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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Schäfer: Union offenbart Inkompetenz in Sachen Einwanderung
Berlin: Volker Kauder fordert die Aufnahme von noch mehr Flüchtlingen in Deutschland mit der Begründung in Kurdistan lebten fünf Millionen Einwohner mit einer Million Flüchtlinge. Dazu erklärt der Bre ...Badische Zeitung: Vorratsdatenspeicherung / Enttäuschender Kompromiss Kommentar von Christian Rath
Freiburg: Erst wird also gesammelt, dann schaut man, was wirklich relevant ist. So denkt ein Überwachungsstaat. Doch der Kompromiss der Koalition ist auch bei genauer Betrachtung enttäuschend. Es ist ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung
Stuttgart: Der Schutz der Privatsphäre und die Vertraulichkeit der persönlichen Kommunikation sind wichtige Belange. Solche essenziellen Bürgerrechte sind aber nur dann von Nutzen, wenn auch ein Mindestmaß ...Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Berufsbildungsbericht
Bremen: Auf den ersten Blick scheint der Berufsbildungsbericht ein beachtliches Zeugnis zu sein: Im Land der Dichter und Denker streben bald 60 Prozent der Abiturienten akademische Weihen an. Jahrzehntelan ...WAZ: Mit aller Vorsicht - Kommentar von Christian Kerl zur Vorratsdatenspeicherung
Essen: Schneller und besser als gedacht hat Justizminister Maas die Kurve gekriegt bei der Vorratsdatenspeicherung. Weniger Daten, kürzere Speicherfristen, höhere Hürden - so könnte die schwierige Bal ...WAZ: Den Streit nicht wert - Kommentar von Tobias Blasius zum Klimaschutz
Essen: Dieser Klimaschutzplan ist in seiner umfassenden Unverbindlichkeit gewiss eine verdienstvolle Ideen- und Projektsammlung zur Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes in NRW. Er ist aber beileibe nicht di ...Mittelbayerische Zeitung: Irren auf Vorrat / Sinnlos, sinnloser, Vorratsdatenspeicherung: Ihr Zustandekommen ist politisches Kalkül - und falsch zudem. Leitartikel von Christian Kucznierz
Regensburg: Wer sich in Deutschland sicherer fühlt als früher, hat wahrscheinlich kürzlich eine Lebensversicherung abgeschlossen. Oder trägt seit neuestem beim Radfahren einen Helm. Das neue Gefühl der Si ...Allg. Zeitung Mainz: Viele Fragezeichen / Kommentar zur Flugzeugkontrolle vom Boden
Mainz: Die Idee klingt ein wenig nach Science Fiction. In Notfällen sollen Verkehrsflugzeuge, seien sie nun führerlos oder in der Hand von Entführern, ferngesteuert und zur sicheren Landung gebracht we ...Allg. Zeitung Mainz: Geglaubte Sicherheit / Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung
Mainz: Politik ist die Kunst des Möglichen und keine Welt des "Wünsch Dir Was". Otto Normalwähler sollte also schlagartig misstrauisch werden, wenn Maximalpositionen aufgebaut werden. So wie ...KN: Kieler Minister Habeck: Kanzlerin soll Stromkonzerne in die Pflicht nehmen
Kiel: Nach einem Jahr Endlagerkommission mahnt Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne), das "historisch günstige Konstellation" zu nutzen und die Suche nach Endlager-Kriterie ...Michael Kellner und Björn Höcke zu Gast bei Michel Friedman / Thema: Wie ausländerfeindlich ist Deutschland? / N24-Talk "Studio Friedman" am 16.04.2015 um 17.15 Uhr
Berlin: Laut Bundeskriminalamt (BKA) und Pro Asyl nimmt mit steigenden Flüchtlingszahlen in Deutschland auch die Gewaltbereitschaft gegenüber Ausländern zu, wie der Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim ...Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)
Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über einen SEK-Einsatz in der Nacht zu Mittwoch in Rüdersdorf: Rüdersdorf (MOZ) Bewaffnete Kräfte des Spezialeinsatzkommandos ...Rheinische Post: Grüne fordern Neuanfang in der Flüchtlingspolitik
Düsseldorf: In der Debatte um die Aufnahme von mehr Flüchtlingen in Deutschland hat der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tom Koenigs, die Bundesregierung zu einem Neuanfang in der Flüch ...Kölner Stadt-Anzeiger: Städtetag fordert Land NRW auf, Bundesmittel für die Betreuung von Asylbewerbern komplett an die Kommunen weiterzugeben
Köln: Der NRW-Städtetag erwartet vom zweiten NRW-Flüchtlingsgipfel am heutigen Mittwoch mehr Geld für die Betreuung von Asylbewerbern. "Wir appellieren an das Land, die Mittel des Bundes vollstän ...Wenzel Automaten über die aktuelle Situation der Automatenaufsteller in Dresden und Meissen
Dresden: Entwicklung der Gästestruktur durch Zuzug aus anderen Ländern für Automatenaufsteller und Betreiber von Spielhallen und Automatenaufstellplätzen ...Weser-Kurier: Kommentar von Reimar Paul zu Gorleben
Bremen: Nach dem infolge der Fukushima-Katastrophe verfügten Ausstieg aus der Atomenergie hatten Regierung und Parlament auch die Suche nach einem Endlager für die Jahrtausende strahlenden Hinterlassensch ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Betreuungsgeld
Regensburg: Wird Manuela Schwesig zur nächsten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger? So absurd wie diese Frage im ersten Moment klingt, ist sie nicht. Die wackere ehemalige Justizministerin der FDP klagte einst ...WAZ: Mitschuld an der Franken-Falle - Kommentar von Tobias Blasius zu Städtekrediten
Essen: Damit keine Missverständnisse aufkommen: Die Franken-Falle haben sich die Kommunen an Rhein und Ruhr selbst gestellt. Der Haushaltsnot gehorchend ließen sich Kämmerer und Bürgermeister jahrelan ...Südwest Presse: KOMMENTAR · BETREUUNGSGELD
Ulm: KOMMENTAR · BETREUUNGSGELD Scheitern willkommen Mit dem Argument der Wahlfreiheit hatte die CSU das Betreuungsgeld durchgeboxt. Es war das einzige Argument, das sie hatte - ein fadenscheiniges ...Allg. Zeitung Mainz: Der Kistenteufel / Kommentar zum G7-Protest
Mainz: Wenn man den Blockupy-Protest von Frankfurt auf die Demonstration hochrechnet, die für das Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck angekündigt ist, muss man das Schlimmste befürchten: br ...Seite 348 von 1261: 1 «Â ..  347 348 349  350  351  352  353  354  355  356  .. » 1261