Innenpolitik
Essen: Die Generation 65 plus ist keine Entdeckung des
Statistischen Bundesamtes. Man kann anhand seiner Zahlen aber
belastbar nachzeichnen, wie die Älteren ihren Platz in der
Gesellschaft behaupten, auc ...
Essen: Als die Stadt Duisburg im Sommer 2014 den
stillgelegten Ascheplatz der Sportfreunde Walsum 09 für eine
Asylbewerber-Zeltstadt nutzen wollte, rollte eine Welle der Empörung
durchs Land. Als " ...
Essen: Unterricht soll Verbraucherwissen vermitteln. Die
Grünen in NRW begründen ihren Vorstoß tatsächlich mit der
Twitter-Meldung einer Kölner Schülerin, die beklagt hatte, sie habe
keine Ahnung vo ...
Ulm: KOMMENTAR · SPD
Die K-Frage im Sommerloch Ausgerechnet am Tag, als Sigmar Gabriel
für die abwesende Bundeskanzlerin die Kabinettssitzung leiten durfte,
nährt eine neue Umfrage Zweifel daran, d ...
Heidelberg: "Nur, wenn Gabriel nicht einmal die eigenen
Leute begeistern kann, wie soll er dann 2017 Wähler anderer
Parteilager für die SPD überzeugen? Gestern leitete er als
Vize-Kanzler für Angela M ...
Mainz:
Mit dem Flüchtlingsansturm in Deutschland befasst sich Dunja
Hayali am Donnerstag, 30. Juli 2015, 22.10 Uhr, in der zweiten
Ausgabe des "ZDFdonnerstalks". Wie lebt es sich in überfü ...
Leipzig: Weniger Dokumentationsaufwand für die Mitarbeiter
in der ambulanten und stationären Pflege, mehr Zeit für die Pflege
und Betreuung ihrer Bewohner und Klienten - in den sächsischen
Mitgliedseinr ...
Berlin: Umsetzung ist jetzt gemeinsame Aufgabe von Gesetzgeber, Verwaltung und Wirtschaft
Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) begrüßt das Inkrafttreten des "Gesetzes zur Erhöhung der S ...
Hamburg: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD)
steht dem Plan des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer
(CSU), separate Aufnahmezentren für Flüchtlinge ohne
Bleibeperspektive aufzubau ...
Hamburg: Lediglich eine Minderheit von 35 Prozent der
SPD-Mitglieder ist der Ansicht, dass Parteichef Sigmar Gabriel der
geeignete Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen 2017 wäre. 56
Prozent meinen, es ...
Hagen: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihr Verfahren
wegen Körperverletzung gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten und
Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses Patrick Sensburg
eingestellt. Das be ...
Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel gefällt den Bürgern besser
als seine Partei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstitutes "policy matters", die von der SPD in
Auftrag geg ...
Essen: Der Streit um die Zukunft der Braunkohle-Industrie
hat innerhalb der rot-grünen Landesregierung offenbar zu größeren
atmosphärischen Spannungen geführt als bislang bekannt. Nach
Informationen ...
Berlin: Für den Berliner Justizsenator Thomas Heilmann ist
der Fall klar. Ohne Funkzellenabfrage wäre in den vergangenen Jahren
eine ganze Reihe schwerer Verbrechen nicht aufgeklärt worden, sagt
er. Des ...
Bremen: Nicht zuletzt der Bremer Tatort "Wer Wind sät" hat
den Konflikt zwischen Energiewende und Naturschutz ins Bewusstsein
gerückt. Militante Öko-Aktivisten machten in dem TV-Krimi den
eige ...
Bremen: Bad Nenndorf ist bunt statt braun". Die Bürger des
Kurortes haben das mit ihrer Kampagne gegen Rechtsradikalismus
jahrelang bewiesen. 2006 war es, als Neonazis ihren
10000-Einwohner-Flecken e ...
Regensburg: Steuerhinterziehung gilt hierzulande immer noch
als Kavaliersdelikt. Dabei könnte alleine der Kampf gegen
Manipulationen an den Ladenkassen nach Schätzung der
Steuergewerkschaft und des Bundesrech ...
Berlin: Pläne der Finanzverwaltung tragen nicht zur
Steigerung der Investitionsfreude in Deutschland bei
Das Bundesministerium der Finanzen hat in der vergangenen Woche
einen Diskussionsentwurf zur Ref ...
Köln: Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für
Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, fordert eine flexiblere
Handhabung des deutschen Namensrechts. Wenn Familien mit
ausländischen Wurzel ...
Berlin: Der höchste Repräsentant der Bundesrepublik kommt
persönlich: Am heutigen Dienstagabend wird Bundespräsident Joachim
Gauck die Makkabi-Spiele in Berlin, in der Waldbühne, offiziell
eröffnen. ...