Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Landeszeitung Lüneburg: Landeszeitung Lüneburg: "Ein ziemlich wackeliger Vorwurf" Interview mit dem Rechtsexperten Prof. Dr. Tobias O. Keber zur Debatte über die Frage, ob der Straftatbestand Landesverrat noch zeitgemäß ist
Lüneburg: Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen die Journalisten von Netzpolitik.org sind längst zu einem handfesten Polit-Skandal geworden. Der Generalbundesanwalt Harald Range wurde nach seiner denkw ...Weser-Kurier: Leitartikel von Norbert Holstüber Steuergerechtigkeit
Bremen: Wer als kleiner Arbeitnehmer den beschummeln will, der wird schnell erwischt. Die Zahl der Kontoabfragen von Behörden wie Finanz- und Sozialämter ist in den vergangenen Jahren nicht zufällig in ...Mittelbayerische Zeitung: Ein umkehrbarer Trend - Die Städte wachsen, die Dörfer schrumpfen: Das lässt sich stoppen. Dazu braucht es aber Ideen und Geld. Von Katia Meyer-Tien
Regensburg: Wie ein Dokument des Scheiterns liest sich die Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung, die Metropolen wie München, Frankfurt und Berlin "starkes Wachstum" oder im ...Weser-Kurier: Kommentar von Martin Weinüber E-Government
Bremen: Das Internet hat zu einem Modernisierungsschub in allen Lebensbereichen beigetragen. Nur einer hat die vergangenen 20 Jahre weitgehend verschlafen: der Staat. Anstatt die Effizienzgewinne schneller ...Lausitzer Rundschau: Nix von X Zur OECD-Kritik an der Steuerprüfung bei Reichen
Cottbus: Wer als normaler Arbeitnehmer bei der Steuererklärung schummelt, wird erwischt. Jedenfalls wenn er für den Arbeitsweg zwölf Kilometer angibt und es in Wirklichkeit nur zehn sind. Das messen die ...RNZ: "Schönheitsfehler" zur Jugendkriminalität im Südwesten
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Entwicklung der Jugendkriminalität im Südwesten: "Das Erziehungsmantra "Gewalt ist keine Lösung" scheint tatsächlich Frà ...WAZ: Wichtiger Beitrag zur Integration - Kommentar von Wilfried Goebels zu Kitas
Essen: Längst haben sich Kitas von Betreuungsstätten in frühkindliche Bildungseinrichtungen verwandelt. Da ist es nur konsequent, junge Flüchtlingskinder zur schnellen Integration möglichst früh ein ...Allg. Zeitung Mainz: Im Prinzip gut... / Kommentar zum Wachstum in Rhein-Main
Mainz: Rhein-Main wächst. Und das nicht nur in der Metropole Frankfurt, sondern auch in weiteren Kernstädten und deren Speckgürteln. So vergrößert sich zum Beispiel die Einwohnerzahl Darmstadts - rel ...neues deutschland: Zum Engagement von Antifaschisten und Ehrenamtlichen trotz Drohungen und Gewalt
Berlin: Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner forderte ihn vor Kurzem und auch die NDR-Moderatorin Anja Reschke in ihrem viel beachteten Tagesthemen-Kommentar über rechte Umtriebe: den Aufstand der Anstän ...neues deutschland: Ex-Staatssekretär Büge klagt auf Weiterbeschäftigung beim Berliner Senat
Berlin: Der ehemalige Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) will wieder vom Berliner Senat beschäftigt werden. Eine entsprechende Klage auf Weiterbeschäftigung hat der wegen seiner Mitgliedschaft in ...neues deutschland: Rechtsextreme Gewalttaten laut Bundesregierung deutlich angestiegen
Berlin: Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlicher Gewalttaten hat im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen. Dies zeigen die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten ...Deckmantel Prävention: Verschwendung von Kassenbeiträgen stoppen
Essen: Mit den Beitragen der Bürger zur gesetzlichen Krankenversicherung gehen die Krankenkassen derzeit recht fantasievoll um. Die einen gewähren etwa Zuschüsse für Fitnessmessgeräte wie Apple Watch ...Entwurf Pflegestärkungs¬gesetz II vom Kabinett verabschiedet / bpa begrüßt Klarstellung des Gesundheitsministeriums zu den Pflegesatzvereinbarungen
Berlin: Am Mittwoch hat das Bundesgesundheitsministerium den Entwurf des 2. Pflegestärkungsgesetzes, wie er vom Kabinett verabschiedet wurde, vorgestellt. Im Mittelpunkt standen die beträchtlichen Verbes ...Badische Zeitung: Pflegereform / Fraglos gelungen Kommentar von Bernhard Walker
Freiburg: Was die Struktur der Pflegeversicherung anbelangt, setzt Hermann Gröhe also den Schlussstein einer über Jahre diskutierten Reform. Jetzt kommt es darauf an, der Pflege die Wertschätzung zu geben, ...Weser-Kurier:Über die Unabhängige Patientenberatung schreibt Sabine Doll:
Bremen: Was kann ich bei einem Behandlungsfehler tun? Wie wehre ich mich dagegen, dass meine Krankenkasse das Krankengeld nicht weiterzahlen will? Bei solchen Problemen konnten sich Patienten bisher an unab ...Lausitzer Rundschau: Bundeskabinett billigt grundlegende Pflegereform
Cottbus: Was lange währt, muss nicht immer gut werden. Zumal, wenn es um politische Dauerbaustellen geht. Die jetzt vom Bundeskabinett beschlossene Pflegereform darf indes zu den weitgehend gelungenen Geset ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu Pflegereform
Regensburg: Jeder will alt werden, aber keiner will es sein. Es ist der Wunsch wohl aller Menschen, ein hohes Alter zu erreichen. Methusalem, der es der Bibel nach auf mehrere hundert Jahre Lebenszeit gebracht ...Weser-Kurier:Ãœber die Pflegeversicherung schreibt Hans-Ulrich Brandt:
Bremen: Die einen halten die Reform für im "Großen und Ganzen gelungen", andere sprechen von einem "Fortschritt" oder von einem "nicht ganz falschen" Gesetz. Festzuhalten ist ...Weser-Kurier:über Personalmangel bei der Bremer Polizei schreibt Hauke Hirsinger:
Bremen: Lutz Müller ist nicht zu beneiden. Der Polizeichef bekam von den Koalitionären mehr Polizisten zugestanden, als in den Vorjahren. Aber er will noch mehr. Das mag der Öffentlichkeit beim Stand de ...Kabinett verabschiedet 2. Pflegestärkungsgesetz
Berlin: Statement von Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa): "Das 2. Pflegestärkungsgesetz bietet den heutigen Pflegebedürftigen und ihren Angeh ...Seite 296 von 1261: 1 «Â ..  295 296 297  298  299  300  301  302  303  304  .. » 1261