Innenpolitik
Cottbus: Flugzeuge, die nicht fliegen, Gewehre, die
vorbeischießen, und megateure Rüstungsgüter, die wegen ihrer
Lieferverzögerung längst überholt sind - bislang konnte Ursula von
der Leyen stets auf ...
Bremen: Was für eine Klatsche für Niedersachsens
Kultusministerin Frauke Heiligenstadt und die rot-grüne
Landesregierung: In Bausch und Bogen hat das Oberverwaltungsgericht
Lüneburg die Mehrarbeitsstun ...
Hamburg: Reinhold Robbe (SPD), von 2005 bis 2010
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, hat im NDR die
Einrichtung einer "Vertrauensstelle" bei der Bundespolizei als
"Quatsch" und & ...
Essen: Die strapazierte Polizei in NRW steuert in den
nächsten Jahren auf eine neue Personallücke zu. Wenn nicht mindestens
1500 Polizeistellen neu besetzt werden können, wird dies das
Sicherheitsgefüh ...
Mainz: Internethandelsriesen wie Zalando, Amazon und Co.
sorgen derzeit für einen Boom im Paketversand. Vor diesem Hintergrund
scheint der Streik bei der Post auf den ersten Blick unverständlich.
Bei ste ...
Berlin: Das Berliner Abgeordnetenhaus darf sich düpiert
fühlen, denn der zweite Neubau wurde genehmigt, obwohl sich alle
Parteien für die weitgehende Abschaffung von Tierversuchen
ausgesprochen haben. S ...
Berlin: Jede Eingabe hat gleichen Stellenwert
Der Petitionsausschuss des Bundestages übergibt am heutigen
Dienstag seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 an
Bundestagspräsident Norbert Lammert. ...
Freiburg: Die Personalkosten sind der entscheidende Punkt
beim Wettbewerb der zahlreichen Konkurrenten, die alle ein Stück vom
wachsenden Kuchen abbeißen wollen. Darum kämpfen sie mit geringen
Kosten, spr ...
Bremen: Willkommen in der Realität. Niedersachsens grüner
Landwirtschaftsminister Christian Meyer muss gerade schmerzlich
erleben, wie sich seine hehren Ziele beim Tierschutz den
Gegebenheiten im Agrarla ...
Bremen: Es knirscht gewaltig. Die Sozialausgaben der
Kommunen sind nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung bundesweit
um mehr als 50 Prozent gestiegen. Vielen bleibt dadurch kaum noch
Handlungsspielraum ...
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung
(Heidelberg)kommentiert die Verstrickung von Südwest-Polizisten in
den rassistischen Ku-Klux-Klan:
"Die Mitgliedschaft im rassistischen Geheimbund eine Blödheit, ...
Essen: Machen Sie den Selbstversuch: Gehen Sie mal durch
Hilden im Kreis Mettmann und sehen Sie, wie fein NRW-Städte sein
können: gediegener Wohlstand, glatte Straßen, zumindest oberflächlich
heile Wel ...
Saarbrücken: Mit Informationsveranstaltungen und
zahlreichen Schulungen treibt der Bundesverband privater Anbieter
sozialer Dienste e.V. (bpa) im Saarland die Umsetzung der
entbürokratisierten Pflegedokumentat ...
Halle: Der im Herbst aus dem Amt scheidende Vorsitzende der
Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, wird jetzt ein Buch über
seine 25 Jahre in der Bundespolitik schreiben. Das berichtet die in
Halle ersc ...
Mainz: Es ist noch lange nicht das endgültige Adieu,
sondern ein Abschied auf Raten: Auch nach dem angekündigten Rückzug
als Fraktionsvorsitzender bleibt Gregor Gysi Bundestagsabgeordneter
der Linken, ...
Cottbus: Insgesamt 20 Jahre lang ist Gregor Gysi
nun schon die linke Führungsfigur im Bundestag. Da mag es nicht so
ungewöhnlich sein, wenn er nun bald Lebewohl sagt. Zumal Gysi auch
nicht m ...
Heidelberg: Die Werbetrommel für Rot-Rot-Grün wird bei den
Linken wohl künftig leiser schlagen. Denn mit dem Rückzug von Gregor
Gysi verliert die Partei nicht nur einen charismatischen
Fraktionsvorsitzende ...
Berlin: Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor
Gysi, hat nach eigenen Worten die Entscheidung getroffen, ob er im
Herbst wieder für das Amt kandidiert. Er werde dies am Sonntag zum
Ende des Bun ...
München:
Schloss Neuschwanstein erstrahlt in den Farben der deutschen
Flagge - Website www.welcomedahoam.com jetzt online
Am 7. und 8. Juni 2015 ist die Welt zu Gast in Bayern. Die Staats-
und Regieru ...
Berlin: Es ist die berühmte Kehrseite der Medaille, auf die
der Rechnungshof mit seinem Bericht aufmerksam macht.
Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU) wollte die Verwaltung
entbürokratisieren und die ...