Innenpolitik
Frankfurt/Oder: Wer sich die Welt um uns herum anschaut,
wird die Augen nicht davor verschließen können, dass diese in großen
Teilen ziemlich aus den Fugen ist. Menschen versuchen deshalb, meist
unter Lebensgef ...
Frankfurt/Oder: Es ist menschlich und sinnvoll, alles zu
tun, damit ein Unglück wie das der Germanwings-Maschine in den
französischen Alpen nie wieder geschieht. Allerdings: Das ist ein
Ding der Unmöglichkeit. ...
Frankfurt/Oder: Die verbale Aufrüstung im Streit um die
Zukunft der Braunkohle war absehbar. Und so verwundert es nicht, dass
Ver.di-Chef Frank Bsirske kräftig aufrundet, wenn es um die Zahl der
Jobs geht, die we ...
Berlin: Was sind das für Leute, die nicht nur Flüchtlinge
bedrohen, sondern auch diejenigen, die sich nach dem Gesetz und kraft
ihrer Ämter für deren Unterbringung einsetzen? Es sind beschämende
Charak ...
Halle: Die Liste der griechischen Klagen über die Folgen
der Sparpolitik ist lang. Und sie ist berechtigt. Aber ebenso lang
ist die Liste der eigenen Fehler. In dieser Woche wird Premier
Alexis Tsipra ...
Düsseldorf: Das ist schon merkwürdig. Erst tritt vor
wenigen Wochen der Bürgermeister von Tröglitz aus Angst vor rechter
Gewalt zurück. Dann geht das im Ort geplante Flüchtlingsheim zum Teil
in Flammen auf ...
Halle: Es tat gut zu sehen, dass noch am Sonnabend Hunderte
Tröglitzer und Ministerpräsident Reiner Haseloff in dem Ort zeigten,
dass sie den Angriff auf die Unterkunft verurteilen. Unter ihnen der
früh ...
Düsseldorf: Das ist schon merkwürdig. Erst tritt vor
wenigen Wochen der Bürgermeister von Tröglitz aus Angst vor rechter
Gewalt zurück. Dann geht das im Ort geplante Flüchtlingsheim zum Teil
in Flammen auf ...
Bremen: Nein, was da in Tröglitz, Sachsen-Anhalt, passiert,
ist nicht "typisch Ossi". Wer so daherredet, ist ähnlich borniert wie
jene Rechtsradikalen, die gegen eine Unterbringung von Flüchtling ...
Osnabrück: Steuerzahlerbund: Kalte Progression und
Solidaritätszuschlag abschaffen
BdSt-Präsident Holznagel kritisiert Steuerbelastung als viel zu
hoch - Tarifabschlüsse nur noch die Hälfte wert
Os ...
Essen: Einen Bonus für die deutsche Rüstungsindustrie kann
sich die Bundeswehr nach den Worten von Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) nicht leisten. "Das hieße ja, mehr zahlen
für ...
Cottbus: Woher Bundesinnenminister Thomas de
Maizière die Überzeugung nimmt, eine Ausweispflicht bei allen
EU-Flügen einführen zu müssen, bleibt ein Rätsel. Im Fall des
Todesfluges über ...
Essen: Jetzt, zu Ostern, sind die meisten Kirchen voll. Das
hat viel mit Tradition zu tun. Und mit dem Bedürfnis nach
Gemeinschaft. Bei so manchem - natürlich - auch mit Glauben. Ostern
ist das höchste ...
Halle: Wenn dies nun plötzlich ein riesiges Problem ist,
müsste Deutschland eine der schönsten Errungenschaften der
europäischen Einigung in Frage stellen, die Freizügigkeit für
EU-Bürger. Das wird ...
Halle: Natürlich ist die Grundsatzeinigung von Lausanne ein
wackliges Konstrukt. Es gibt keine Garantie, dass der Iran bis zum
Sommer einem Atomabkommen zustimmen wird. Es wird auch in den Jahren
danach k ...
Essen: Mit seinem Ruf nach einem Bleiberecht für illegale
Ausländer stößt NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) bei
der Bundesregierung auf taube Ohren. Bundesinnenminister Thomas de
Maizià ...
Mainz: Mit der Schulung von zwölf Qualitätsexperten hat die
Umsetzung der Entbürokratisierung der Pflegedokumentation in
Rheinland-Pfalz begonnen. In den nächsten Monaten werden diese
Multiplikatoren P ...
Saarbrücken: Während in den saarländischen Krankenhäusern
künftig weitreichende Maßnahmen gegen multiresistente Keime ergriffen
werden sollen, wird die Umsetzung von entsprechenden Schutzmaßnahmen
in der A ...
Regensburg: Fracken bedeutet so viel wie aufbrechen. In den
USA spricht man inzwischen sogar von einer Fracking-Revolution. Dort
wird aus Tausenden Bohrlöchern aus tiefem Gestein unter hohem Druck
mit einem Wa ...
Bremen: Zugegeben, die Vorstellung, dass die Kreuzung in
Kattenturm mehr als vier Jahre lang zur Großbaustelle wird, lässt den
staugeplagten Autofahrer Schlimmes befürchten. Schon heute quält sich
der Be ...