PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 307

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

Halle: Es rappelt weiter kräftig im europäischen Haus. Nur mit den Stimmen der Opposition brachte der griechische Regierungschef eine Mehrheit zustande. Zentrale Projekte wie die Abschaffung der Frühve ...

von Stetten: Aktionsprogramm Zukunft Mittelstand kann nur der Anfang sein / Neue Gesetze müssen insgesamt mittelstandsfreundlicher werden

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am heutigen Donnerstag gemeinsam mit BDI, DIHK und ZDH das "Aktionsprogramm Zukunft Mittelstand" vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende d ...

FREIE WÄHLER für sofortigen Maut-Stopp - Aiwanger: Seehofer schadet Bayern

München: Die FREIEN WÄHLER befürchten weiteren politischen Schaden für Bayern und Deutschland, wenn die CSU an ihren weltfremden Mautplänen festhält: "Seehofer muss jetzt die Handbremse ziehen und ...

Münchner Unternehmen legen Entwurf für Urhebervertragsrecht vor

München: München, den 23. Juli 2015. Carl Hanser Verlag, Constantin Film, Münchner Verlagsgruppe, ProSiebenSat.1, Verlag C.H.BECK, Wiedemann&Berg Filmproduktion und die Rechtsanwaltskanzlei SKW Schwar ...

Özoguz: Flüchtlings-Aufteilung zu Verfahrens-Beginn wäre ehrlich

Berlin: Die Migrationsbeauftragte des Bundes, Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, ehrlich mit den Asylsuchenden umzugehen, die Deutschland erreichen. Dabei sei das Vorha ...

"Zur Sache PoliTrend": Rot-Grüne Koalition erreicht wieder Mehrheit im Landtag / Ergebnisse in "zur Sache Rheinland-Pfalz!" am Donnerstag, 23. Juli 2015, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Sperrfrist: 23.07.2015 06:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Rot-Grüne Koalition erreicht wieder Mehrheit ...

Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit Unionsfraktionsvize Vaatz: Es ist vorwärts gegangen in Ostdeutschland

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, sieht trotz der am Mittwoch veröffentlichten Studie zu 25 Jahren deutscher Einheit keinen Grund zur Miesmacherei. &quo ...

Badische Zeitung: Polizeikosten im Profifußball: Ein Ruf als Drohkulisse / Kommentar von Roland Muschel

Freiburg: Die Fußball-Bundesligisten sollten die Debatte dennoch als Warnung begreifen: Wenn sie die Wirkung ihrer Präventionsmaßnahmen nicht besser belegen und nicht konsequenter gegen Gewalttäter v ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Katia Meyer-Tien zur Asylpolitik

Regensburg: Bayern soll nicht nur ökonomisch und ökologisch, sondern auch menschlich und sozial ein Vorbild sein." Es war ein schöner Anlass, zu dem Ministerpräsident Horst Seehofer diese Worte am Frei ...

BERLINER MORGENPOST: Es lebe der Unterschied / Ein Kommentar von Christine Richter

Berlin: Inzwischen sind die Deutschen also ein Vierteljahrhundert wiedervereinigt. Aber sind wir auch zusammengewachsen, wie es damals die Politiker prophezeiten? Die Lebensverhältnisse zwischen Ost und W ...

BERLINER MORGENPOST: Hausgemachte Personalnot / Ein Kommentar von Jens Anker

Berlin: In den ersten Sommermonaten ist es besonders schlimm: Die Schlangen vor der Kfz-Zulassungsbehörde werden wieder länger. Vier Wochen dauert es derzeit, einen Termin zu bekommen, dann folgen noch Wa ...

Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Carsten Sielings Regierungserklärung

Bremen: Der größte Vorwurf der Opposition an die Adresse der neuen Bremer Regierung lautet, dass diese der alten gleiche, beim Personal wie bei den Inhalten. Nachvollziehbar mag das sein - mancher aus der ...

Lausitzer Rundschau: Was ist gerecht? Manager und ihre Top-Gehälter

Cottbus: Die Debatte darüber, welcher Lohn für welche Tätigkeit gerecht ist, kommt immer dann auf, wenn Manager ordentlich zulangen. Also oft. Dann stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Verhältni ...

Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holstüber IS-Kämpfer

Bremen: Erstmals wird ein Syrien-Rückkehrer und mutmaßlicher IS-Kämpfer in Bremen gefasst. Für die Hansestadt ist das ein spektakulärer Fall. Bundesweit betrachtet allerdings ist fast schon der Normalf ...

Allg. Zeitung Mainz: Weltfremd / Kommentar zur Deutschen Einheit

Mainz: Und schon wieder eine Studie, die feststellt, dass es wohl niemals etwas werden wird mit einer völligen Einheit - sprich: Gleichheit der Lebensverhältnisse - zwischen Ost und West. Ganz ernsthaft ...

WAZ: Lager fördern Vorurteile. Kommentar von Matthias Korfmann zum Asyl

Essen: Die CSU mag dazu neigen, geschickt Stimmungen in Teilen der Bevölkerung aufzugreifen und politisch zu bedienen. Aber es wäre wohl zu kurz gedacht, den Vorstoß von Horst Seehofer, Asylbewerber au ...

WAZ: Was Ossis und Wessis verbindet. Kommentar von Alexander Kohnen zur Ost-West-Umfrage

Essen: Mauerfall und Einheit sind ein historisches Wunder. Das sollte man sich immer vor Augen halten, wenn man sich anschaut, was 25 Jahre danach aus Deutschland geworden ist. Blühende Landschaften, wie ...

neues deutschland: Hab ich's doch gleich gesagt!

Berlin: Deutschland einig Besserwisserland! Gute Nachrichten verlauteten jetzt aus dem Berlin-Institut: 25 Jahre nach der Wende arbeiten Ostdeutsche zwar mehr als die Bürger im Westen, verdienen aber weni ...

Elektronische Gesundheitskarte funktioniert nicht ohne die Pflege / bpa begrüßt erste Änderungen im Entwurf zum eHealth-Gesetz, fordert aber weitergehende Zugriffsrechte für Pflegeeinrichtungen

Berlin: Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der Entwurf zum sog. eHealth-Gesetz bald den Bundestag passieren. Damit sollen endlich die elektronische Gesundheitskarte und mit ihr die sichere digitale Komm ...

WAZ: Dramatischer Anstieg bei Wohnungseinbrüchen in NRW-Großstädten

Essen: Die Zahl der Wohnungseinbrüche hat in den größten NRW-Städten im ersten Halbjahr 2015 dramatisch zugenommen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik weist gegenüber dem Vorjahr Zuwachsraten zwische ...


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