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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Allg. Zeitung Mainz: Sonnig / Kommentar zu Haushalt/Finanzplanung
Mainz: Alles ist ziemlich super und vor allem: Das wird so bleiben. Diese Philosophie atmet die mittelfristige Planung des Bundesfinanzministers. Dass er so optimistisch ist, nachgerade sonnig, das hätte ...phoenix Live: Bundestag mit Debatte anlässlich der ersten freien Volkskammerwahl in der DDR - Mittwoch, 18. März 2015, 15.35 Uhr
Bonn: Am 18. März 1990 fand die erste freie und zugleich letzte Volkskammerwahl in der DDR statt. Anlässlich des 25. Jahrestages überträgt phoenix die Bundestagsdebatte live. Vorher um 14.45 Uhr u ...Startschuss für Entlastung der Pflegenden / Private Pflegeunternehmen im Saarland setzen vereinfachte Dokumentation in die Praxis um
Saarbrücken: Um mehr Zeit für die direkte Pflege älterer Menschen zu haben, setzen Pflegedienste und stationäre Einrichtungen im Saarland in den nächsten Monaten eine deutlich vereinfachte Dokumentation um. ...Renner hält erneute Olympiabewerbung für möglich
Berlin: Nach der verlorenen Olympiabewerbung hält der Berliner Kulturstaatssekretär Tim Renner eine weitere Kandidatur der Hauptstadt für möglich. Auch ein Verein wie der Deutsche Olympische Sportbund ...Mittelbayerische Zeitung: Olympische Nabelschau / Der Sport droht sich im Rennen um Spiele in Deutschland abermals selbst ein Bein zu stellen. Leitartikel von Heinz Gläser
Regensburg: Natürlich Berlin! An Berlin würde kein Weg vorbeiführen. Der faszinierenden Idee eines völkerverbindenden Spektakels in einer gerade eben wiedervereinigten Metropole würde sich niemand entzieh ...Westfalenpost: Frage der Verhältnismäßigkeit / Kommentar von Wilfried Goebels zur geplanten Videoüberwachung in Innenstädten
Hagen: Es geht um eine Grundsatzfrage: Dürfen Bürgerrechte für mehr Sicherheit eingeschränkt werden? Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum verletzt Persönlichkeitsrechte, weil Bürger ohne Einw ...Westfalenpost: Die Bahn entdeckt die Fläche wieder / Kommentar von Lorenz Redicker zur neuen Bahn-Strategie
Hagen: Gute Nachrichten im Umfeld der Deutschen Bahn waren zuletzt selten. Die geplante "Stationsoffensive", die Errichtung von bundesweit bis zu 350 neuen Haltepunkten, gehört definitiv zu dies ...WAZ: Im Zweifel für die Sicherheit. Kommentar von Wilfried Goebels zur Videoüberwachung
Essen: Es geht um eine Grundsatzfrage: Dürfen Bürgerrechte für mehr Sicherheit eingeschränkt werden? Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum verletzt Persönlichkeitsrechte, weil Bürger ohne Einw ...WAZ: Kollege, mach doch mal Pause. Kommentar von Matthias Korfmann zu Stress
Essen: Jeder vierte Arbeitnehmer arbeitet sich also krank oder riskiert seine Gesundheit. Umgekehrt heißt das (ein kleiner Trost), dass drei von vier Berufstätigen offenbar nicht in Gefahr sind, sich zu ...WAZ: Mehr Verkehr auf die Schiene. Kommentar von Dietmar Seher zu Bahnplänen
Essen: In diesen Tagen wird Bahnchef Rüdiger Grube seine Bilanz vorlegen, und es war wohl kein besonders gutes Jahr für sein Unternehmen. Sturm, Streiks und Fernbusse haben erhoffte Zahlen verhagelt. Wa ...NRZ: Gutachten stärkt Remmels Jagdgesetz
Essen: Im Streit ums geplante Jagdgesetz stärkt ein Rechtsgutachten Minister Johannes Remmel (Grüne) auf breiter Front den Rücken. Mit der ökologischen Ausrichtung des Gesetzes überschreite das Land ...Lange/Wittke: Ausweitung der Lkw-Maut stärkt Nutzerfinanzierung im Straßenbau
Berlin: Weitere Bundesstraßen und mehr Lkw unterliegen der Mautpflicht Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am heutigen Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem Dritten ...Hamburg soll Olympische Sommerspiele ausrichten
Berlin: Nach Informationen des rbb ist die Entscheidung des DOSB-Präsidiums gefallen. Das Präsidium wird der DOSB-Mitgliederversammlung Hamburg als Austragungsort für die Olympischen Sommerspiele 2024 ...Rheinische Post: Aldi-Familie grüßt Achenbach-Urteil
Düsseldorf: Die Witwe des Aldi-Erben Berthold Albrecht und ihre Kinder begrüßen das Strafurteil gegen Helge Achenbach. "Das Urteil verschafft der Familie des Geschädigten Genugtuung für das ihrem Ehem ...Strobl: Vorratsdatenspeicherung muss jetzt in Angriff genommen werden
Berlin: Union begrüßt Bereitschaft der SPD für eine Neuregelung Am zurückliegenden Wochenende hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel erstmals öffentlich für eine neue Regelung zur Vorratsdat ...Behindertenpolitik: Die Koalition torpediert ihr zentrales Reformprojekt
Berlin: Das Bundesteilhabegesetz war das zentrale behindertenpolitische Projekt der großen Koalition - jetzt steht es vor dem Aus. Am Mittwoch soll im Kabinett ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, de ...Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft: Bundesregierung muss den Abbau der Solidaritätsabgabe allein bezahlen Ministerpräsidentin: Die 16 Bundesländer halten an ihrem Mehrbedarf für Länder und Gemeinden fest
Bielefeld: Die Finanzierung des Abbaus der Solidaritätsabgabe ist nach Ansicht von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) allein Sache der Bundesregierung. "Diese Wende nehmen wir zur Kenntnis. ...Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft will beim Länderfinanzausgleich mehr Geld für NRW behalten Ministerpräsidentin: Unser Land hilft dem Rest der Republik mit vielen hundert Millionen Euro
Bielefeld: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen harten und unnachgiebigen Kurs des Landes bei der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs angekündigt. "Für uns ist klar, dass wir mehr ...WAZ: KfW-Studie - NRW würde von neuem Soli besonders stark profitieren
Essen: Bei einer möglichen Neuverteilung der Mittel aus dem Solidarpakt ab 2020 könnte Nordrhein-Westfalen zum großen Gewinner werden. Das geht aus einer aktuellen Studie der staatlichen KfW-Bank hervor ...Mittelbayerische Zeitung: Söder versus Söder / Kommentar zum bayerischen Finanz- und Heimatminister
Regensburg: Eines hat Bayerns Heimat- und Finanzminister an diesem Samstag wieder bewiesen: Markus Söder weiß, wie er sich in Szene setzt - zumindest wenn er vor Freunden spricht. Söder nutzt sein Heimatmini ...Seite 360 von 1261: 1 «Â ..  359 360 361  362  363  364  365  366  367  368  .. » 1261