Innenpolitik
Essen: Vielleicht hat ein falscher Alarm halb Bremen
lahmgelegt. Natürlich geraten die Behörden schnell in Erklärungsnöte,
so wie zuletzt in Braunschweig nach der Absage des Karnevalumzugs.
Mag die Bed ...
Mainz: Im Vorgehen von Coca Cola zeigen sich zwei
bedenkliche Tendenzen: Das Umweltbewusstsein schrumpft bei einem
Großteil der Verbraucher ebenso wie der Wille der Politik, die
Industrie in puncto Ökol ...
Halle: Wichtig ist dem Finanzminister offenbar das
politische Zeichen: Wir haben verstanden! Die Bundesregierung ist
bereit, entschlossen auf die neue Unsicherheit zu reagieren. Ein
positives Zeichen in d ...
Halle: Die Ankündigung, der Präsident werde die
Ermittlungen seiner persönlichen Kontrolle unterstellen, ist eine
Garantie darauf, dass Auftraggeber und Motive des Verbrechens im
Dunkel bleiben werden. ...
Essen: Die CDU streitet über den Umgang mit dem Islam und
über ihre Haltung zur Zuwanderung. Vorreiter ist eine Gruppe von rund
80 jungen Abgeordneten um Jens Spahn, die sich "CDU 2017" nennt. I ...
Kiel: Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang
Bosbach (CDU), fordert Konsequenzen aus den Terrorwarnungen der
vergangenen Wochen. Um der wachsenden Gefahr einer Radikalisierung zu
begegnen, sollten ...
Berlin: Die FREIEN WÄHLER fordern von den
Landesregierungen, die Kommunen wegen der zunehmenden
Flüchtlingsaufnahmen nicht im Regen stehen zu lassen. "Unser Eindruck
ist, dass viele Länder überhaup ...
Leipzig: Als "ein Monstrum, das die Kleinen letztlich zu
fressen droht", stellt sich für das Handwerk die erste Praxisbilanz
mit dem Mindestlohn-Gesetz dar. Hans Peter Wollseifer, Präsident des
...
Bremen: Jetzt also Bremen. Die abstrakte Gefahr, von der
die Sicherheitsbehörden bisher immer ausgegangen waren, ist konkret
geworden. Das jedenfalls ist die Einschätzung der Polizei. Viel mehr
sagt sie ...
Berlin: Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hat
die Einschätzung zurückgewiesen, Antisemitimus trete vor allem in
Stadtteilen mit einem hohen muslimischen Bevölkerungsanteil auf.
Kolat sag ...
Bielefeld: Während Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) die schwarze Null im Bundeshaushalt feiert, sieht der
Steuerzahler rot. Mehr als zehn Milliarden Euro haben allein die
Ostwestfalen im vergang ...
Hagen: Manchmal hilft der Blick in die Nachbarschaft: Den
Niederlanden ist es gelungen, den Antibiotika-Einsatz in der Tiermast
um 58 Prozent zu reduzieren. Vorbildlich - nicht nur für Deutschland,
sondern ...
Hagen: Es ist die Pflicht der Deutschen, alles zu tun,
damit Europa zusammenbleibt und gleichzeitig den Druck auf die
Regierung in Athen hochzuhalten. Das Kunststück, dies irgendwie
miteinander zu verei ...
Regensburg: Die Deutschen und vor allem die Bayern
verbindet mehr mit Griechenland, als mancher meinen mag. Nicht nur
aus historischen Gründen. So war Griechenlands erster König Otto I.
ein importierter Witt ...
Essen: Gleiche Leistung - unterschiedliche Noten. So etwas
bringt Schüler auf die Palme. Nebenan, im Lehrerzimmer, ist ein
vergleichbares Ungerechtigkeits-Erleben alltäglich. Gleiche Leistung
- untersch ...
Berlin: Tatsächlich Verfolgten muss geholfen werden
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat sich mit
Vertretern der evangelischen und katholischen Kirche in Deutschland
zum Kirchenasyl verstà ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates ...
Hannover: Am vergangenen Dienstag (24. Februar 2015) haben
sich die katholische und evangelische Kirche zu einem Spitzengespräch
mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
(BAMF), M ...
Berlin: Warnung des Zentralratspräsidenten ist Alarmsignal
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef
Schuster, hat dazu geraten, dass sich Juden in bestimmten
Problemvierteln nicht ...
Berlin: Winterspiele für Menschen mit Behinderung
Am kommenden Montag beginnen die Special Olympics für Menschen mit
Behinderung in Inzell. Vom 2. bis 5. März starten über 800 Athleten
in acht versch ...