PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 441

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zur Rüge des Bundestagspräsidenten

Bremen: Steckt die parlamentarische Demokratie in einer Krise? Selbst wer so hysterisch ist wie ein Felsbrocken, muss zugeben, dass es Anzeichen gibt: Es ist schon tragisch genug, dass in Sachsen nicht einm ...

Westfalenpost: Keine Chance für Fracking / Kommentar von Lorenz Redicker zur Energiewende

Hagen: So haben sich das die Gasproduzenten nicht vorgestellt. Gerade erst hat Exxon Mobil in einer bundesweiten Anzeigenkampagne die Möglichkeit eines giftfreien Frackings angekündigt. Doch flugs werde ...

Westfalenpost: Scheitern muss kein persönliches Versagen sein / Kommentar von Torsten Berninghaus zum Thema Existenzgründungen

Hagen: Aufbruchstimmung fühlt sich anders an. Zwar verzeichnet NRW aktuell einen leichten Zuwachs bei den Gewerbeanmeldungen, trotzdem liegt das Land allenfalls im Mittelfeld, wenn es um Unternehmensgrün ...

"DER STANDARD-Kommentar: Die Botschaft der Bilder." von Michael Völker.

Geduld ist gefragt: Die Regierung inszeniert bei ihrer Klausur den Aufbruch "ET 27.09.2014" Wien: Am Abend wird geschunkelt. Auf einer Hütte. In den Bergen. Wer es nicht kapiert hat: Aufbruch. Vertrautheit. Die Regierung inszeniert sich. Und liefert gleich die Bilder dazu. Die Koalition zelebrier ...

Rheinische Post: Innenminister Jäger: Wir nehmen die Gefahr durch salafistische Extremisten sehr ernst

Düsseldorf: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wertet die Festnahme eines dschihadistischen Rückkehres aus Syrien in Mülheim/Ruhr als Beleg dafür, dass die Sicherheitsbehörden in NRW die Gefahr durch ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar "Bedingt einsatzbereit" zu Pannen in der Rüstungspolitik von Reinhard Zweigler

Regensburg: Nicht einmal die Hälfte der über 100 Hightech-Düsenjäger Eurofighter ist einsatzbereit. Marinehubschrauber dürfen wegen Rissen nicht fliegen. Die Probleme mit der betagten Transall sind noch vi ...

Weser-Kurier:Über Bremens Bürgermeister Jens Böhrsen schreibt Wigbert Gerling:

Bremen: Seit November 2005 an der Spitze der Regierung, ausgleichendes Element in der Koalition mit Entfaltungsspielraum für den politischen Partner; kein Lautsprecher-Typ wie der Kabinettschef davor, son ...

Lausitzer Rundschau: Debatteüber stärkere Steuerautonomie der Länder Noch mehr Ungleichheit

Cottbus: Der Länderfinanzausgleich läuft in seiner jetzigen Form zwar erst Ende 2019 aus. Aber das politische Gezerre um eine Anschlussregelung ist schon jetzt in vollem Gange. Kein Wunder. Schließlich ge ...

"DER STANDARD-Kommentar:Ein Fetisch für den Hausgebrauch." von Conrad Seidl.

Die Neutralität steht nur auf dem Papier - aber das scheint keinen zu stören "ET 26.09.2014" Wie: Für die österreichische Identität ist sie wichtiger als Lipizzaner und Mozartkugeln - das musste schon Wolfgang Schüssel erfahren, als er zur Zeit seiner Kanzlerschaft die Neutralität gemeinsam m ...

Weser-Kurier: Verwaltungsgericht sieht Beamte unterversorgt

Bremen: Das Verwaltungsgericht Braunschweig sieht bei der Beamtenversorgung eine Lücke von knapp 25 Prozent gegenüber der allgemeinen Einkommensentwicklung. Das ergibt sich aus dem Vorlagebeschluss für ...

Landtag weicht Datenschutz in der Pflege auf / Neues Pflegegesetz gefährdet Datensicherheit und verstärkt Bürokratie

Hannover: Mit einer Änderung des Niedersächsischen Pflegegesetzes (NPflegeG) ermöglicht die Landesregierung erstmals die flächendeckende Erhebung und Speicherung von Gesundheitsdaten pflegebedürftiger Me ...

N24-Zitatmeldung: Verfassungsschutz-Chef Maaßen im N24-Interview: IS-Rückkehrer sind "zu allem bereit"

Berlin: Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat vor der Terrorgefahr durch Dschihadisten in Deutschland gewarnt. Dem Informationssender N24 sagte Maaßen: "Erschreckend ist, dass die Leute wo ...

Rat für Kulturelle Bildung fordert Absicherung der Grundversorgung mit Kultureller Bildung (FOTO)

Berlin: Gremium stellt neue Publikation vor: "Schön, dass ihr da seid. Kulturelle Bildung: Teilhabe und Zugänge". Experten dringen auf eine Alphabetisierung in den Künsten und bewerten ...

Europäische Geologen: Politik ignoriert unseren Sachverstand beim Fracking

Hamburg: Die führenden geologischen Dienste Europas beklagen, dass ihr Sachverstand in der Debatte über Fracking von Politik und Medien mehr oder weniger ignoriert werde. In der dem ARD-Magazin "Pano ...

Umfrage: 78 Prozent der Deutschen mit Energiepolitik unzufrieden

Holzminden: Ein Jahr nach der Bundestagswahl sind gut drei Viertel der Deutschen mit der Energiepolitik der Regierung unzufrieden. Die Kosten der Energiewende drohen der Bundesregierung aus dem Ruder zu laufen ...

zur Sache PoliTrend - Bitte redaktionelle Sperrfrist beachten: Do., 25. September 2014, 6.00 Uhr

Mainz: Laut Umfrage verlöre Rot-Grün absolute Mehrheit / Malu Dreyer (SPD) bliebe bei Direktwahl vor Julia Klöckner (CDU) / AfD könnte mit 6 Prozent in den Landtag einziehen / Umfrage der "zur Sa ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Vize-Unionsfraktionschef Franz Josef Jung begrüßt Kopftuch-Urteil: "Eine kirchliche Einrichtung darf verlangen, dass Neutralität gewahrt wird."

Köln: Der für Kirchenfragen zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung, hat das jüngste Urteil des Bundesarbeitsgerichts begrüßt, wonach eine muslimische ...