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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Allg. Zeitung Mainz: Es brenntüberall / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Flüchtlingen und Einwanderern
Mainz: Flüchtlinge, Asylsuchende, Einwanderer - es ist notwendig, die Problemlagen gedanklich auseinander zu halten, um Prioritäten kenntlich zu machen. Zwar ändert das nichts an der Tatsache, dass es ...WAZ: Ein wenig Ruhe an den Schulen. Kommentar von Tobias Blasius zum Schulstart
Essen: Sie plane für das neue Schuljahr keine grundsätzlichen, neuen, strukturellen Veränderungen im Bildungssystem, kündigt Schulministerin Sylvia Löhrmann kurz vor dem Ferienende an. Diese Absage a ...neues deutschland: Berufliche Benachteiligung von Müttern: Kinder, Küche, Karriereknick¶
Berlin: Eine Frau zu sein und Kinder zu bekommen, bedeutet ein deutlich erhöhtes Armutsrisiko, und der Grund dafür liegt nicht zuletzt im wissenschaftlich belegten 80-prozentigen Karriereknick-Risiko. In ...Private Pflege bei Entbürokratisierung vorne / Mehr als ein Viertel der Bremer Pflegeeinrichtungen hat bereits neue Dokumentation des Gesundheitsministeriums eingeführt
Bremen: Die privaten Pflegedienste und Heime in Bremen machen bei der Entbürokratisierung der Pflegedokumentation Tempo. "Die Bundesregierung hat als Ziel ausgegeben, dass innerhalb von zwei Jahren ei ...Rheinische Post: Steinmeier nennt Flüchtlingskrise "Jahrhundertaufgabe" und fordert weitere sichere Herkunftsstaaten
Düsseldorf: In der Diskussion über Maßnahmen gegen die steigenden Flüchtlingszahlen fordert Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten. "Die Ausweit ...Beckedahl sieht seine Plattform "netzpolitik.org" durch Ermittlungsverfahren gestärkt
Berlin: Der Chefredakteur der Internetplattform "netzpolitik.org", Markus Beckedahl, sieht sich durch die Ermittlungen wegen Landesverrats in seiner Arbeit bestärkt. Im rbb-Inforadio sagte Be ...Rheinische Post: Hofreiter fordert von de Maizière: "Karten auf den Tisch"
Düsseldorf: In der Affäre um Ermittlungen gegen den Internetblog Netzpolitik.org hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Bundesinnenminister aufgefordert, seine Rolle bei den Strafanzeigen des Bundesverf ...Rheinische Post: Städtetag erwartet Verdoppelung der Wohnungsbau-Förderung
Düsseldorf: Der Deutsche Städtetag erwartet angesichts der hohen Flüchtlingszahlen, dass der Bund die Förderung des sozialen Wohnungsbaus auf mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr verdoppelt. "Der Bu ...Rheinische Post: Internet-Experten fordern Leerrohr-Zwang bei Neubauten
Düsseldorf: Baufachleute fordern für den schnelleren Ausbau von Internet-Datenautobahnen die obligatorische Verlegung von Leerrohren bei größeren Straßensanierungen. "Es ist unwirtschaftlich, dass beim ...Lausitzer Rundschau: Schlechte Aussichten Immer mehr Rentner mit Grundsicherung
Cottbus: Mehr als eine halbe Million Rentner in Deutschland haben nach der aktuellen Statistik aus eigener Kraft so wenig Geld zum Leben, dass sie auf staatliche Grundsicherung angewiesen sind. Doch was sagt ...Mittelbayerische Zeitung: Der Fall des Prinzen - Thomas de Maizière galt lange als Kronprinz der Union - bis er sich selbst aus dem Spiel nahm. Von Reinhard Zweigler
Regensburg: Die Union, getrieben von Horst Seehofer, will womöglich ernsthaft die absolute Mehrheit bei der nächsten Bundestagswahl anpeilen. Nun sind hohe Ziele und wohlfeile Parolen das eine, die Entscheid ...WAZ: Herausforderung für die Schulen. Kommentar von Wilfried Goebels zu Flüchtlingskindern
Essen: Wenige Tage vor Schuljahresbeginn herrscht an den meisten Schulen des Landes höchste Anspannung. Die unerwartet große Zahl schulpflichtiger Flüchtlingskinder stellt die Kommunen vor erhebliche H ...Märkische Oderzeitung: Jakobs warnt vor riesigen Gemeinden
Frankfurt/Oder: Potsdam (MOZ) Der Präsident des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), warnt davor, die Mindesteinwohnerzahl für Kommunen künftig bei minde ...Südwest Presse: KOMMENTAR · BALKANFLÜCHTLINGE
Ulm: KOMMENTAR · BALKANFLÜCHTLINGE Chancen nutzen Seit Wochen schießt die CSU in der Diskussion um Flüchtlinge vom Westbalkan mit scharfer Munition. Von "massenhaftem Asylmissbrauch" is ...BERLINER MORGENPOST: Ein einziger Sanierungsfall - Kommentar vom Matthias Steubeüber die marode Infrastruktur Berlins
Berlin: Sommerzeit, Ferienzeit. Das bedeutete in Berlin in der Vergangenheit relativ entspannte Verkehrsverhältnisse. Kaum Staus. Dafür aber Sommerbaustellen, die sich, sofern rechtzeitig angekündigt, e ...neues deutschland: Arbeitsverträge auf Zeit: Fristlos abschaffen!
Berlin: Lange Zeit kam die alte Bundesrepublik ganz gut ohne dieses Instrument aus. Erst 1985 wurden »sachgrundlose Befristungen« per Gesetz erlaubt. Die neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamt zeige ...Rheinische Post: SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge mit Arbeitsvertrag/Neues Eckpunkte-Papier: Bund soll Asylbewerber-Kosten nach einem Jahr Aufenthalt übernehmen
Düsseldorf: Die SPD fordert Arbeitsvisa für Westbalkan-Flüchtlinge, die einen Arbeitsvertrag in Deutschland mit einem Gehalt oberhalb eines monatlichen Mindestlohn-Einkommens von 1460 Euro brutto nachweisen. ...Riexinger: Neue Rechtsgrundlage für Landesverrat
Berlin: Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, spricht sich angesichts der Netzpolitik-Affäre dafür aus, die Gesetze zum Landesverrat in Deutschland zu ändern. "Wir brauchen eine neue Rechtsgru ...Roger Lewentz: 'Der III. Weg' ist volksverhetzend / Der rheinland-pfälzische Innenminister gegenüber "zur Sache Rheinland-Pfalz!" / Sendung am Donnerstag, 6. August 2015, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Gegenüber dem landespolitischen Fernsehmagazin des Südwestrundfunks (SWR) sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD): "Wir empfinden diese Partei als extrem im Auftret ...Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs für fünfjährige Legislaturperiode des Bundestags Michael Bertrams: zugleich plebiszitäre Elemente auf Bundesebene einführen
Köln: Für eine Verlängerung der Bundestags-Legislaturperiode mit gleichzeitiger Verankerung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz plädiert der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nor ...Seite 299 von 1261: 1 «Â ..  298 299 300  301  302  303  304  305  306  307  .. » 1261