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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Einer muss den Anfang machen. Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Das Vertrauen der Bürger in die Politik und letztlich in die Demokratie geht zurück. Das muss die Abgeordneten umtreiben. Einer von ihnen, der Dortmunder Sozialdemokrat Marco Bülow, setzt bei de ...Allg. Zeitung Mainz: (Zu) große Ziele / Kommentar zur FDP
Mainz: Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die FDP aus dem Bundestag verabschieden musste. In gut zwei Jahren kann sie zeigen, ob ihr Verschwinden von der bundespolitischen Bühne nur eine Pause oder d ...Allg. Zeitung Mainz: ...zünd` and`re an / Kommentar zum Streit um die Stromtrassen
Mainz: Auf einen groben Klotz gehört bekanntlich ein grober Keil. Insofern schadet es gar nicht, wenn Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im Dialog mit der bayerischen Landesregierung mal seine gute ...Mitteldeutsche Zeitung: zum Ende des Zinstiefs
Halle: Ausgelöst werden die Zinsanstiege laut Experten durch steigende Renditen bei Staatsanleihen. Zuletzt zahlten Investoren dem deutschen Staat sogar Geld dafür, damit dieser sich verschuldet. Diese ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Kampf gegen Schlepperbanden
Halle: Im Kern geht es um die Frage: Sollen die Europäer mit militärischen Mitteln Schlepper bekämpfen? Die Antwort lautet: Nein. Denn was zunächst noch wie ein berechtigtes Vorgehen gegen inhumane B ...Mitteldeutsche Zeitung: MZ zur AfD
Halle: Kritik am Euro, Ablehnung der herrschenden Ausländer- und Asylpolitik, Unbehagen am immer schärferen Wind der Globalisierung - all das wollten Bernd Lucke und seine, heute muss man sagen: ehemali ...WAZ: SPD-Politiker fordert 50000-Euro-Grenze für Parteispenden
Essen: Der Dortmunder SPD-Abgeordnete Marco Bülow verlangt, Parteispenden früher und strenger als bisher offenzulegen. In einem Sechs-Punkte-Forderungskatalog schlägt er vor, Zuwendungen auf maximal 50. ...Jan Korte: SPD muss Geheimdienstaffäre zur Koalitionsfrage machen
Berlin: "Die SPD muss aufhören, in der Geheimdienstaffäre immer nur dicke Backen zu machen, sondern endlich auch pfeifen. Wer in der Woche wie die SPD im Untersuchungsausschuss gegen Sondersitzungen ...Neue Westfälische (Bielefeld): Brandauer ist stolz, ein Deutscher zu sein Schauspieler zollt der politischen Elite Respekt
Bielefeld: Einer der profiliertesten deutschen Schauspieler, Klaus Maria Brandauer, verteidigt die deutsche politische Elite gegen den Vorwurf des Versagens. "Das ist doch ein lächerlicher Vorwurf, auch ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesjustizministerium geht auf Distanz zu Referentenentwurf zur Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Ehen Entwurf wird überarbeitet - Grüne üben heftige Kritik
Köln: Das Bundesjustizministerium distanziert sich von einem Referentenentwurf des eigenen Hauses vom 5. März über ein Gesetz zur Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Ehen und will ...WAZ: Liberale, die wir brauchen könnten. Kommentar von Alexander Marinos zum FDP-Parteitag
Essen: Hätte man vor zwei Jahren geschrieben, dass Deutschland die FDP braucht, wäre man - zu Recht - gefedert und geteert worden. Schreibt man es heute, sind die Chancen, unbehelligt zu bleiben, klar b ...Allg. Zeitung Mainz: Hase und Igel / Kommentar zum Hacker-Angriff auf den Bundestag
Mainz: Die Nachrichten aus der Bundestagsverwaltung sind erschreckend und verstörend. Und irgendwie wirkt es wie die Geschichte vom Hasen und vom Igel: Kriminelle finden immer wieder neue Wege, sich in C ...Rheinische Post: Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisiert Beibehalten von Roaming-Gebühren
Düsseldorf: Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), hat das offenbar geplante Abrücken der EU von der Abschaffung der Roaming-Gebühren scharf kritisiert. "Es war ein Versp ...Weser-Kurier:Über die Haltung der CDU zur Cannabis-Freigabe schreibt Moritz Döbler:
Bremen: Der Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer mag in der CDU noch isoliert sein, aber die Cannabis-Freigabe könnte trotzdem über kurz oder lang kommen. Eine CDU, die den Atomausstieg durchsetzt, die ...Lausitzer Rundschau: Ein hübsches Sümmchen Die Parteien und die Staatshilfen
Cottbus: Die Parteien und das Geld - da werden viele Bürger hellhörig, wenn es wieder heißt: CDU, SPD, Grüne, Linke & Co erhalten ein paar Milliönchen mehr für ihre Parteiarbeit. 160 Millionen insge ...neues deutschland: Linkspolitiker Leutert fordert G36-Enquetekommission
Berlin: Angesichts immer neuer Enthüllungen über Qualitätsmängel beim G36-Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr hat der Haushaltsexperte der Bundestags-Linksfraktion, Michael Leutert, die Einsetzung eine ...WAZ: Gesetz gegen Abzocke beim Dispozins kommt ins Kabinett
Essen: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will die Bürger besser vor unverhältnismäßig hohen Dispozinsen schützen: Vor allem mehr Transparenz und eine Beratungspflicht für die Banken sollen verhi ...WAZ: Diäten-Zuschlag, fast geräuschlos - Kommentar von Tobias Blasius zu Politiker-Bezügen
Essen: In der geplanten Anhebung der Landtagsdiäten um 1,78 Prozent werden selbst Politikverdrossene keinen handfesten Skandal erkennen können. Die Orientierung an der allgemeinen Einkommens- und Preisen ...WAZ: Klare Regeln fürs Kopftuch - Kommentar von Walter Bau zum Kopftuchstreit
Essen: Sie freue sich sehr über das Urteil, ließ die Schulministerin wissen, als die Verfassungsrichter das Kopftuchverbot für Lehrerinnen kippten. Das Land, so Sylvia Löhrmann damals, werde die Entsch ...WAZ: Gegenargumenteüberwiegen - Kommentar von Gerd Heidecke zur Cannabis-Freigabe
Essen: Was spricht für die Freigabe von Cannabis, außer einer XL-liberalen Grundhaltung: Jeder soll sich nach seiner eigenen Fasson berauschen dürfen! Cannabis besitzt zweifellos ein hohes Suchtpote ...Seite 335 von 1261: 1 «Â ..  334 335 336  337  338  339  340  341  342  343  .. » 1261