Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Lausitzer Rundschau: Klaus Wowereit vor BER-Untersuchungsausschuss
Cottbus: Äußerlich sieht dieser Flughafen BER startklar aus - wie schon vor dem letzten geplatzten Eröffnungstermin am 3.Juni 2012. Auf dem Airport-Areal herrscht inzwischen sogar Flugbetrieb. ...Lausitzer Rundschau: Auch Bayern muss radioaktiven Müll einlagern
Cottbus: Fast vier Jahre ist es jetzt her, dass der Bundestag den Atom-ausstieg besiegelt hat. Eine spektakuläre Entscheidung. Denn noch wenige Monate zuvor war von derselben schwarz-gelben Regierung eine ...Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zu Flüchtlingsunterkünften in Bremen
Bremen: Es empfiehlt sich generell, nicht alles und alle über einen Kamm zu scheren. Das gilt für minderjährige Flüchtlinge und für die Nachbarn von Heimen für Asylsuchende. Angesichts von Bürgerpro ...Mittelbayerische Zeitung: Hauptsache Empörung / Kommentar zum Atommüll-Streit
Regensburg: Dreist und unklug hat der bayerische Umweltminister Marcel Huber die Vereinbarung zu den Atommüll-Zwischenlagern genannt. Dabei trifft dieser Vorwurf besser auf die Staatsregierung zu. Denn es gib ...Gysi hält Merkel für lösungsbereiter als Schäuble
Bonn: Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, warnt bei phoenix vor den Folgen eines Euro-Austritts Griechenlands und spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Lösungsbereitschaft zu als Finan ...Bundesumweltministerium und Kernkraft-Betreiber verständigen sich auf Entscheidungsprozess für Rückführung der Wiederaufarbeitungsabfälle
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung von EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall: Das Bundesumweltministerium und die Betreiber der deutschen Kernkraftwerke haben sich auf einen Entscheidungsprozess für die Rà ...Paritätischer fordert tiefgreifende Neuordnung der europäischen Flüchtlingspolitik
Berlin: Eine tiefgreifende Neuordnung der europäischen Flüchtlingspolitik fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband und verlangt insbesondere von der Bundesregierung mehr Engagement auf diesem Feld. Es ...Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren wegen anhaltend schlechter Luftqualität
Berlin: Die EU-Kommission hat gestern (18. Juni 2015) ein Mahnschreiben an die deutsche Bundesregierung wegen anhaltender Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Umgebungsluft verschick ...Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Bund-Länder-Finanzen
Bremen: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, heißt es. Aber dass die Neuordnung der Finanzen von Bund und Ländern am Donnerstag keinen Schritt vorangekommen ist, muss Bremen alarmieren. Vor der Bürgerscha ...BERLINER MORGENPOST: Der Unvollendete/Ein Leitartikel Hajo Schumacher
Berlin: Warum sagt es denn nicht endlich mal jemand: Sigmar Gabriel wird niemals Kanzler werden. Weil aber konsensual geschwiegen wird - Bosheit, Feigheit, Realitätsverlust -, zieht sich ein endloses Drama d ...BERLINER MORGENPOST: Weiter unter Beobachtung / Ein Kommentar von Gilbert Schomaker
Berlin: Sozialsenator Mario Czaja (CDU) konnte nun wohl nicht anders: Nach der Lektüre der Berichte der Wirtschaftsprüfer kam der Politiker zu dem Schluss, den Präsidenten des Landesamtes für Gesundheit ...Mittelbayerische Zeitung: Die untote Maut / Die Infrastrukturabgabe ist gut für Wahlkämpfe. Für sonst nichts. Leitartikel von Christian Kucznierz
Regensburg: Im Volksglauben sind Untote Verstorbene, die die Lebenden heimsuchen. Das klingt gruselig, ist ins Politische übertragen aber nichts Neues. Vieles, was schon mal da war, kommt wieder. So auch die ...Lausitzer Rundschau: Die Maut ist jetzt ein Fall für Angela Merkel
Cottbus: Zu scheitern, birgt wie immer auch eine Chance. Das gilt selbst für jemanden wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt - und das gilt auch für sein Maut-Projekt. Jetzt, nachdem er den Start schon a ...Lausitzer Rundschau: Papst legt neue Enzyklika zur Umwelt vor
Cottbus: Manchem Freund der Lausitzer Braunkohle mag es nicht gefallen: Mit klaren Worten ruft Papst Franziskus zum Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen auf. Es sei "dringend geboten, politische Prog ...Allg. Zeitung Mainz: Es funktioniert nicht / Kommentar zum Edathy-Ausschuss
Mainz: Der erhellendste Satz in der Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses kam aus dem Mund des SPD-Vorsitzenden Gabriel: "Man traut uns Politikern ja jede Art von Schweinerei und Krokodilsträne ...Allg. Zeitung Mainz: Wünsch Dir was / Kommentar zur Pkw-Maut
Mainz: Im Gezerre um die Pkw-Maut erhöht Verkehrsminister Dobrindt jetzt den Einsatz. Mit dem vorläufigen Stopp der außerhalb Bayerns nur mäßig beliebten Abgabe schiebt er zum einen der Kanzlerin den ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung: Politikberater Klaus Kocks kauft Kants Grabstein
Frankfurt/Oder: Liebe Kollegen, die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Freitagsausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quelle zur Verwendung frei ...ARD exklusiv: Panne beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Über 2000 Verfahren von Asylbewerbern verschleppt
Berlin: Im Jahre 2014 wurden nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste in Sachsen über 2000 Asylbewerber auf Städte und Landkreise verteilt, ohne dass ein ordnungsgemäßes Asylbewerberverfahren ...neues deutschland: Dauerbrenner Maut
Berlin: Es ist leicht, sich jetzt über den Verkehrsminister lustig zu machen. Nachdem die EU ihr Verfahren gegen die »Ausländermaut« eröffnet hat, legt Dobrindt die »Herzensangelegenheit« auf Eis. Es ...neues deutschland: Wirtschaftsprüfer sehen schwere Mängel bei Flüchtlingsunterbringung in Berlin durch zuständiges Landesamt
Berlin: Ein Bericht der externen Wirtschaftsprüfer »Roever Broenner Susat Mazars« bescheinigt dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in Berlin schwerwiegende Mängel bei der Vergabe für Flà ...Seite 320 von 1261: 1 «Â ..  319 320 321  322  323  324  325  326  327  328  .. » 1261