Innenpolitik
Mainz: Dem äußerst bitteren Wahlabend für die SPD lässt
Jens Böhrnsen nun das komplette Desaster folgen. Der Rückzug des
Bremer Bürgermeisters stürzt die Sozialdemokratie an der Weser
vollends ins ...
Berlin: Natürlich ist nun viel von Respekt die Rede, von
Konsequenz und alter Schule. Jedoch ist Jens Böhrnsens Rückzug vom
Amt des Bremer Regierungschefs wohl weniger Ergebnis einer
moralgetriebenen Se ...
Mainz: Die deutsch-israelischen Beziehungen sind auch 50
Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen fragil: "Das Eis ist
nach wie vor sehr dünn", sagt der frühere deutsche Botschafter in
I ...
Köln: Der Bremer Parteienforscher Lothar Propst sieht nach
dem Verzicht von Jens Böhrnsen nun auch neue Optionen bei der
Regierungsbildung in Bremen: "Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist nicht
mehr s ...
Köln: Der Landesvorsitzende der AfD in Nordrhein-Westfalen,
Marcus Pretzell, fordert Bernd Lucke zum Dialog über die Zukunft der
Partei auf. "Bernd Lucke ist ein intelligenter Mensch - ich kann mir
...
Düsseldorf: Der Städte- und Gemeindebund NRW hat
Verständnis für die Eltern, die verärgert auf den Streik des
Kita-Personals reagieren. "Ich kann den Frust verstehen, aber den
müssen die Eltern bei ...
Erfurt: Pflegeeinrichtungen in ganz Thüringen bedanken sich
am 12. Mai bei ihren en-gagierten Fachkräften. Es ist der 195.
Geburtstag von Florence Nightingale. Die Britin gilt als Begründerin
der moderne ...
Berlin: Anlässlich des Tages der Pflegenden am heutigen 12.
Mai spricht Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater
Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), den rund einer Million
Pflegekräften in ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im
Europaparlament, Herbert Reul, sieht die Chancen für einen Verbleib
Griechenlands im Euro schwinden: "Alle Fakten sprechen dafür, dass es
keine Lösung f ...
Bremen: Die Linken sind (neben der FDP) die eigentlichen
Wahlsieger. Dabei ist der Stimmenzuwachs von rund vier Prozentpunkten
untrennbar mit einem Namen verbunden: Kristina Vogt. Der
alleinerziehenden Mutt ...
Bremen: Gewonnen, aber Ziel nicht erreicht. So lautet die
Bilanz für die CDU. Mehr als einmal hatte Spitzenkandidatin Elisabeth
Motschmann im Wahlkampf betont, sie könne sich ein Ergebnis für die
CDU von ...
Bremen: Totgeglaubte leben länger, und so hat Lencke
Steiner die FDP zurück in die Bürgerschaft geführt, nach vielen
Jahren in der außerparlamentarischen Opposition, abgesehen von einem
eher unerfreul ...
Bremen: Die bisherige rot-grüne Koalition hat ihre
politische Legitimation verloren. Ihre immensen Stimmenverluste und
die historisch niedrige Wahlbeteiligung lassen sich nur von Strategen
dieses politisch ...
Stuttgart: Die SPD ist ernüchtert. Ihr Bürgermeister Jens
Böhrnsen ist in Bremen ein Sympathieträger. Dennoch rutscht die
Partei bei den Landtagswahlen empfindlich ab. Sie hat ihre Wähler
nicht mobilisie ...
Cottbus: Bremen ist politisch die Langeweile pur,
SPD-regiert seit Kriegsende. Das erklärt zum Teil wohl auch die
dramatisch niedrige Wahlbeteiligung. Vielleicht war ist es ein Tick
Langeweile zu viel. Vie ...
Regensburg: Es bleibt alles anders in Bremen, dem kleinsten
und zugleich hoch verschuldeten Bundesland, das gestern mit nur
magerer Beteiligung eine neue Bürgerschaft wählte. Gewiss wird es
weiterhin vom bode ...
Mainz: Was aus der AfD wird, ist wichtig für
Rheinland-Pfalz - zunächst, weil die Partei bei der Landtagswahl zum
Zünglein an der Waage wird. Schafft die AfD den Sprung in den Landtag
nicht, wird es rec ...
Mainz: Ein bitterer Abend für die Demokratie. Nun sind
erstmals auch in einem westdeutschen Bundesland nur noch die Hälfte
der Wahlberechtigten zur Urne gegangen. Das ist das Ergebnis dieser
Bremer Bür ...
Berlin: In der SPD-Zentrale hatte man auf ein paar Tage
gute Laune gehofft. Schon der zweite Wahlsieg in diesem Jahr; erst
Hamburg, jetzt Bremen - mit uns zieht die neue Zeit, jawohl! Trotz
deutlicher Verl ...
Halle: Am wichtigsten dürfte das Ergebnis für die ums
Überleben kämpfende FDP sein, die zum zweiten Mal hintereinander
gezeigt hat, dass sie bei einer Landtagswahl bestehen kann. Sind es
auch nur weni ...