PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 444

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mitteldeutsche Zeitung: Schädling bedroht Weinernte

Halle: Halle - Die Kirschessigfliege verbreitet sich immer weiter in Deutschland und bedroht in diesem Jahr erstmals auch die Bestände von Weinbauern in Sachsen-Anhalt. Das berichtet die in Halle erschein ...

Lausitzer Rundschau: Zum Rücktritt der Grünen Antje Hermenau in Sachsen Die Frau mit dem Kompass geht

Cottbus: Wer Antje Hermenau kennt, kann über ihren Abgang nicht überrascht sein. Die 50-Jährige, die Sachsens Grüne mitgegründet hat und drei Mal in den Landtag führte, gibt ihr Mandat zurück. Alle s ...

Märkische Oderzeitung: schreibt zu Flüchtling/de Maizière:

Frankfurt/Oder: Niemals in den vergangenen 50 Jahren hat es auf der Welt so viele Flüchtlinge gebenen wie im Moment. Mehr als 51,2 Millionen Menschen waren laut UNO-Flüchtlingshilfe bis Ende 2013 betroffen, mittle ...

Lausitzer Rundschau: Verkehrsminister Dobrindts Pläne zu Maut und Brücken Keine Erfolgsstory

Cottbus: hauptzeile_01 Keine Erfolgsstory Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt fällt offensichtlich langsam aber sicher um. Nach dem massiven Widerstand gegen seine ausgeweiteten Mautpläne hat ...

neues deutschland: Utopie und Sozialdemokratie

Berlin: »Wenn die Sozialdemokratie nach einem utopischen Überschuss sucht, dann findet sie ihn in dem großen Ziel, den Kapitalismus zu zivilisieren«, so hat es der Historiker Jürgen Kocka einmal formu ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: MZ zur Maut Arme Satiriker, Ihr habt es wirklich immer schwerer, die Wirklichkeit noch durch Ãœbertreibung auf den Begriff zu bringen. Die Politiker nehmen Euch die Arbeit ab. In der "he ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: MZ zu Rüstungsunternehmen Aus mehreren Gründen sollte die Bundesregierung dem Druck widerstehen. Einerseits hat die deutsche Rüstungsbranche keinen Grund zu Klage. Man hat nach Ende des Kalte ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar

Halle: MZ zu Afghanistan Die beiden wichtigsten Räuberhäuptlinge testen ein wenig ihr Kräfteverhältnis in der Bevölkerung. Dann kungeln sie die neue Machtverteilung aus. Wahrscheinlich war es eine ...

Westfalen-Blatt: Bezirksregierung schickt 350 Flüchtlinge - aber informiert Stadt nicht

Bielefeld: Die Unterbringung von Flüchtlingen stellt die Städte und Kommunen vor immer größere Probleme. Manche sind aber auch hausgemacht: So trafen laut einem Bericht des in Bielefeld erscheinenden " ...

Mitteldeutsche Zeitung: Asylkompromis Linken-Chef Riexinger wirft Stuttgarts Regierungschef Kretschmann eine Stärkung der AfD vor

Halle: Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), vorgeworfen, durch seine Zustimmung zum Asylkompromiss im Bunde ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Zentralrat der Sinti und Roma kritisiert Änderung des Asylrechts

Köln: Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, hat die Änderung des Asylrechts durch den Bundesrat kritisiert. "Es ist ein bisschen traurig, dass wir das Gefühl haben ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Asylrecht

Stuttgart: Die Reaktionen aus den Reihen der Grünen zeigen, wie weit diese Partei noch immer von einer realistischen und verantwortungsvollen Haltung in der Flüchtlingspolitik entfernt ist. Wenn drei Balkans ...

BERLINER MORGENPOST: Ein mutiger Ministerpräsident/ Ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Dass unterschiedliche Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat nicht zwangsläufig zu parteipolitischer Blockade führen müssen, dafür hat die Länderkammer gestern ein positives Lehrstück geliefer ...

Weser-Kurier: Kommentar von Jürgen Hinrichs zu den Zuwendungen in Ritterhude

Bremen: Geschenke erhalten die Freundschaft, sagt der Volksmund. Und war es so? Gab es diese Freundschaft oder mindestens eine unziemliche Nähe? Besaßen die Kontrolleure des explodierten Chemiewerks in R ...

Weser-Kurier: Kommentar von Silke Hellwig zum Blitzmarathon

Bremen: Selbstverständlich wäre es übereilt, schon nach dem zweiten Blitzmarathon einen Ausblick zu wagen. Aber verführerisch ist es schon: 2014 wurden 10.000 Temposünder mehr ertappt als 2013, wenn es ...

Weser-Kurier: Kommentar von Alexander Pitz zum Asyl-Kompromiss

Bremen: Winfried Kretschmann ist nicht zu beneiden. In seiner Partei gilt er jetzt als Verräter. Dabei hat er als baden-württembergischer Ministerpräsident nur seine Pflicht getan und die Interessen sein ...

Lausitzer Rundschau: Sachsens Grüne sagen ab Öko-Partei will nicht mit der übermächten CDU regieren

Cottbus: Drei Parteien sind in die Sondierung gegangen. Zwei wollten regieren, eine nicht. Klar, wer da übrig bleibt. Sachsens Grüne wollen nicht mit der CDU regieren. Ob es für diese Einsicht drei Woche ...

Lausitzer Rundschau: Ausschluss derÖffentlichkeit Zum Parteikonvent der SPD am Wochenende

Cottbus: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit, heißt es im Grundgesetz. Das ist ein herausgehobener Auftrag. Deswegen bekommen die Parteien auch öffentliches Geld, insgesa ...

Allg. Zeitung Mainz: Ideologie ist Gift / Kommentar zur Asylrechtsänderung

Mainz: Das Asylrecht eignet sich hervorragend für Parteien-Ranküne. Wenn Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina nunmehr als "sichere Herkunftsstaaten" im Sinne des Grundgesetzes zu gelten ...

Rheinische Post: JU-Bundesvorstand will Spahn für CDU-Präsidium vorschlagen

Düsseldorf: Der Bundesvorstand der Jungen Union (JU) hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den Gesundheitsexperten Jens Spahn für das CDU-Präsidium vorzuschlagen. Das berichtet die in Düsseldorf erschei ...


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