Innenpolitik
Seevetal: Nach langjähriger Forderung des VdeH: Die
Bundesregierung hat endlich reagiert und die eZigarette wird unter
das Jugendschutzgesetz gestellt. Der VdeH begrüßt diese Entscheidung,
denn eZigaretten ...
Düsseldorf: Düsseldorf Sachsens Ministerpräsident Stanislaw
Tillich (CDU) wirft Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
vor, er habe kein Klimaschutz-Papier vorgelegt, vielmehr ein solches,
das die Ãœbe ...
Düsseldorf: Der aus dem rheinischen Kreis Neuss stammende
Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich in die Debatte um
die Zukunft der Braunkohle eingeschaltet: "Einen Strukturbruch im
rheinischen ...
Berlin: Zusätzliche Unterstützung ohne neue Schulden ist
ein Quantensprung in der Haushaltspolitik
Der Deutsche Bundestag hat in seiner heutigen Sitzung den
Nachtragshaushalt 2015 und den Gesetzentwur ...
Freiburg: Und die Opposition ruft zwar Skandal, aber auf
einen Untersuchungsausschuss dringen Grüne und Linke nicht. Warum
ist das so? Weil womöglich zutrifft, was Praktiker behaupten: Dass
jedes Sturmgew ...
Bremen: Man glaubt es nicht, aber gestern war Wahlkampf in
Bremen. Das erste Mal, dass in den Wochen vor dem 10. Mai, dem Tag
der Bürgerschaftswahl, gestritten wurde. Das erste Mal auch, dass die
Spitzenka ...
Bremen: Ein Verein bekommt nichts, ein anderer 100.000
Euro. So richtig gerecht erscheint das nicht. Auch wenn Vatan Spor
nicht mit den Bremer Engeln zu vergleichen ist, mit dem FC Union 60
Bremen schon. U ...
Bremen: "Die Bereitschaft, sehr weit gehen zu müssen,
sollte da sein", so lautete die Forderung in der Gründungsphase der
"Hooligans gegen Salafisten". Dort hatten sich rechtsgerichtet ...
Regensburg: Binnen weniger Jahre hat sich die Einschätzung
gedreht: Erst gab es in Deutschland angeblich zu wenige Akademiker,
jetzt heißt es (mal wieder), es wären zu viele. Was stimmt? Nun - wir
haben nich ...
Regensburg: Es ist noch nicht einmal 18 Jahre her, als Ende
1997 in der Infanterieschule Hammelburg das nagelneue Sturmgewehr G36
offiziell an das Heer übergeben wurde. Eine präzise Hightech-Waffe,
die Maßstà ...
Essen: Eine Frau räumt auf: Das ist das Image, das Ursula
von der Leyen pflegt, seit sie in der Bundespolitik mitmischt. Sie
war die Frau, die das muffige Hinterzimmer der christdemokratischen
Familienpo ...
Essen: Wer wissen will, wie tief die Gräben innerhalb des
AfD-Landesvorstandes sind, sollte mal in diese Gesellschaft
hineinhorchen. Von "Schlammschlacht" ist da die Rede, man nennt sich
" ...
Berlin: Die Bahngewerkschaft GDL streikt. Güter- und
Personenverkehr. Viele auf den Zug angewiesene Pendler sind genervt.
Verständlich. Was allerdings auch sich als seriös verstehende Medien
kommunizier ...
Berlin: In der Berliner Linkspartei ist eine grundsätzliche
Kontroverse über die Aufstellung der Kandidatenlisten für die
Abgeordnetenhauswahl 2016 ausgebrochen. Alle Westbezirksverbände der
Partei auß ...
Düsseldorf: Der stellvertretende Vorsitzende der
Unionsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), hat die neuen Bahn-Streiks als
"unangemessen" verurteilt und die Lokführer dazu aufgerufen, sich von
GdL-Chef Clau ...
Hamburg: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat
das Massensterben afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer als
"entsetzlich und eine große Tragödie bezeichnet". In einem Gespräch
mit ...
Freiburg: Allerdings sollte niemand glauben, dass
Strafprozesse gegen ehemalige SS-Männer und KZ-Aufseher den
Überlebenden der Schoah zu verspäteter Gerechtigkeit verhelfen
könnten. Zu groß ist das Ausm ...
Bremen: Der Senator hat Recht, das kann niemand ernsthaft
in Zweifel ziehen: Vorbeugen ist besser als heilen, das gilt auch für
junge Menschen, die sich religiös motiviert radikalisieren lassen.
Und die A ...
Bremen: Die Zahl der Drogentoten steigt. Und beim Konsum
boomen die synthetischen Substanzen. Ein Ergebnis, das nun wahrlich
keine Überraschung ist. Denn die Deutschen haben die Giftküchen für
synthetis ...
Hagen: Bahnstreik, der Siebte. Für zwei Tage (mit
Nachlauf zweieinhalb) fallen wieder massenhaft Züge im Nah- und
Fernverkehr aus, im Güterverkehr dauert der Ausstand der Lokführer
noch einen Tag län ...