PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 345

Innenpolitik

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eZigarette ins Jugendschutzgesetz - Endlich handelt die Regierung

Seevetal: Nach langjähriger Forderung des VdeH: Die Bundesregierung hat endlich reagiert und die eZigarette wird unter das Jugendschutzgesetz gestellt. Der VdeH begrüßt diese Entscheidung, denn eZigaretten ...

Rheinische Post: Miniserpräsident Tillich warnt vor Braunkohle-Aus

Düsseldorf: Düsseldorf Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wirft Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor, er habe kein Klimaschutz-Papier vorgelegt, vielmehr ein solches, das die Übe ...

Rheinische Post: Gröhe hält Braunkohle in den kommenden Jahrzehnten für notwendig

Düsseldorf: Der aus dem rheinischen Kreis Neuss stammende Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich in die Debatte um die Zukunft der Braunkohle eingeschaltet: "Einen Strukturbruch im rheinischen ...

Rehberg/Liebing: Bund stellt 15 Milliarden Euro für Kommunen und Zukunftsinvestitionen bereit

Berlin: Zusätzliche Unterstützung ohne neue Schulden ist ein Quantensprung in der Haushaltspolitik Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt 2015 und den Gesetzentwur ...

Badische Zeitung: Mängel am Sturmgewehr? / Nicht so klar, wie es scheint Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Und die Opposition ruft zwar Skandal, aber auf einen Untersuchungsausschuss dringen Grüne und Linke nicht. Warum ist das so? Weil womöglich zutrifft, was Praktiker behaupten: Dass jedes Sturmgew ...

Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Hinrichs zum Bremer Wahlkampf

Bremen: Man glaubt es nicht, aber gestern war Wahlkampf in Bremen. Das erste Mal, dass in den Wochen vor dem 10. Mai, dem Tag der Bürgerschaftswahl, gestritten wurde. Das erste Mal auch, dass die Spitzenka ...

Weser-Kurier: Kommentar von Michael Kerzel zur Verteilung von Bußgeldern

Bremen: Ein Verein bekommt nichts, ein anderer 100.000 Euro. So richtig gerecht erscheint das nicht. Auch wenn Vatan Spor nicht mit den Bremer Engeln zu vergleichen ist, mit dem FC Union 60 Bremen schon. U ...

Weser-Kurier: Kommentar von Christoph Ruf zur Hooligan-Gewalt

Bremen: "Die Bereitschaft, sehr weit gehen zu müssen, sollte da sein", so lautete die Forderung in der Gründungsphase der "Hooligans gegen Salafisten". Dort hatten sich rechtsgerichtet ...

Mittelbayerische Zeitung: Entspannt bleiben / Kommentar zur Akademikerschwemme

Regensburg: Binnen weniger Jahre hat sich die Einschätzung gedreht: Erst gab es in Deutschland angeblich zu wenige Akademiker, jetzt heißt es (mal wieder), es wären zu viele. Was stimmt? Nun - wir haben nich ...

Mittelbayerische Zeitung: Viel Sturm um ein Gewehr / Von der Leyen mustert das G36 aus, auch um von der Affäre nicht noch weiter belastet zu werden. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg: Es ist noch nicht einmal 18 Jahre her, als Ende 1997 in der Infanterieschule Hammelburg das nagelneue Sturmgewehr G36 offiziell an das Heer übergeben wurde. Eine präzise Hightech-Waffe, die Maßstà ...

WAZ: Eine Ministerin räumt auf - Kommentar von Julia Emmrich zum Ärger um das G36

Essen: Eine Frau räumt auf: Das ist das Image, das Ursula von der Leyen pflegt, seit sie in der Bundespolitik mitmischt. Sie war die Frau, die das muffige Hinterzimmer der christdemokratischen Familienpo ...

WAZ: Schmutzige Wäsche - Kommentar von Matthias Korfmann zum Streit in der AfD

Essen: Wer wissen will, wie tief die Gräben innerhalb des AfD-Landesvorstandes sind, sollte mal in diese Gesellschaft hineinhorchen. Von "Schlammschlacht" ist da die Rede, man nennt sich " ...

neues deutschland: Reaktionen auf GDL-Streik: Bahner sind keine Schafe¶

Berlin: Die Bahngewerkschaft GDL streikt. Güter- und Personenverkehr. Viele auf den Zug angewiesene Pendler sind genervt. Verständlich. Was allerdings auch sich als seriös verstehende Medien kommunizier ...

neues deutschland: Linkspartei in Berlin streitetüber Kandidatenaufstellung

Berlin: In der Berliner Linkspartei ist eine grundsätzliche Kontroverse über die Aufstellung der Kandidatenlisten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 ausgebrochen. Alle Westbezirksverbände der Partei auß ...

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Vaatz ruft Lokführer auf, sich von Weselsky zu distanzieren

Düsseldorf: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), hat die neuen Bahn-Streiks als "unangemessen" verurteilt und die Lokführer dazu aufgerufen, sich von GdL-Chef Clau ...

De Maizière im stern: "Migration darf keine Angelegenheit von Leben und Tod sein"

Hamburg: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Massensterben afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer als "entsetzlich und eine große Tragödie bezeichnet". In einem Gespräch mit ...

Badische Zeitung: Prozess gegen SS-Mann / Auschwitz verjährt nicht Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg: Allerdings sollte niemand glauben, dass Strafprozesse gegen ehemalige SS-Männer und KZ-Aufseher den Überlebenden der Schoah zu verspäteter Gerechtigkeit verhelfen könnten. Zu groß ist das Ausm ...

Weser-Kurier:Über Bremens Initiative zur Terrorbekämpfung schreibt Silke Hellwig:

Bremen: Der Senator hat Recht, das kann niemand ernsthaft in Zweifel ziehen: Vorbeugen ist besser als heilen, das gilt auch für junge Menschen, die sich religiös motiviert radikalisieren lassen. Und die A ...

Weser-Kurier: Zum Drogenbericht schreibt Kira Pieper:

Bremen: Die Zahl der Drogentoten steigt. Und beim Konsum boomen die synthetischen Substanzen. Ein Ergebnis, das nun wahrlich keine Überraschung ist. Denn die Deutschen haben die Giftküchen für synthetis ...

Westfalenpost: Bahn-Streik

Hagen: Bahnstreik, der Siebte. Für zwei Tage (mit Nachlauf zweieinhalb) fallen wieder massenhaft Züge im Nah- und Fernverkehr aus, im Güterverkehr dauert der Ausstand der Lokführer noch einen Tag län ...


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