Innenpolitik
Cottbus: Hat er das wirklich gemacht? Mit Absicht den
Germanwings-Airbus gegen einen Berg gelenkt? Mit Absicht nicht nur
sich, sondern auch 149 weitere Menschen in den Tod gerissen? Die
Erkenntnis, dass der ...
Mainz: Schneller als erwartet erreicht uns die Ursache des
Absturzes der Germanwings-Maschine mit 150 Todesopfern in den
südfranzösischen Alpen. Und die Auflösung des Rätsels ist noch
bestürzender al ...
Frankfurt am Main: Das Bundesministerium für Justiz und
Verbraucherschutz hat heute den Abschluss von Vorarbeiten und die
Arbeitsaufnahme der Marktwächter "Digital" und "Finanzen" verkündet.
Di ...
Berlin: Petition an Staatsministerin für Kultur und Medien
überwiesen
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag der
Staatsministerin für Kultur und Medien eine Petition überwiesen, die
die ...
Berlin: Nach der gescheiterten Bewerbung Berlins für die
Olympischen Spiele nennt der Regierende Bürgermeister Michael Müller
(SPD) "Wissenschaft und Kultur" als "Säulen der Wirtschafts- ...
Hamburg: Die Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und
Schleswig-Holstein halten sich offensichtlich nur unzureichend an die
für Behörden geltenden Pflichten zur Offenlegung von Informationen.
Das ist da ...
Bremen: Alle reden über Bildung, vor jeder Wahl. Darüber,
dass sie wichtig, ja sogar der Schlüssel zum Erfolg ist, gegen Armut
sowieso. Und dass sie besser werden muss, gerade in Bremen, wo so
vieles im ...
Bremen: Nach den aktuellsten Erhebungen des Statistischen
Bundesamts ist der Wasserverbrauch in Deutschland zwischen 1991 und
2010 pro Nase und Tag von 144 auf 121 Liter gesunken, in Bremen sind
es derzeit ...
Freiburg: Die Pläne der Bundesregierung sind der Versuch,
mit ein paar halben Drehungen an den Stellschrauben gravierende
Mängel im Sicherheitsapparat zu reparieren. Dass es die gibt, weiß
man, seit die ...
Hagen: Auch am Tag nach dem Absturz von Flug 4U9525
dominieren Schmerz und Trauer. Deutschland hat halbmast geflaggt,
Spanien hat Staatstrauer angeordnet. Wir gedenken der 150 Opfer des
GermanwingsFluges, ...
Regensburg: Am Ende gäbe es nur Gewinner. Sollten wir uns
dazu aufraffen, Flüchtlingen die Arbeitsaufnahme weiter zu
erleichtern, wäre allen Beteiligten geholfen. Es hat sich ja schon
etwas bewegt, zuletzt ...
Regensburg: Ja, die deutschen Verfassungsschutzbehörden
haben im Fall des Mördertrios NSU kläglich versagt. Die 17 Ämter von
Bund und Ländern haben nicht zusammengearbeitet, sondern lange
stümperhaft in ...
Cottbus: Darum werfe den ersten Stein, wer ohne Schuld ist.
Auch diese Zeitung ist es nicht, auch nicht der Autor dieser Zeilen.
Es gibt einerseits massenhaft ehrlichen Schock über den Absturz,
aufrichtiges ...
Regensburg: Wie kann man über etwas sprechen, von dem man
so wenig weiß? Oder, besser: Warum müssen wir so viel und so
ausführlich über den Absturz der Germanwings-Maschine reden, obwohl
das nichts an den ...
Hagen: Ein dauerhaftes Bleiberecht für Flüchtlinge, die per
Gesetz eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind, aber aus
humanitären Gründen seit vielen Jahren nicht abgeschoben wurden, ist
sinnvoll. Es ...
Mainz: Der Apostolische Administrator Manfred Grothe führt
das Bistum Limburg, so lange es dort keinen Bischof gibt. Das macht
er nun schon seit einem Jahr. In dieser Zeit hat sich der Paderborner
Weihbis ...
Mainz: Absolute Sicherheit gibt es nicht. Nicht im Kampf
gegen Terror, nicht, wenn es darum geht, Unglücksfälle oder
menschliches Versagen zu verhindern. Wie ein Mantra tragen Politiker
und andere Veran ...
Berlin: Mit dem, was die Koalition eine Reform des
Verfassungsschutzes nennt, soll unter anderem »Klarheit für den
Einsatz von V-Leuten« geschaffen werden. Das klingt nach dem Versagen
der Behörden im F ...
Berlin: Die unter dem Namen "Emmely" bekannt gewordene
Gewerkschaftsaktivistin Barbara Emme ist gestorben. Wie die in Berlin
erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" erfuhr, erlitt d ...
Berlin: Für den Vizepräsidenten der Internationalen Liga
für Menschenrechte, Rolf Gössner, weist die von der Bundesregierung
geplante Reform des Verfassungsschutzes schwerwiegende Mängel auf.
"Mi ...