Innenpolitik
Bremen: Pardauz, was für ein Kerl, der grüne Bausenator
Lohse. Macht er doch jetzt den - vorerst gescheiterten - Umbau des
Bahnhofs Blumenthal zur Chefsache. Und per Pressedienst ließ er sogar
wörtlich ...
Essen: Die Popularitätskurve der NRW-Ministerpräsidentin
bei 1. Mai-Kundgebungen unterliegt starken Schwankungen. Der
gewerkschaftsnahe Kurs der Minderheitsregierung verschaffte Hannelore
Kraft zwischen ...
Essen: So langsam ist es nicht mehr nur peinlich, es wird
gefährlich für den Bundesinnenminister. Thomas de Maizière, Angela
Merkels engster Vertrauter, steht mit dem Rücken an der Wand.
Die Pannen ...
Essen: Wir haben Glück gehabt. Es spricht viel dafür, dass
die Sicherheitsbehörden einen Anschlag auf das Radrennen in Hessen
vereitelt haben. Es ist die Rede von einem islamistischen
Hintergrund. Und ...
Regensburg: Eigentlich müsste "Lügenpresse" nicht das
Unwort, sondern Wort des Jahres sein. Nicht, weil der Vorwurf etwa
berechtigt wäre, dass "die Medien" in ihrer Kollektivität Lügen ...
Regensburg: Wer verhindern will, dass Jugendliche auf
Salafisten-Prediger hereinfallen, steht vor einer großen
Herausforderung. Genauso wenig wie es nur eine Antwort auf die Frage
gibt, warum jemand Dschihadi ...
Cottbus: Claus Weselsky ist der einzig wahre Gewerkschafter
im Land. Zumindest er selbst sieht das offenbar so.
"Gewerkschaftsbosse machen es sich im System bequem", hat der
Vorsitzende der Eisenba ...
Halle: Es gibt keinen absoluten Schutz vor dieser Gefahr.
Dass nun ein möglicherweise geplanter Anschlag vereitelt wurde,
verdanken wir der Aufmerksamkeit der Polizei und der Geistesgegenwart
einer Verkà ...
Halle: Das Ende einer für Außenstehende durchaus
unterhaltsamen Kabale unter Alpha-Männern? Keineswegs. Piëch tritt
nach. Er erklärt seine zwei Nichten, die für ihn und seine Frau in
den Aufsichtsra ...
Hannover: Das öffentliche Vergabeverfahren steht, nach
einem Bericht der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung
(Sonnabend-Ausgabe), vor einer der größten Reformen. Die Zeitung
stützt sich auf den ihr vorlieg ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates ...
Bonn:
Aufgrund der aktuellen Spionage-Vorwürfe gegen den BND fordert der
B`90/die Grünen Obmann im NSA-Untersuchtungsausschuss, Konstantin von
Notz, von der SPD ein Umdenken bei der Einladung von Edwa ...
Freiburg: Allein Baden-Württemberg legte unlängst ein
durchgerechnetes Konzept vor. Die übrigen Länder verharren in ihrer
altbekannten Taktik des Abwartens nach dem Motto: Soll die
Bundesregierung doch ...
Cottbus: Die BND- und NSA-Affäre wird für die
Bundesregierung immer brenzliger. Auch am Mittwoch drückte man sich
um klare Antworten auf klare Fragen herum, verwies auf
Verschlusssachen und Geheimhaltung ...
Cottbus: Wie in jedem Jahr haben die Gewerkschaften auch
diesmal für den 1. Mai zu Kundgebungen aufgerufen. Doch die Zeiten,
als die Proletarier nichts zu verlieren hatten außer ihren Ketten,
sind lange v ...
Essen: Der Lärm, den Kinder und Jugendliche produzieren,
ist freilich nicht für jeden Gehörgang ein Vergnügen. Aber dass
Klagen geräuschempfindlicher Mieter gegen Kitas oder Spielplätze in
aller Reg ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines
"Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in
Deutschland" (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) beschlossen. Ziel
des Ges ...
Berlin: Der linksreformerische Flügel der Linkspartei geht
mit der Forderung nach einer »zweiten Erneuerung« in den
bevorstehenden Parteitag in Bielefeld. Diese sei notwendig, damit die
Linkspartei »wie ...
Hamburg: Nach dem Rückzug von Olaf Henkel aus dem
Bundesvorstand der AfD rutscht die Partei im stern-RTL-Wahltrend
gleich um 2 Prozentpunkte ab auf 4 Prozent und fällt damit zum ersten
Mal seit der Jahresw ...
Freiburg: In der Minderheit sind die Jungen. Auch wenn
eine alte Gesellschaft nicht automatisch weniger kreativ sein muss -
es wird sich sicher auf Wirtschaft, Wohlstand und das Miteinander
auswirken, das ...