PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 314

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Allg. Zeitung Mainz: Kritikerüberziehen / Kommentar zum BKA-Gesetz

Mainz: Die Kritiker fahren schweres Geschütz auf. Die "Große Koalition der Verfassungsfeinde" untergrabe den Rechtsstaat, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Roth. Die Möglichkeiten zu Eingr ...

WAZ: Einübler Akt des Abkassierens - Kommentar von Wilfried Goebels zu hohen Müllgebühren

Essen: Wie bei den steigenden Stromkosten durch die Energiewende muss der Bürger auch beim Müll ständig höhere Gebühren hinnehmen. Nach dem Verursacherprinzip sind die Haushalte für die Entsorgung f ...

WAZ: Riskante Arbeitsteilung - Kommentar von Julia Emmrich zur Familienstudie

Essen: Werdende Eltern sind nicht weltfremd. Sie träumen von einem Leben mit zwei gut bezahlten 30-Stunden-Jobs, einer liebevollen Kindertagesstätte mit flexiblen Betreuungszeiten und einer verlässlich ...

neues deutschland: Absurde Erbschaftsteuer

Berlin: Die Wirtschaftslobbyisten haben mal wieder ganze Arbeit geleistet: Die gewaltigen Steuerrabatte für Firmenerben sollen weitgehend erhalten bleiben. So zumindest hat es die schwarz-rote Koalition be ...

Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" aus Frankfurt (Oder) sendet Ihnen vorab Dietmar Woidke, zum neuen Polizeivertrag mit Polen. Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe.

Frankfurt/Oder: Die "Märkische Oderzeitung" aus Frankfurt (Oder) sendet Ihnen vorab die nachrichtliche Zusammenfassung eines Interviews mit dem Regierungschef von Brandenburg und Polen-Beauftragten der ...

Ohoven: Mittelstand besteht auf Abschaffung der Erbschaftsteuer - Koalitions-Kompromiss verfassungsrechtlich bedenklich

Berlin: Zum Koalitions-Kompromiss bei der Erbschaftsteuer erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Der Kompromiss der Regierungskoalition zur R ...

Lange/Storjohann: Feste Fehmarnbeltquerung und deren Hinterlandanbindung zügig bauen

Berlin: Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur vor Ort auf Fehmarn Die Mitglieder der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf Fehmarn ü ...

Weser-Kurier:Über die niedersächsische Schulpolitik schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Niedersachsens SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt ist nicht zu beneiden. Jedes noch so kleine Hüsteln in ihrem Ressort löst gleich eine Staatsaffäre aus. Kaum werden Überlegungen bekannt ...

RNZ: "Zu zufrieden" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Jugendstudie

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die "Jugendstudie 2015": "Einige der Trends, die hier aufscheinen, wirken zunächst nicht dramatisch, sie sind jedoch in ihren Auswi ...

Allg. Zeitung Mainz: Die Realität / Kommentar zu 24-Stunden-Kitas

Mainz: Es würde der Diskussion um die 24-Stunden-Kita ungemein gut tun, wenn man sie von konservativer Familienideologie befreien würde. Und wenn sich die lautstarken Gegner erst einmal darüber informi ...

Wie politisch sind die TV-Politikmagazine? " ... den Mächtigen unbequem sein" - eine neue OBS-Studie analysiert die politischen TV-Magazine und entwickelt konstruktive Reformvorschläge

Frankfurt: Zu viel Service, zu wenig große Themen. Zu viele aufgebauschte Skandale, zu wenig Bezug zu innenpolitischen Debatten - so lassen sich die inhaltlichen Defizite der aktuellen TV-Politikmagazine zusam ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu AfD

Regensburg: Selten ist ein Parteichef dermaßen mit Schimpf und Schande aus dem Amt gebuht worden wie der Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke am Samstag beim Parteikongress der Alternative für Deutschland. Vor z ...

neues deutschland: Zum Ausgang des AfD-Parteitages in Essen

Berlin: Bernd Lucke ist als AfD-Chef abgewählt worden, der rechte Flügel um Frauke Petry hat das Steuer übernommen. »Rückt die Partei nun weiter nach rechts?«, lautet eine oft geteilte Vermutung in d ...

WAZ: Die Pegida-AfD - Kommentar von Gerd Heidecke

Essen: Die AfD steht nach dem Quasi-Rausschmiss von Parteigründer Bernd Lucke vor der Spaltung. Die Umfragewerte der Anti-Euro-Partei liegen gerade an dem Wochenende, an dem die Euro- Krise im griechisch ...

Lausitzer Rundschau: Zum Parteitag der AfD und deren neuer Vorsitzender Petry Ohne große Chancen

Cottbus: Dass in einer Partei Streit auf offener Bühne tobt, ist kein Alleinstellungsmerkmal der AfD. Allerdings: Die Hemmungslosigkeit, die sich am Wochenende auf dem Parteitag der Alternative in Essen ge ...

FW-Bundesvorsitzender Aiwanger zu AfD-Chaosparteitag: FREIE WÄHLER sind das Original - Mogelpackung AfD macht es Merkel& Co leicht

Berlin: Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger wirft der AfD vor, durch ihr chaotisches und radikales Auftreten jede berechtigte Kritik an einer verfehlten Euro-Rettungsschirmpolitik in Verruf g ...