Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Landtagswahlen 2016 im SWR Fernsehen / Duell in Rheinland-Pfalz am 1. März 2016 / Triell in Baden-Württemberg am 2. März 2016
Stuttgart: Am 13. März 2016 finden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt. Das SWR Fernsehen wird den Wahlkampf und die Entscheidung mit zahlreichen Sonder- und Informationssendungen ...Meuthen: Volksvertreter - Stimmen Sie mit Nein!
Berlin: Am Freitag, 17.7.2015, soll im Bundestag über ein weiteres Griechenland-Hilfspaket abgestimmt werden. Dazu erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: "Ich appel ...WAZ: Vorurteile aufbrechen. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Konzepte zur Inklusion haben in Sonntagsreden Konjunktur. In der Praxis aber steigt die Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter. Zu viele Firmen entziehen sich der Einstellung durch Zahlung einer Ausgle ...Rheinische Post: Klaus Vitt wird IT-Staatssekretär bei de Maizière
Düsseldorf: Klaus Vitt, der Generalbevollmächtigte für Informationstechnologie der Bundesagentur für Arbeit, soll neuer Staatssekretär bei Innenminister Thomas de Maizière (CDU) werden. Das berichtet die i ...stern-RTL-Wahltrend: FDP wieder unter der 5-Prozent-Marke - Mehrheit der Deutschen zufrieden mit Merkel in Griechenland-Krise
Hamburg: Kaum Bewegung im stern-RTL-Wahltrend: In der Woche der Griechenland-Entscheidung rutscht die FDP um einen Punkt auf 4 Prozent ab, während die kleineren Splitterparteien einen Punkt hinzugewinnen. D ...Rheinische Post: Historiker Wolffsohn kritisiert Atomabkommen mit Iran scharf
Düsseldorf: Der Historiker Michael Wolffsohn hat das Atomabkommen mit dem Iran scharf kritisiert. "Keiner der regionalen Konflikte ist gelöst, und die iranischen Anlagen bleiben. Sie können jederzeit au ...Kritik an Schäubles Erbschafssteuerreform / "Report Mainz", heute, 14. Juli 2015, um 21.45 Uhr im Ersten
Mainz: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier rechnet damit, dass die vom Bundeskabinett vergangene Woche beschlossene Erbschaftssteuerreform erneut vom Bundesverfassun ...GKV-Versorgungsstärkungsgesetz: Geplante Regelung zu MDK-Verwaltungs-räten im Sinne der Krankenkassen-Lobby abgeändert / "Report Mainz", heute, 14. Juli 2015, um 21.45 Uhr im Ersten
Mainz: Die geplante Regelung der Bundesregierung zu den Verwaltungsräten der medizinischen Dienste der Krankenversicherung im GKV-Verstärkungsgesetz wurde nach massivem Druck der Krankenkassen-Lobby wied ...Bundeslandwirtschaftsminister will Schlachtung trächtiger Kühe verbieten / "Report Mainz", heute, 14. Juli 2015, um 21.45 Uhr im Ersten
Mainz: Das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" berichtet heute, am 14. Juli 2015, um 21.45 Uhr im Ersten, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) die Schlachtung trächtiger Küh ...Badische Zeitung: Flüchtlingspolitik in Baden-Württemberg: Weniger Polemik, bitte! / Kommentar von Roland Muschel
Freiburg: "Unsinn!", "Ghetto-Bildung!" - Mit solch schrillen Kommentaren versuchen Grüne und SPD im Land das Konzept der CDU-Fraktion für eine Beschleunigung der Asylverfahren vom Tisch z ...Allg. Zeitung Mainz: Note mangelhaft / Kommentar zur Flughafensicherheit
Mainz: Deutschland ist nicht in der Lage dafür zu sorgen, dass potenzielle Sicherheitsmängel an allen deutschen Flughäfen zügig erkannt und behoben werden. Diese Rüge der EU-Kommission ist eine deftig ...neues deutschland: Politikwissenschaftler Obenland: Der Norden verweigert die Verantwortung
Berlin: Bei der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba wird um die Verteilung der Lasten gerungen. "Der Norden widersetzt sich der Idee, dass das Prinzip der unterschiedlich großen V ...Strobl: Union will Bundespolizei weiter stärken
Berlin: Islamistischer Terrorismus und illegale Migration sind größte Herausforderungen Bundesinnenminister de Maizière und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums Romann haben am heutigen Montag ...Rheinische Post: CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt begrüßt Euro-Kompromiss für Griechenland
Düsseldorf: CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Einigung der Euro-Gruppe mit Griechenland begrüßt. "Der Kompromiss wird getragen vom Prinzip Hilfe gegen konkrete, harte Reformen, also Sol ...Abbau von Klinikbetten darf Pflegeheime nicht ruinieren! / bpa kritisiert geplanten Strukturfonds im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes
Berlin: Der Entwurf zum Krankenhausstrukturgesetz stößt beim Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) auf Kritik. Grund ist der geplante Strukturfonds zur Verbesserung der Versorgungss ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Forsa: SPD nutzt Möglichkeiten der Regierungsteilhabe nicht / Lauterbach: Kurzer aber harter Wahlkampf mit Gabriel gegen Merkel
Hannover: Forsa: SPD nutzt Möglichkeiten der Regierungsteilhabe nicht / Lauterbach: Kurzer aber harter Wahlkampf mit Gabriel gegen Merkel Berlin. Die SPD ist nach Ansicht des Leiters der Politik- und So ...Mitteldeutsche Zeitung: Linker Jan Korte fordert mehr Personal für Sicherheit an deutschen Flughäfen
Halle: Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass die von der Europäischen Kommission Ende Mai eingereichte Klage beim Europäischen Gerichtshof berechtigt ist, weil die Sicherheitsüberprüfungen an deutsc ...Weser-Kurier:Über Stadtteilgerechtigkeit in Bremen schreibt Silke Hellwig:
Bremen: Die Diskussion ist nicht neu, schon gar nicht in Bremen, zu Ende geführt wurde sie nie. Stattdessen winden sich die Verantwortlichen: Man dürfe Äpfel nicht mit Birnen vergleichen, Geld für Sozi ...WAZ: Sinnvolle Reformen für die Kliniken - Kommentar von Wilfried Goebels zum Bettenabbau
Essen: Überkapazitäten in Kliniken, Bettenleerstand und ein Übermaß an Operationen tragen wesentlich zur Kostenexplosion im Gesundheitssystem bei. Deutschland ist Weltmeister beim Operieren von Knie- un ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Die Zahl rechtswidriger Hartz-IV-Sanktionen steigt / Linke: "Sanktionswillkür Tür und Tor geöffnet"
Hannover: Immer mehr Widersprüche gegen verhängte Sanktionen bei Hartz IV haben Erfolg, weil die Zwangsmaßnahmen entweder ganz oder teilweise rechtswidrig sind. Das ergibt sich aus einer statistischen Auf ...Seite 311 von 1261: 1 «Â ..  310 311 312  313  314  315  316  317  318  319  .. » 1261