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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
FREIE WÄHLER begrüßen Energie-Kooperation Bayerns mit Österreich / Aiwanger: Neue Stromtrassen aus Norddeutschland sind überflüssig
München: Die FREIEN WÄHLER begrüßen die geplante engere Kooperation Bayerns mit Österreich, um mit den dortigen Pumpspeichern die Energieversorgung Bayerns zu unterstützen. Dazu sagt der Landes- und Lan ...Neue Presse Hannover: Weil will Steuerbonus für Hotelübernachtungen streichen
Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die unter Schwarz-Gelb beschlossene Reduzierung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen (bekannt unter " ...Kölner Stadt-Anzeiger: Deutscher Agent verriet Einschätzungen des BND über Zusammenarbeit mit USA
Köln: Die von dem BND-Spion Markus R. an die Amerikaner weiter gereichten Gesprächsprotokolle des BND-Präsidenten Gerhard Schindler, seines Stellvertreters und anderer Mitarbeiter des deutschen Ausland ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Wirksames Regieren"
Bielefeld: In der Politik werden Inhalte und Problemlösungen »verkauft«, zuweilen sogar Ideologien. Parteien wollen »liefern«, wie einst die FDP unter Philipp Rösler. Dass Begriffe aus der Wirtschaft im ...Weser-Kurier: Zu Gabriels Rüstungskonzept schreibt Alexander Pitz:
Bremen: Das hatte sich Sigmar Gabriel anders vorgestellt. Als Wirtschaftsminister wollte er mit einer restriktiveren Rüstungsexportpolitik beim Wahlvolk punkten. Schließlich ist es moralisch fragwürdig ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zurÖkostrom-Umlage
Regensburg: Endlich einmal eine für die Energie-Verbaucher erfreuliche Nachricht: Die Ökostrom-Umlage soll 2015 leicht sinken. Das ist nach dem galoppierenden Anstieg dieses Aufpreises zur Förderung erneuer ...Allg. Zeitung Mainz: Kurze Freude / Kommentar zurÖkostrom-Umlage
Mainz: Die Ökostrom-Umlage und damit die Kosten für Energie könnten erstmals seit Langem wieder leicht sinken - weil die bisherige Kalkulation zu hoch angesetzt war. Ob das nun, wie die Grünen vermuten ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Bertelsmann-Studie "Partizipation im Wandel"
Regensburg: Beinahe jeder Politiker, egal ob Bundestagsabgeordneter oder Gemeinderat, hat ein Problem. Die meisten Wähler trauen ihm nicht mehr über den Weg. Die Entscheidungen der Volksvertreter werden immer ...WAZ: Kein Fußbreit den Islamisten - Kommentar von Lutz Heuken
Essen: Die Bilder der uniformierten Scharia-Polizisten lösen Entsetzen und auch ungeheure Wut aus. Wie kann es sein, dass selbsternannte islamistische Sittenwächter durch unsere Straßen patrouillieren, ...Kommission beschließt Mindestlohn für Pflegehilfskräfte / bpa sieht Ergebnis als ausgewogen an
Berlin: Die Zweite Kommission zur Erarbeitung von Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche - kurz: "Mindestlohnkommission" - hat in ihrer gestrigen Sitzung den neuen Mindestlohn für Pflegekräfte ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bonner Arzt nach Abrechnugsbetrug am Pranger
Köln: Erstmals seit mehr als 20 Jahren ist in Nordrhein-Westfalen ein Arzt dazu verurteilt worden, dass seine Vergehen wegen Abrechnungsbetruges mit seinem vollem Namen veröffentlicht werden. Das berich ...Mittelbayerische Zeitung: "Zukunftsmodell": Kommentar zu Giga-Linern
Regensburg: Die ersten Ergebnisse des Praxisversuches mit den Lang-Lkw sprechen für sich: Beim Transport von großvolumigen, aber leichten Gütern werden statt drei nur noch zwei Fahrten benötigt. Das entlas ...Lausitzer Rundschau: In der Schlinge - Die Maut und die Kompromisse
Cottbus: Bundesverkehrsminister Dobrindt hat es gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Der Minister hat geglaubt, seinen Kopf aus der Maut-Schlinge ziehen zu können, wenn er nur Eckpunkte vorlegt und zur Dis ...Allg. Zeitung Mainz: Erhöhtes Risiko? / Kommentar zu Autobahnunfällen
Mainz: Risiko Autobahnbaustelle? Statistisch betrachtet trifft diese Vermutung nicht zu. Es ereignen sich hier nicht mehr schwere Unfälle als auf freier Strecke. Und doch spricht die Realität immer wiede ...Weser-Kurier: Kommentar von Peter Mlodoch zum Glücksspielstaatsvertrag
Bremen: In manchen Straßenzügen der Städte ist der Wildwuchs nicht zu übersehen. Spielhalle reiht sich an Spielhalle - das soziale Leben dort scheint sich auf das Füttern der Daddel-Automaten mit Mün ...RNZ: "Keine Spielchen" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Asyl/Flüchtlinge
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)kommentiert die Debatte um die Unterbringung von Flüchtlingen und das Asyl-Gesetz: "So schlimm die weltpolitische Lage ist, die den Zustrom von Asylbe ...WAZ: Die glücklichen Deutschen - Kommentar von Julia Emmrich
Essen: Den Deutschen geht es gut. Das erkennt man an ihren Ängsten. Sie haben Angst vor der nächsten Stromrechnung, vor dem nächsten Unwetter mit vollgelaufenen Kellern, vor Krankheiten und der Frage, w ...neues deutschland: Urteil im Prozess zum Tode Oury Jallohs: Misstrauen bleibt
Berlin: In einem Rechtsstaat muss von Polizisten erwartet werden, dass sie die Gesetze kennen und nach ihnen handeln. Ansonsten drohen Amtswillkür und Machtmissbrauch durch die Beamten. Dies kommt leider a ...bpa-Sommerinterview in Berlin / bpa-Präsident Bernd Meurer beantwortet vier Fragen zur Pflege
Berlin: Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) hat ein Sommerinterview mit bpa-Präsident Bernd Meurer online gestellt. Der Beitrag ist unter www.youtube.com/user/bpapflegetv z ...ZDF-Politbarometer Extra: Brandenburg und Thüringen September 2014 / SPD kann sich in beiden Ländern den Koalitionspartner aussuchen / FDP droht erneut das parlamentarische Aus - AfD bleibt im Aufwind
Mainz: Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen zeichnet sich ab, dass sich die SPD in Brandenburg aussuchen kann, wer mit ihr regiert und in Thüringen, unter welchem Ministerpr ...Seite 452 von 1261: 1 «Â ..  451 452 453  454  455  456  457  458  459  460  .. » 1261