Suche   Â
Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Czaja: Flüchtlings-Koordinierungsstab hat Arbeit aufgenommen
Berlin: Berlins neuer Flüchtlings-Koordinierungsstab hat seine Arbeit aufgenommen. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) sagte dem rbb-Inforadio am Mittwoch, es geht vor allem darum, die angespannte Situatio ...Redaktionsnetzwerk Deutschland: Bildungspaket für Kinder und Jugendliche bleibt teurer und bekannter Gesetzesflop: Jeder dritte Euro fließt in die Bürokratie / Jeder zweite Berechtigte erhält keine Leistungen
Hannover: Das 2011 von der damaligen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestartete Bildungspaket für Kinder und Jugendliche aus sozial schwächeren Schichten hat sich dauerhaft als verwaltun ...WAZ: Nach dem Beschuss eines Mannschaftsbusses warnt die Polizei vor Krawallen in der Bundesliga
Essen: Zum Start der Bundesliga deutet vieles darauf hin, dass es keine friedliche Saison wird. Beide Polizeigewerkschaften sind nach dem Schussangriff auf den Mannschaftsbus von Hertha BSC in Bielefeld a ...BERLINER MORGENPOST: Konzentration gegen die Not / Ein Kommentar von Joachim Fahrun
Berlin: In einem hat Sozialsenator Mario Czaja sicherlich recht. In seiner ganzen Dimension hat wohl kaum jemand das dramatische Ausmaß dieser Völkerwanderung vorhergesehen. Selbst in den 90er-Jahren, al ...WAZ: Entlastung muss her. Kommentar von Tobias Blasius zum Turbo-Abitur
Essen: Das "Turbo-Abitur" ist für Schulministerin Sylvia Löhrmann eine Art Flaschengeist. Immer wenn sie glaubt, die leidige Debatte über die Gymnasialzeit-Verkürzung luftdicht verschlossen z ...WAZ: Bosbach: Der Ordnungsruf von Unions-Fraktionschef Volker Kauder wird folgenlos bleiben.
Essen: Der Ordnungsruf von Unions-Fraktionschef Volker Kauder wird folgenlos bleiben. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach kennt in seiner Fraktion nach eigenen Worten "keinen Kollegen, der mit Nein ...Flüchtlingszahlen: Berlins Regierender Bürgemeister Müller sieht Ausnahmesituation
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich gegen Kritik verteidigt, wonach der Senat die Flüchtlinge in der Stadt nicht angemessen versorge. Das neue Flüchtlingskonzept des ...neues deutschland: Spezialeinheiten der Berliner Polizei drangen zwischen 2012 und Juli 2015 fünf Mal in falsche Wohnungen ein
Berlin: Die Elitepolizisten der Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mobilen Einsatzkommandos (MEK) der Berliner Polizei drangen zwischen 2012 und und 1. Juli 2015 fünf Mal in falsche Wohnungen ein. Ursächlic ...DAK Krankenkasse: Proteste zeigen Wirkung, Patienten erhalten Leistungen ohne Fragebogen / DAK genehmigt wiederärztlich verordnete Behandlungspflege
Berlin: Die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK-Gesundheit) hatte in den vergangenen Wochen von sich reden gemacht und erhebliche Verunsicherung - nicht nur bei den in der Regel schwerstkranken Patient ...Kölner Stadt-Anzeiger: Chef der NRW-Grünen gegen Schwarz-Grün im Bund
Köln: Der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Sven Lehmann, hat eindringlich vor einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene nach der nächsten Bundestagswahl gewarnt. "Ein Wettlauf, ...Kölner Stadt-Anzeiger: Richterbund-Chef stellt Weisungsrecht des Justizministers infrage
Köln: Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Christoph Frank, hat nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Landesverrats gegen die Blogger von Netzpolitik.org, Markus Beckedahl und Andr ...Badische Zeitung: Netzpolitik-Affäre / Noch nicht vom Tisch Kommentar von Thomas Steiner
Freiburg: Nachzufragen bleibt, warum der Generalbundesanwalt trotzdem Ermittlungen aufnahm und sich auf Rangeleien mit dem Bundesjustizminister einließ, die ihn das Amt kosteten. Und zu diskutieren wäre au ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Dagmar Unrecht zu Präimplantationsdiagnostik PID
Regensburg: Paare, für die eine Präimplantationsdiagnostik (PID) infrage kommt, sind in Deutschland schlechter gestellt als Paare, die sich zum Beispiel so spät für ein Kind entscheiden, dass eine künstli ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu Kauder
Regensburg: Der Bundestag ist keine gut geölte Abstimmungsmaschinerie für die Regierung, sondern vielmehr ein Ort der argumentativen Auseinandersetzung, des Streits um das Für und Wider von Gesetzesvorhaben ...Lausitzer Rundschau: Nervös und hilflos Zur Empörung über Kauders Drohung
Cottbus: Beim Thema Euro-Rettung hat Volker Kauder wahrlich kein glückliches Händchen. Schon seine Bemerkung, Europa spreche jetzt deutsch, sorgte für viel Verdruss. Nun treibt seine unverblümte Kampfansa ...Lausitzer Rundschau: Große Aufgaben, kleines Karo Zu den nächsten Baustellen der Bundeskanzlerin
Cottbus: Angela Merkels Urlaub ist zu Ende, der Schreibtisch aufgeräumt, der Kopf hoffentlich auch. Die nächsten Aufgaben sind ziemlich klar, es sind die alten, und sie sind groß. Euro-Stabilisierung, Fl ...Allg. Zeitung Mainz: Klärungsbedarf / Kommentar zu Ermittlungen wegen Landesverrats
Mainz: Geht's auch eine Nummer kleiner? In diesem Fall ja. Der mittlere Justizskandal mit Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats ist binnen Tagen zu einem Routineverfahren geschrumpft. Es ...Berliner Zeitung: Kommentar zu Unionsfraktionschef Volker Kauder
Berlin: Es reicht nicht, den 60 Nein-Sagern - immerhin einem Fünftel der Fraktion - Geltungsdrang zu unterstelle.. Nicht krampfhafte Geschlossenheit sollte das Hauptziel einer Partei sein, sondern die inh ...neues deutschland: Konsequenzen aus der»Landesverratsaffäre«: Schont das Stempelkissen!¶
Berlin: Es war ein Glück für »Netzpolitik«, dass Geheimdienst und Bundesanwalt die größte Kanone auffuhren. Denn wäre der Aufschrei ebenso laut gewesen, wenn man den Bogen nicht so überspannt hätt ...Hamburgs Zweite Bürgermeisterin: In der Flüchtlingsdebatte begeht Die Linke unterlassene Hilfeleistung
Hamburg: Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen) hat in der Flüchtlingsdebatte die Partei Die Linke scharf angegriffen. Es grenze an "unterlassene Hilfeleistung un ...Seite 297 von 1261: 1 «Â ..  296 297 298  299  300  301  302  303  304  305  .. » 1261