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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Koalition scheut die Impfpflicht. Kommentar von Julia Emmrich zum Impfen
Essen: Impfen bleibt Privatsache: Die bundesweite Impfpflicht gegen Masern ist vom Tisch. Die Koalition will zwar die Masern ausrotten - scheut aber den entscheidenden Schritt. Das ist schade. Dabei hätt ...Mayer: Europäische Datenschutz-Grundverordnung macht Datenschutz zukunftsfest
Berlin: Einigung im Europäischen Rat für Justiz und Inneres erzielt Am gestrigen Montag hat sich der Europäische Rat für Justiz und Inneres über den Inhalt der Datenschutz-Grundverordnung verständi ...Patient im Mittelpunkt, Standort im Blick?
Berlin: Fast 80 Prozent der sächsischen Patientinnen und Patienten lehnen es ab, dass die Krankenkasse Einfluss auf die Verordnungen des Arztes nimmt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, ...Kölner Stadt-Anzeiger: Mitbegründer der israelischen Friedensbewegung "Peace Now" rügt Absage der Ausstellung "Breaking the Silence" in Köln/"Moralischer Schandfleck in Israels offiziellem Gesicht"
Köln: Die Absage der israelkritischen Ausstellung von "Breaking the Silence" in Köln sorgt weiter für kontroverse Bewertungen. Avishai Margalit, Mitbegründer der Friedensbewegung "Peace ...Mitteldeutsche Zeitung: Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert Bartsch und Wagenknecht zur Vorbereitung einer rot-rot-grünen Koalition auf
Halle: Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Entscheidung des Geschäftsführenden Parteivorstandes gelobt, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Wahl als neue Fraktionsvor ...Badische Zeitung: Schuldenstreit mit Griechenland / Täglich ein neues Drama Kommentar von Daniela Weingärtner
Freiburg: Zum ersten Mal hat die EU-Kommission am Montag nun versucht den Spieß umzudrehen, indem sie ihre Sicht auf die Verhandlungen endlich öffentlich machte. Die Regierung in Athen dürfte das nicht b ...Weser-Kurier: Kommentar von Ralf Michel zurÜberlastung der Bremer Polizei
Bremen: An bestimmte Signale, die die Polizei aussendet, hat man sich in Bremen längst gewöhnt. An die niedrige Aufklärungsquote bei Wohnungseinbrüchen zum Beispiel. Die liegt derzeit bei 6,9 Prozent. ...Weser-Kurier: Kommentar von Moritz Döbler über Flüchtlingspolitik
Bremen: Carsten Sieling hatte vor einem Jahr den richtigen Ton getroffen. "Die Flüchtlinge nehmen enorme Strapazen und finanzielle Belastungen in Kauf, um nach Deutschland zu kommen. Es ist erschütt ...Lausitzer Rundschau: Die Bundesregierung und die E-Autos
Cottbus: Ein Gipfel bringt nicht zwangsläufig den Fortschritt, den man sich erhofft. Das war bei den Themen Bildung und Klima so, eigentlich bei fast allen Spitzentreffen, die Kanzlerin Merkel und ihre Regi ...Lausitzer Rundschau: Wagenknecht und Bartsch sollen Linke-Fraktionschef Gysi beerben
Cottbus: Seit dem Herbst 2013 ist die Linke stärkste Oppositionskraft im Bundestag. In den Meinungsfragen liegt sie relativ konstant zwischen acht und zehn Prozent. Und in Thüringen regiert mittlerweile s ...Länderratssitzung der FREIEN WÄHLER in Sachsen-Anhalt / Aiwanger: "Chaos in der Flüchtlingspolitik beenden!"
Oranienbaum-Wörlitz: Neue Wege in der Flüchtlingspolitik in Bund und Ländern fordern die Landesvertreter der FREIEN WÄHLER: ein stärkeres Engagement der Bundesrepublik in den Herkunftsregionen von Flüchtlingen sei ...Spitzengespräch: Präsidien von CSU und vbw bekräftigen gemeinsamen wirtschaftspolitischen Kurs
München: Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben die CSU und die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. ihren gemeinsamen Kurs bei zentralen wirtschaftspolitischen Themen insbesondere hinsicht ...Mitteldeutsche Zeitung: Gewerkschaft legt sich mit Bullerjahn an
Halle: In der Debatte über den Lehrermangel in Sachsen-Anhalt fordert die Lehrergewerkschaft GEW eine Kurskorrektur des Finanzministers Jens Bullerjahn (SPD) und mehr Neueinstellungen - ansonsten drohe ei ...Badische Zeitung: Pflicht zur Impfberatung? Gut gegen Desinteresse - Tagesspiegel von Stefan Hupka
Freiburg: Kinderkrankheiten - das Wort hatte schon immer etwas Verharmlosendes. Kinderkrankheiten sind nicht leicht zu nehmen - gerade weil sie zu lange zu leicht genommen worden sind. Die Impfraten sind ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Vorstoß gegen Wahlmüdigkeit
Bielefeld: Natürlich geht auch etwas verloren, wenn wir künftig unsere Stimme im Supermarkt abgeben können: Der traditionelle Spaziergang am Sonntag zum Wahllokal in der nahe gelegenen Grundschule ist stet ...Weser-Kurier: Zum Möbelmarkt-Konflikt zwischen Bremen und dem Umland schreibt Jürgen Hinrichs:
Bremen: Zehn Jahre sind vergangen, und man fragte sich schon, ob es überhaupt noch was wird mit den Plänen für den Mega-Möbelmarkt in Osterholz gegenüber vom Weserpark. Nun ist aber plötzlich Bewegun ...Weser-Kurier: Zum geplanten niedersächsischen Jagdgesetz schreibt Silke Looden:
Bremen: Eben erst hat sich Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) mit den Schweinemästern darauf geeinigt, das Kupieren von Ringelschwänzen vorerst nicht zu verbieten. Und jetzt ...WAZ: Es droht eine Schlammschlacht. Kommentar von Wilfried Goebels zum CDU-Parteitag
Essen: Eigentlich ist der CDU-Parteitag für Armin Laschet gut gelaufen: Keine Kontroverse über das Grundsatzprogramm, Beifall für den Landesvorsitzenden und eine rot-grüne Regierung Kraft in schlechte ...WAZ: Bröckelnde Demokratie. Kommentar von Alexander Kohnen zur Wahlbeteiligung
Essen: Sagen wir mal: Bei einer Landtagswahl liegt die Wahlbeteiligung bei 50 Prozent. Und eine Partei erhält 40 Prozent - da liegt die tatsächliche Akzeptanz bei 20 Prozent. Dieses Beispiel nur wegen s ...Lausitzer Rundschau: US-Präsidentschaftskandidatin setzt andere Akzente als 2008
Cottbus: Man kann Hillary Clintons Reden eigentlich nur vor dem Hintergrund des Wahlduells 2008 sehen. Damals gab sie die erfahrene Managerin der Politik, die sich mit den Mechanismen der Macht bestens auske ...Seite 322 von 1261: 1 «Â ..  321 322 323  324  325  326  327  328  329  330  .. » 1261