PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 288

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Allianz statt Attacke. Kommentar von Tobias Blasius zum Straßenbau in NRW

Essen: NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und sein Berliner CSU-Kollege Alexander Dobrindt werden keine politischen Freunde mehr. Groschek hält dem Bundesminister seit Monaten genüsslich dessen Liebl ...

WAZ: In Integration investieren. Kommentar von Julia Emmrichüber Flüchtlingskinder

Essen: Die Schulen an Rhein und Ruhr kennen das schon: Seit die Sommerferien zu Ende sind, versuchen Lehrerinnen und Lehrer aufs Neue, die dramatisch wachsende Zahl der Flüchtlingskinder mit Sonderklassen ...

neues deutschland: Warum es Zeit wird, die NPD zu verbieten

Berlin: Die Aktenberge wachsen. Sie sollen am Ende die aggressive Feindschaft der NPD gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland begründen helfen. Der Bundesrat sammelt in den rassistisch m ...

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern fordert härteres Vorgehen gegen Rechtsradikale

Hannover: Lorenz Caffier, der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, fordert ein härteres Vorgehen gegen Rechtsradikale: "Ich habe das Gefühl, dass sich die Justiz schwer damit tut, zügige Urteile ...

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zu rechter Gewalt und ostdeutschen Ministerpräsidenten

Halle: Trotzdem ist die Gefahr im Osten nicht das Stigma des Rechtsextremismus, sondern der Rechtsextremismus. Deshalb sollten die Ministerpräsidenten eher diesen bekämpfen als das Image ihrer Bundeslän ...

WAZ: Land plant Rekordeinstellungen bei Polizei

Essen: Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen bereitet eine überraschende Kehrtwende in der Personalpolitik bei der NRW-Polizei vor. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstaga ...

Weser-Kurier:Ãœber das Demonstrationsverbot in Heidenau schreibt Joerg Helge Wagner:

Bremen: Was sitzen da eigentlich für Leute im Landratsamt Pirna? Selbst die Gewerkschaft der Polizei nannte das verhängte Demonstrationsverbot in Heidenau einen "Offenbarungseid des Rechtsstaates&qu ...

Lausitzer Rundschau: Abschreckung gleich null Die Debatte um Versammlungsverbote und Notstand

Cottbus: Etwas läuft gehörig schief in Deutschland. Seit Monaten werden geplante Flüchtlingsunterkünfte in Brand gesetzt. Inzwischen schrecken Täter auch nicht davor zurück, einen Molotowcocktail in e ...

Westfalenpost: NRW-Polizei/Neuanstellungen

Hagen: Die überraschende Kehrtwende der rot-grünen Landesregierung in der Personalpolitik bei der Polizei kommt zur rechten Zeit. Die Flut der schlechten Nachrichten haben die Menschen in unserem Land v ...

Westfalenpost: Heidenau

Hagen: Immerhin hat das Dresdner Verwaltungsgericht das Willkommensfest nun doch ermöglicht. Die Heidenauer bekommen so die Chance zu zeigen, dass auch tief in "Dunkeldeutschland" die Lichter n ...

BERLINER MORGENPOST: Grüne auf Kuschelkurs Jens Anker über die Klausur der Berliner Grünen-Fraktion im brandenburgischen Nauen

Berlin: Gut ein Jahr vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus zeigen sich die Grünen noch nicht in Kampfstimmung. Auf ihrer Sommerklausur in Nauen haben sie in den vergangenen beiden Tagen die Themen Kultur un ...

WAZ: Kapitulation des Staates. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: In der Sache ist es nicht vergleichbar, doch die Zahlen geben zu denken: Knapp 800 Strafanzeigen fertigte die Polizei bei den im Vergleich harmlosen Protesten gegen den Braunkohletagebau in Garzwei ...

WAZ: NRW demonstriert Entschlossenheit. Kommentar von Tobias Blasius zu mehr Polizisten-Stellen

Essen: Wenn die Anzeichen nicht trügen, wird Rot-Grün in diesem Jahr mit 1900 Anwärtern so viele neue Polizisten einstellen wie nie zuvor. Das wäre eine überraschende Kehrtwende, weil Innenminister J ...

neues deutschland:Über Sachsens Umgang mit Flüchtlingen

Berlin: Am Freitag durfte im sächsischen Heidenau zu guter Letzt doch ein Willkommensfest für Flüchtlinge stattfinden. Eine Selbstverständlichkeit war die Sache ganz und gar nicht: Dass demokratisch ge ...

phoenix Live: Sommer-Pressekonferenz von Angela Merkel - Montag, 31.08.2015, 13:30 Uhr

Bonn: Auf ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz bezieht Bundeskanzlerin Angela Merkel alljährlich Stellung zu aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik. phoenix überträgt die Veranstaltung l ...

Petry: Das Versammlungsverbot von Heidenau offenbart Staatsversagen

Berlin: Zur gerichtlichen Entscheidung, das Versammlungsverbot von Heidenau zu kippen, erklärt die Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Das Versammlungsverbot von Heidenau ...

"MDR extra: Chefsache Flüchtlinge - wie geht es weiter?"

Leipzig: In einer Sondersendung stellen sich die drei Ministerpräsidenten Mitteldeutschlands den Fragen von MDR-Chefredakteur Stefan Raue und Moderatorin Annett Glatz - am Mittwoch, 2. September, um 20.15 ...

Saarland kündigt verschärftes Heimgesetz an, ohne Sachverstand aus der Branche ausreichend zu hören / Gesetzgebung an der Praxis vorbei

Saarbrücken: "Wer die Rahmenbedingungen für die Arbeit von Pflegenden im Saarland völlig überarbeiten will, wäre gut beraten, auch den Sachverstand der Branche intensiv zu nutzen." Mit Überraschu ...

Den Altenpflegeberuf in Hamburg sichern / bpa fordert klare Position des Landes zur Abschaffung der Altenpflegeausbildung

Hamburg: "Um die zuletzt steigenden Ausbildungszahlen in der Hamburger Altenpflege und die Versorgungsqualität zu sichern, muss sich die Hansestadt massiv gegen die geplante Abschaffung des Altenpfleg ...

Landesförderung der Wohlfahrt endlich offenlegen / bpa erneuert Kritik an intransparenter Förderung der Wohlfahrtsverbände und Verletzung des Wettbewerbs / Die Karten auf den Tisch!

Hannover: Nach der aktuellen Berichterstattung über die anteilige Finanzierung von Vorstandspersonal eines Wohlfahrtsverbandes aus sog. Lotto-Mitteln fordert der niedersächsische Landesvorsitzende des Bund ...


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