Innenpolitik
Hagen: Die bröckelnde Mittelschicht sollte die Politiker
aufhorchen lassen. Gefühlt nimmt die Angst des Abstiegs bei ihr zu.
Der Arbeitsplatz ist unsicherer geworden, befristete Arbeitsverträge
sind ke ...
Hagen: Facebook ist ein US-amerikanisches Unternehmen mit
US-amerikanischen Moralvorstellungen, das sich allein
US-amerikanischen Gesetzen verpflichtet fühlt. Der Rest der Welt ist
unwichtig - dieses De ...
Cottbus: Mit Facebook oder Google haben sich auch schon
andere Minister vor Heiko Maas angelegt. Erinnert sei nur an die
frühere Verbraucherministerin Ilse Aigner von der CSU. Ihr Kampf
gegen die Datensamm ...
Berlin: Es sollte den Eindruck vermitteln: Ich habe meine
Hausaufgaben gemacht. Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) verkündete
am gestrigen Donnerstag stolz, dass alle offenen Lehrerstellen an
Berlins Sch ...
Essen: Nein, im Ruhrgebiet ist nicht alles schlecht. In
vielerlei Hinsicht lebt es sich hier heute besser als vor 30 oder 50
Jahren. Die Luft ist reiner, die Landschaft grüner. Wissenschaft und
Forschung ...
Essen: Die erschütternde Nachricht kommt dieses Mal nicht
aus dem scheinbar fernen Mittelmeer, sondern aus Österreich: Dutzende
tote Flüchtlinge wurden in einem Lkw gefunden. Das Grauen rückt
näher, e ...
Halle: Einer der bekanntesten Politiker Sachsen-Anhalts ist
ins Visier der Steuerfahnder geraten. Nach Informationen der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) ermittelt die
Staatsa ...
Berlin: In Deutschland wird fehlende berufliche
Qualifikation zunehmend zum Armutsrisiko. Im vergangenen Jahr war
fast ein Drittel aller Menschen ohne Berufs- oder Schulabschluss
armutsgefährdet. Kein Wun ...
Berlin: Brandenburgs Bildungsminister Günter Baaske (SPD)
will an der Schulpflicht für Flüchtlingskinder festhalten.
Ein Aussetzen der Schulbesuche wie von Thüringens SPD-Chef
Bausewein gefordert se ...
Essen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) geht fest
davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel 2017 wieder kandidieren
wird. "Ich habe keinen Zweifel daran, dass sie 2017 wieder antritt" ...
Essen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) glaubt
nicht daran, dass das Ruhrgebiet "Entwicklungshilfe" aus Berlin
benötigt. "Wenn ich von der Sondersituation absehe, die wir in den
...
Köln: Offener Brief an deutsche Synoden-Bischöfe - Besser
dogmatisches Moratorium als vorschnelle Entscheidungen
Mit dem Aufruf zu konkreten Reformen der katholischen Ehelehre und
Sexualmoral hat sich ...
Freiburg: Die Hassparolen rechter Wutbürger gegen die
Kanzlerin machen nun wohl auch den letzten Verdrängungskünstlern
klar, wie aufgeheizt die Stimmung ist in Teilen der Republik. Wie
sehr der Anstieg d ...
Bremen: Der SPD-Chef war schon da. Nun hat auch die
Kanzlerin endlich den Weg nach Heidenau gefunden. Der war überfällig:
Bereits Freitagabend flogen dort Böller, Flaschen und Steine in
Richtung Flüchtl ...
Cottbus: Angela Merkel hat Sigmar Gabriel ihre Besonnenheit
voraus. Und das Gespür für den richtigen Zeitpunkt. Aber beim
Flüchtlingsthema hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende den eindeutig
verpasst. Die ...
Bremen: Das Thema Straßenbegleitgrün bewegt Bremen in jedem
Sommer. Dann häufen sich die Beschwerden über zugewachsene
Verkehrsschilder, überwucherte Wege und schlecht einsehbare
Kreuzungen. Auch wenn ...
Essen: Nun also wird die Sterbehilfe zum Fall für Juristen,
womöglich auch für das Verfassungsgericht. Herrscht schon jetzt
genügend Unsicherheit, Unwissen und Unbehagen bei dem Thema - es
dürfte in Z ...
Essen: Die Schlagzeilen der vergangenen Tage schmückten
gewiss keinen "Werbeprospekt" für das Industrieprojekt "Newpark", hat
Wirtschaftsminister Garrelt Duin eingeräumt. Viel zu lang ...
Essen: Die Flüchtlingssituation ist Europas nicht würdig,
hat die Kanzlerin am Dienstag bei ihrem Besuch in Marxloh gesagt. Man
muss hinzufügen, bei aller Hilfsbereitschaft, allem Engagement und
allem B ...
Heidelberg: Die Argumentation ist einigermaßen
unverständlich. Schließlich ist es ein Dauerbrennerthema, wie Eltern
ihre Karrierepläne trotz Kindern realisieren können. Die Wirtschaft
bemüht sich meist i ...