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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Islamisten/Scharia/Gesetzesverschärfung
Stuttgart: Schon ist der Ruf nach neuen, schärferen Gesetzen wieder da. Nach dem Auftritt einer selbst ernannten "Scharia-Polizei" fordert Bayerns Innenminister Herrmann sogar eine Generalüberprü ...Allg. Zeitung Mainz: Kein Spielraum / Kommentar zur Erhöhung der Hartz-IV-Sätze
Mainz: Alle Jahre wieder: Zur obligatorischen Erhöhung der Hartz-IV-Sätze kommt die immer gleiche Gerechtigkeitsfrage auf. Die einen murren, dass der Warenkorb, also die Berechnungsgrundlage für die &q ...Mittelbayerische Zeitung: Auf dem Gillamoos beharkt die SPD die CSU, als ob es keine große Koalition gäbe. Leitartikel von Christine Schröpf
Regensburg: Déjà -vu am Gillamoos: Die Pkw-Maut war 2013 ein Hauptthema, ein Jahr später ist sie es immer noch. Und wieder ist die Gefechtslage ähnlich. Alle schimpfen auf die CSU: Grüne, Freie Wähler - und ...WAZ: Keine Wahlen im Supermarkt! Kommentar von Lutz Heuken
Essen: Manchmal mag man Nachrichten zunächst nicht glauben. Dass die SPD überlegt, Wahlen auch in Supermärkten und Postämtern abhalten zu lassen, gehört in diese Kategorie. Zweifellos ist es erschreck ...WAZ: Verteilungskampf ist eröffnet. Kommentar von Andreas Tyrock
Essen: In ostdeutschen Wahlkämpfen spielt Nordrhein-Westfalen eine bemerkenswerte Rolle: Seht nach NRW, die können nicht mit Geld umgehen! Seht uns an, wir haben unsere Finanzen im Griff! So heißt es in ...neues deutschland: Streit um die Ausländer-Maut: Aggressive Separatisten
Berlin: Endlich ist es offen ausgesprochen: Es handelt sich um eine Aggression. Kein Drumherumreden mehr, kein Drucksen und Verharmlosen. »Aggression«, sagt der CDU-Politiker Michael Meister, »bringt uns ...Pretzell: "Staatsversagen in Wuppertal"
Berlin: "Ernsthaft besorgt" zeigt sich Marcus Pretzell, Landessprecher der Alternative für Deutschland in Nordrhein-Westfalen und MdEP, über die jüngsten Vorfälle in Wuppertal: Salafisten m ...Gauland: Die Union hat Angst vor der AfD
Berlin: Zu der Debatte innerhalb der CDU über die AfD erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: Die Widersprüchlichkeit innerhalb der Union ist kaum n ...Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bärbel Rehmert, BDZ-Vorsitzende für Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt und BDZ-Bundesgeschäftsführer Christof Stechmann
Osnabrück: Zoll mit Kfz-Steuer überlastet Gewerkschaft BDZ fordert mehr Personal - Finanzämter stellten sich quer Osnabrück.- Personalnot und Druck haben nach Angaben der Zollgewerkschaft BDZ dazu be ...Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zu Sprengvorrichtungen
Osnabrück: Hunderte Sprengvorrichtungen an Brücken und Straßen noch intakt 25 Jahre nach dem Mauerfall: Bislang Rückbaukosten von knapp 18 Millionen Euro Osnabrück.- Auch 25 Jahre nach dem Fall de ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: "Scharia-Polizei" notfalls mit neuen Gesetzen bekämpfen - "Wehrhafte Demokratie darf nicht zur Tagesordnung übergehen"
Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), ist notfalls für eine Verschärfung der Gesetze, sollte man der in Wuppertal aufgetauchten "Scharia-Polizei" mit ...Lausitzer Rundschau: Hürden auf der Straße - Zum Ja der Sachsen-Grünen zu Sondierungen mit der CDU
Cottbus: Sachsens Grüne können sich auf was gefasst machen. Gerade erst mit Hängen und Würgen in den Landtag eingezogen, stellt sich nun auch noch die Koalitionsfrage. Die ist keineswegs neu. Schon seit J ...Lausitzer Rundschau: Toleranz und Schwäche - Zur Debatte über die "Scharia"-Polizei
Cottbus: Geringer Aufwand, große Aufregung. Das wird das Kalkül der Salafisten gewesen sein. Denn es gehört zu ihrer Masche, für Unruhe und Angst zu sorgen. Hauptsache, sie stehen im Blickpunkt. Hauptsac ...RNZ: "Wahnsinn" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Maut/CSU
Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Maut/CSU: "Horst Seehofer ist bekannt für seine unberechenbaren Ausfälle. Nicht von ungefähr wurde er in Wahlkampfzeiten vom politischen Gegner m ...Märkische Oderzeitung: schreibt zum Echo auf die selbsternannte "Scharia-Polizei":
Frankfurt/Oder: Es versteht sich von selbst, diesem Treiben mit aller Entschiedenheit im Rahmen des Rechtsstaates entgegenzutreten - und dabei klarzumachen, dass das nicht mit Anti-Islamismus zu verwechseln ist. Es ...WAZ: Gegen Stress hilft: Entschleunigung. Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Der rasante Anstieg psychischer Erkrankungen wird für das Gesundheitssystem zu einem drängenden Problem. Bereits jede fünfte Reha-Maßnahme geht auf eine kranke Psyche zurück. Und bei Krankschr ...Neue Presse Hannover: Pkw-Maut/Todesstoß für ein verkorkstes Projekt
Hannover: Ob Alexander Dobrindt geahnt hat, was auf ihn zukommt, als er sein Amt antrat? Er ist Horst Seehofers Abgaben-Mann im Bundeskabinett, soll das christsoziale Wahlversprechen vom Pkw-Wegezoll durchse ...DER STANDARD-KOMMENTAR "Die Lähmung überwinden" von Michael Völker
Der neue Bewegungsspielraum der Koalition setzt die Opposition unter Druck Wien: Warum nicht gleich Mitterlehner? Der neue ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner offenbart einen Gestaltungswillen, den man bei seinem Vorgänger Michael Spindelegger vermisst hatte. Die pers ...WAZ: Innenminister de Maizière hat Verständnis für die Klagen der Kommunen in der Asylfrage
Essen: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Verständnis für die Klagen der Länder und Kommunen über den Anstieg der Zahl der Asylbewerber. "Die aktuelle Lage ist extrem angespannt&q ...Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG: DGB verlangt Anti-Stress-Verordnung
Rostock: Bisherige Regelungen im Arbeitsschutzgesetz reichten "bei weitem noch nicht aus", sagte die DGB-Vizevorsitzende Buntenbach Hannover. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ((DGB) verlangt eine ...Seite 451 von 1261: 1 «Â ..  450 451 452  453  454  455  456  457  458  459  .. » 1261