PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 326

Innenpolitik

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Lausitzer Rundschau: Neues Rüstungsmaterial für die Bundeswehr

Cottbus: Flugzeuge, die nicht fliegen, Gewehre, die vorbeischießen, und megateure Rüstungsgüter, die wegen ihrer Lieferverzögerung längst überholt sind - bislang konnte Ursula von der Leyen stets auf ...

Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zum Lehrerarbeitszeit-Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg

Bremen: Was für eine Klatsche für Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und die rot-grüne Landesregierung: In Bausch und Bogen hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Mehrarbeitsstun ...

Harte Kritik an "Vertrauensstelle" der Bundespolizei

Hamburg: Reinhold Robbe (SPD), von 2005 bis 2010 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, hat im NDR die Einrichtung einer "Vertrauensstelle" bei der Bundespolizei als "Quatsch" und & ...

WAZ:Ängstliche Polizeireform - Kommentar von Wilfried Goebels zur Lage der NRW-Polizei

Essen: Die strapazierte Polizei in NRW steuert in den nächsten Jahren auf eine neue Personallücke zu. Wenn nicht mindestens 1500 Polizeistellen neu besetzt werden können, wird dies das Sicherheitsgefüh ...

Allg. Zeitung Mainz: Wegweisend / Kommentar zum Post-Streik

Mainz: Internethandelsriesen wie Zalando, Amazon und Co. sorgen derzeit für einen Boom im Paketversand. Vor diesem Hintergrund scheint der Streik bei der Post auf den ersten Blick unverständlich. Bei ste ...

BERLINER MORGENPOST: Der heimliche Mäusebunker Jens Anker über die neue Tierversuchsanstalt in Berlin

Berlin: Das Berliner Abgeordnetenhaus darf sich düpiert fühlen, denn der zweite Neubau wurde genehmigt, obwohl sich alle Parteien für die weitgehende Abschaffung von Tierversuchen ausgesprochen haben. S ...

Baumann: Petitionen gehören ins Parlament und nicht auf private Online-Plattformen

Berlin: Jede Eingabe hat gleichen Stellenwert Der Petitionsausschuss des Bundestages übergibt am heutigen Dienstag seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert. ...

Badische Zeitung: Streik bei der Post / Die Jagd nach Kostensenkung Kommentar von Jörg Buteweg

Freiburg: Die Personalkosten sind der entscheidende Punkt beim Wettbewerb der zahlreichen Konkurrenten, die alle ein Stück vom wachsenden Kuchen abbeißen wollen. Darum kämpfen sie mit geringen Kosten, spr ...

Weser-Kurier: Zum Tierschutz schreibt Peter Mlodoch:

Bremen: Willkommen in der Realität. Niedersachsens grüner Landwirtschaftsminister Christian Meyer muss gerade schmerzlich erleben, wie sich seine hehren Ziele beim Tierschutz den Gegebenheiten im Agrarla ...

Weser-Kurier: Zur Studieüber die Sozialausgaben schreibt Lisa Boekhoff:

Bremen: Es knirscht gewaltig. Die Sozialausgaben der Kommunen sind nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung bundesweit um mehr als 50 Prozent gestiegen. Vielen bleibt dadurch kaum noch Handlungsspielraum ...

RNZ: "Zum Kopfschütteln" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Ku-Klux-Klan/Polizei

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)kommentiert die Verstrickung von Südwest-Polizisten in den rassistischen Ku-Klux-Klan: "Die Mitgliedschaft im rassistischen Geheimbund eine Blödheit, ...

WAZ: Arm und Reich sind Nachbarn - Kommentar von Matthias Korfmann zu Sozialkosten

Essen: Machen Sie den Selbstversuch: Gehen Sie mal durch Hilden im Kreis Mettmann und sehen Sie, wie fein NRW-Städte sein können: gediegener Wohlstand, glatte Straßen, zumindest oberflächlich heile Wel ...

Weniger Bürokratie stärkt Kompetenz der Pflegekräfte

Saarbrücken: Mit Informationsveranstaltungen und zahlreichen Schulungen treibt der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) im Saarland die Umsetzung der entbürokratisierten Pflegedokumentat ...

Mitteldeutsche Zeitung: Gysi will Buch schreiben

Halle: Der im Herbst aus dem Amt scheidende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, wird jetzt ein Buch über seine 25 Jahre in der Bundespolitik schreiben. Das berichtet die in Halle ersc ...

Allg. Zeitung Mainz: Schwieriges Paar / Kommentar zur Linken

Mainz: Es ist noch lange nicht das endgültige Adieu, sondern ein Abschied auf Raten: Auch nach dem angekündigten Rückzug als Fraktionsvorsitzender bleibt Gregor Gysi Bundestagsabgeordneter der Linken, ...

Lausitzer Rundschau: Gregor Gysi kandidiert nicht mehr für den Linken-Fraktionsvorsitz Ankündigung eines Absprungs

Cottbus:  Insgesamt 20 Jahre lang ist Gregor Gysi nun schon die linke Führungsfigur im Bundestag. Da mag es nicht so ungewöhnlich sein, wenn er nun bald Lebewohl sagt. Zumal Gysi auch nicht m ...

RNZ: Kommentar RNZ: Gysi-Rückzug

Heidelberg: Die Werbetrommel für Rot-Rot-Grün wird bei den Linken wohl künftig leiser schlagen. Denn mit dem Rückzug von Gregor Gysi verliert die Partei nicht nur einen charismatischen Fraktionsvorsitzende ...

Gregor Gysi: "Ich habe mich entschieden!"

Berlin: Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat nach eigenen Worten die Entscheidung getroffen, ob er im Herbst wieder für das Amt kandidiert. Er werde dies am Sonntag zum Ende des Bun ...

Bayern heißt Bundeskanzlerin Angela Merkel zum G7-Gipfel willkommen (FOTO)

München: Schloss Neuschwanstein erstrahlt in den Farben der deutschen Flagge - Website www.welcomedahoam.com jetzt online Am 7. und 8. Juni 2015 ist die Welt zu Gast in Bayern. Die Staats- und Regieru ...

BERLINER MORGENPOST: Die Seiten der Medaille Gilbert Schomakerüber die Kritik des Landesrechnungshofs an den neuen Vergaberichtlinien des Berliner Senats

Berlin: Es ist die berühmte Kehrseite der Medaille, auf die der Rechnungshof mit seinem Bericht aufmerksam macht. Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) wollte die Verwaltung entbürokratisieren und die ...


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