeug zum
Kanzler", so ...
Hamburg: Der Präsident des Bundesamtes für
Verfassungsschutz warnt vor der Gefahr eines neuen Rechtsterrorismus.
"Wir können nicht ausschließen, dass sich im derzeitigen Klima
Gruppen bilden, die da ...
Hamburg: Einen weiteren Prozentpunkt büßen die
Unionsparteien CDU/CSU ein, die jetzt im stern-RTL-Wahltrend nur noch
auf 40 Prozent kommen. Die SPD dagegen gewinnt im Vergleich zur
Vorwoche einen Punkt hin ...
Cottbus: Der Ton schlägt um. Auch bei Stanislaw Tillich.
Der CDU-Mann, der sonst mit geschwellter Brust sein Sachsen in der
Welt vertritt, ist seit Tagen pappsatt. Lange hat sich Tillich auch
vor die besor ...
Cottbus: Heute berichtet Innenminister Thomas de Maizière
dem Innenausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die
Flüchtlingskrise. Nicht nur das Parlament kommt damit auf eine
Betriebstempera ...
Regensburg: Es war ein bezeichnender Tag für die bayerische
Asylpolitik, in der sich fortlaufend und nicht selten über Nacht neue
Probleme auftürmen: Während Sozialministerin Emilia Müller am
Dienstag in Ma ...
Stuttgart: So wichtig es auch ist, jetzt schnell viele
praktische Fragen zu klären: Kaum weniger schnell muss die
Gesellschaft, muss voran die Politik klare Ideen und Grundsätze
entwickeln, wie sie auf län ...
Bremen: Die Schwimmbad-Debatte könnte unangenehm werden für
den Bremer Senat. Zwar hat er das Bäderkonzept, das mittelfristig
eine Schließung des Unibades vorsieht, längst beschlossen. Nun ist
das Bad ...
Bielefeld: Man soll seine Worte wägen. Das gebietet der
Respekt vor dem Gegenüber, und das gilt in öffentlicher Rede noch
mehr als im privaten Umgang. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann
(CSU) hingegen ...
Mainz: Politiker tun gut daran, den Bürger gut zuzuhören -
nicht nur dann, wenn gerade wieder Wahlen anstehen. Bei der Fülle von
Wünschen und Forderungen, die dann bei Befragungen zutage kommen,
ergibt ...
Mainz: Lassen wir jetzt bitte die Kirche im Dorf: Der
bayerische Innenminister ist kein Rassist oder Schlimmeres. Aber: Es
ist trotzdem einfach nur kreuzdämlich, das Wort "Neger" so wie
gescheh ...
Essen: Der Medienrummel war riesig, und das überrascht
nicht: Im Duisburger Gericht galt es gestern, Zeuge des ersten
Richterspruchs zur Loveparade-Tragödie zu sein. Ob es einen
Strafprozess geben wird, ...
Berlin: Die Bundesländer sollten angesichts der Bedrohung
von Flüchtlingen durch Rechtsextremisten mehr in die innere
Sicherheit und in die Polizeien der Länder investieren.
Das sagte der innenpolit ...
Berlin: Es hat Druck gebraucht, ein paar boykottierende
Vereine, dazu viele verängstigte Schiedsrichter. Der Landessportbund
Sachsen-Anhalt hat mit dem Ausschluss des FC Ostelbien Dornburg wegen
rechtsextr ...
Berlin: Arbeitslosenzahlen steigen saisonbedingt leicht an
Im Vergleich zum Vormonat sind die Arbeitslosenzahlen im August
leicht gestiegen. Das belegen die heute veröffentlichten
Arbeitsmarktdaten fü ...
Berlin: Der Sozialverband SoVD ruft anlässlich des heutigen
Antikriegstages zur Solidarität mit den Opfern von Krieg und
Verfolgung auf. "Die Flüchtlingsproblematik zeigt, dass es Kriege
sind, die ...