PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 329

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Dreck im OP-Besteck: Uniklinik missachtete jahrelang Hygiene-Gesetze - Verantwortliche wussten Bescheid

Essen: Ein Hygieneskandal am Uniklinikum Mannheim entwickelt sich zur bundesweit größten Affäre um verschmutzte OP-Bestecke. Einem internen Untersuchungsbericht zufolge missachtete die Mannheimer Klini ...

WAZ: Das Risiko trägt der Steuerzahler. Kommentar von Stefan Schulte zum Atomrückbau

Essen: Was es am Ende kosten wird, die Atomkraft in Deutschland abzuwickeln, lässt sich nur schätzen. 38 Milliarden Euro stehen dafür in den Konzernbüchern - für den Rückbau der Meiler und die Endla ...

Allg. Zeitung Mainz: Wie kleine Kinder / Kommentar zum Kita-Streik

Mainz: Wir haben es bei den Lokführern gehört: Soll ein Streik wirken, muss er wehtun. So steht es im Handbuch der Ausbildung zum Gewerkschaftsfunktionär. Aber muss Schmerz immer das Mittel der Wahl sei ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zur Vorratsdatenspeicherung

Regensburg: Gesetz für die Speicherung von Verkehrsdaten nennt der unglückliche Bundesjustizminister Heiko Maas das jetzt vom Kabinett gebilligte Opus. Doch natürlich geht es um das Reizthema, dass seit Jah ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zur Videoüberwachung

Regensburg: Es stimmt: Überwachungskameras garantieren keine Sicherheit. Zudem hinterlassen sie ein mulmiges Gefühl: Bin ich an einem besonders gefährlichen Ort? Was passiert denn eigentlich mit den Bildern? ...

bpa engagiert sich für vereinfachte Pflegedokumentation / Am 29. Mai in Erfurt: Staatssekretär Laumann stellt Konzept vor

Erfurt: Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, stellt am 29. Mai, ab 16.30 Uhr im Erfurter DASDIE, das Konzept der vereinfachten Pflegedokumentation vor. Als mit ...

neues deutschland: Parteivorsitzende der LINKEN klagt verfehlte Rüstungspolitik der Bundesregierung an / Kipping: "Zeit für die Reklamation!"

Berlin: Die Parteivorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Rüstungspolitik der Großen Koalition scharf kritisiert. "Die Bundesregierung als Auftraggeber lässt sich von der Rüstungsindus ...

LVZ: Kinderschutzbund: Vorratsdatenspeicherung könnte bei der Verfolgung der Produzenten und Händler von kinderpornografischem Material helfen

Leipzig: Die Vorratsdatenspeicherung könnte, nach Meinung des Deutschen Kinderschutzbundes, zusätzliche Erfolge bei der Verfolgung der Produzenten und Händler von kinderpornografischem Material ermöglic ...

rbb exklusiv: Künftig vier Gewaltschutzambulanzen in Berlin

Berlin: Berlins Justizsenator Heilmann (CDU) will den Schutz von Kindern vor Misshandlungen verbessern. Dem rbb sagte Heilmann am Mittwoch, im nächsten Haushalt des Landes sei die Finanzierung von vier ...

Weser-Kurier: Kommentar von Anke Landwehrüber Lehrer für Bremen

Bremen: Im Dezember 2012 sagte Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Ich glaube schon, dass wir beim Bildungshaushalt noch eine Schippe drauflegen müssen." Ein Satz, den er sich fortan bei zahlreichen ...

Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Holst zur Vorratsdatenspeicherung

Bremen: Der Bund Deutscher Kriminalbeamter hat ja recht: Wenn schon Vorratsdatenspeicherung, dann richtig. Die jetzt von Justizminister Heiko Maas vorgelegte Variante ist indes eine Light-Version mit viele ...

Lausitzer Rundschau: Vorratsdatenspeicherung light Schwarz-Rot legt Gesetzentwurf vor

Cottbus: Wenn ein Gesetz von den einen als "erster ermutigender Schritt" (Gewerkschaft der Polizei) bezeichnet wird, von den anderen aber als "schwarzer Tag für unsere Grund- und Freiheitsrec ...

Allg. Zeitung Mainz: Zwergengröße / Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung

Mainz: Vielleicht hätte die Vorratsdatenspeicherung eine Chance, vor Gericht und bei den Bürgern, wenn - ja wenn es nicht gerade diese elenden Querelen um NSA und Bundesnachrichtendienst gäbe. Jedoch h ...

WAZ: Mehr Geld für die Bildungsrepublik. Kommentar von Alexander Marinos zum Kita-Streik

Essen: Da hat sich der eine oder andere Kämmerer wohl zu früh gefreut: Während das streikende Kita-Personal aus der Streikkasse finanziert wird, sollten die Eltern hübsch weiter Gebühren bezahlen. Do ...

WAZ: Unfreiwillige Teilzeit. Kommentar von Wilfried Goebels zur Pflege

Essen: Nicht nur in der Pflege bleibt die Teilzeitstelle weiblich: Wenn zwei Drittel der Pflegerinnen, aber nur ein Viertel der Pfleger in Teilzeit arbeiten, spiegelt das nicht zuletzt das traditionelle R ...

Erlöse aus Versteigerung der Funkfrequenzen für schnelleres Internet auf dem Land nutzen - DBV: Bessere Versorgung ländlicher Gebiete vordringlich

Berlin: (DBV) Angesichts der heute (27.05.2015) begonnenen Versteigerung neuer Frequenzen für mobiles Breitband-Internet durch die Bundesnetzagentur mahnte der Deutsche Bauernverband (DBV) eine rasche un ...

Neuer Pflegebegriff gibt keine Hinweise zur notwendigen Personalausstattung / bpa fordert Entwicklung eines Personalbemessungssystems

Berlin: Die personelle Ausstattung eines Pflegeheims ist in Verträgen auf Landesebene zwischen Pflegekassen, Sozialhilfeträgern und dem einzelnen Pflegeheim geregelt. Zwischen den einzelnen Bundesländern ...

Kostenexplosion bei G7-Treffen: "Getagt wird im Tal, die Kosten aber sind der Gipfel!"

München: Noch in ihrer Zeit als Umweltministerin soll sich Kanzlerin Merkel bei einer Tagung auf Schloss Elmau in die bayerische Gebirgslandschaft verliebt haben. Das Essen, das sie damals genoss, liegt den ...

phoenix-Länderforum Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Sonntag, 14. Juni 2015, 13.00 Uhr

Bonn: Seit Januar 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Als "überraschende Erbin" wurde die SPD-Politikerin damals in den Medien bezeichnet. Nicht wenige waren irritie ...

Wenn der Arzt dem Pflegedienst folgt / Private Pflegedienste engagieren sich für eine flächendeckende Versorgung in ländlichen Regionen Brandenburgs

Brandenburg: Dass es in Berge in der Prignitz nach Jahren nun wieder einen niedergelassenen Hausarzt gibt, ist aus dem Engagement des privaten ambulanten Pflegedienstes vor Ort hervorgegangen. Dr. Thorsten Hör ...


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