PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 301

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Redaktionsnetzwerk Deutschland: SPD glaubt an rot-grüne Mehrheit 2017 und an eine Ablösung von Angela Merkel als Kanzlerin

Hannover: Berlin. Die SPD will mit der Bundestagswahl 2017 mit einem eigenen Kanzlerkandidaten die amtierende Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ablösen und eine rot-grüne Bundesregierung bilden. "J ...

Mitteldeutsche Zeitung: Landesverrats-Ermittlungen Chef des NSA-Untersuchungsausschusses warnt vor Entlassung Ranges

Halle: Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg (CDU), hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) davor gewarnt, Generalbundesanwalt Harald Range vor die Tür zu se ...

Report Mainz: Nach Brandanschlägen auf geplante Asylbewerberunterkünfte / Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt vor Neonazi-Partei "Der III. Weg"

Mainz: Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation der Gewalt durch rechtsextreme Hetze. Die Kleinstpartei "Der III. Weg" spiele dabei eine gefährliche Rolle. Gegenüber dem ...

Weser-Kurier: Kommentar von Frauke Fischerüber das Finanzamt

Bremen: Bürgerinnen und Bürger in Bremen sind das Warten offenbar gewohnt - ob im Bürger-Service-Center auf Ausweise oder eben auf den Bescheid vom Finanzamt. Einen letzten Platz bescheinigt eine Umfrage ...

Weser-Kurier: Kommentar von Kira Pieperüber Langzeitarbeitslosigkeit

Bremen: Bremen kämpft gegen eine hohe Langzeitarbeitslosigkeit. Dieses Problem ist nicht neu. Stetig steigen die Zahlen, und ein Patentrezept dagegen gibt es nicht. Es kann auch keines geben, denn die Lan ...

Weser-Kurier: Leitartikel von Ben Zimmermannüber die Lage der SPD

Bremen: Sie sind aber auch nicht zu beneiden, die Genossen. Erst schießt einer ihrer Länderfürsten, Torsten Albig aus Schleswig-Holstein, quer und verkündet, die SPD solle mangels Erfolgsaussichten 2017 ...

Lausitzer Rundschau: Entmachtung um ein Jahr Zur Verlängerung der Wahlperiode im Bundestag

Cottbus: Die Tatsache, dass die Parlamente in allen Bundesländern außer Bremen für fünf Jahre gewählt werden, spricht nicht zwingend dafür, die Wahlperiode auch im Bundestag zu verlängern. Denn es gi ...

RNZ: "Schreckgespenst der Grünen" zu Kretschmann/Abtrittsgedanken

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Abschiedsgedanken von Ministerpräsident Winfried Kretschmann: "In der politischen Logik kann Winfried Kretschmanns Ankündigung inhal ...

WP: Tausend Flüchtlinge in alte Kaserne in Möhnesee

Hagen: Auf dem Gelände der ehemaligen Graf-York-Kaserne in Möhnesee-Echtrop (Kreis Soest) soll eine weitere Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Flüchtlinge entstehen. Das bestätigte die Bezi ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · AFFÄRE

Ulm: KOMMENTAR · AFFÄRE Ein leichtes Opfer Wenn sich die Kanzlerin und ihre beiden zuständigen Minister so einträchtig gegen den Generalbundesanwalt in Stellung bringen, dürften Harald Ranges Ta ...

Westdeutsche Zeitung: Heiko Maas droht Ungemach

Düsseldorf: Die Affäre um den angeblichen Landesverrat dürfte für drei der Akteure unangenehme Folgen haben. Generalbundesanwalt Harald Range wird den Weg in den Ruhestand wohl vor der vereinbarten Zeit ant ...

WAZ: Zeichen des Misstrauens - Kommentar von Christopher Onkelbach zur Inklusion

Essen: Die Klage der Kommunen gegen die Kosten der Inklusion lässt sich als ein Zeichen des Misstrauens gegen die Landesregierung lesen. "Wer die Musik bestellt, bezahlt" - dieser Grundsatz, Ko ...

Flüchtlinge: Gekommen, um zu bleiben?! / ZDF startet Serie auf heute.de

Mainz: Es ist das Thema des Sommers: Wie geht Deutschland mit den Flüchtlingen um? Wer soll gehen, wer darf bleiben - und was geschieht mit denen, die bleiben? Auf www.heute.de startet das ZDF am Montag, ...

Frieseräußert Unverständnis über das Vorgehen von Generalbundesanwalt Range

Berlin: Der CSU-Innenexperte Michael Frieser hat Unverständnis über das Vorgehen von Generalbundesanwalt Harald Range bei den Ermittlungen gegen Journalisten des Blogs "Netzpolitik.org" geäuß ...

NOZ: Neue Osnabrücker Zeitung - Gespräch mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Ulf Küch, Bund der Kriminalbeamten (BDK)

Osnabrück: Abfuhr für Cannabis-Freigabe aus Niedersachsen Innenminister Pistorius kritisiert Bremer Vorstoß - Kriminalbeamte: Drogenpolitik gescheitert Osnabrück.- Niedersachsen lehnt Vorstöße and ...

NOZ: Neue Osnabrücker Zeitung - Interview mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius

Osnabrück: Pistorius ruft in Flüchtlingsfrage zu bundesweitem Kraftakt auf Niedersachsens Innenminister will neue Regeln für Balkan-Flüchtlinge - Keine neue Dimension der Gewalt - Forderung nach kürzer ...

Mitteldeutsche Zeitung: Ermittlungen wegen Landesverrats Grünen-Politikerin Künast fordert Justizminister Maas zur Klarstellung seiner Rolle auf

Halle: Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, seine Rolle bei den von Generalbundesanwalt Harald Range eingeleit ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Meinungsforscher: CDU hat keine Alternative zu erneuter Merkel-Kandidatur

Köln: Die CDU muss nach Einschätzung des Meinungsforschers Klaus-Peter Schöppner erneut mit Angela Merkel in die nächste Bundestagswahl ziehen. Schöppner sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Integrationskurse immer beliebter

Köln: Die Zahl der Zuwanderer, die an Integrationskursen teilnehmen, ist von 2013 auf 2014 deutlich gestiegen. Das geht nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) aus der ...

Badische Zeitung: Ein Wort von Kretschmann / Misslich für die Grünen Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Niemand hat damit gerechnet, dass Kretschmann zum Beispiel als Vize-MP unter Guido Wolf sich nochmals mit Kabinettskleinkram abgeben würde, falls es zur Verteidigung der Staatskanzlei nicht reicht ...


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