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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zur Sachsen-Wahl
Halle: Wer den Wahlkampf in die Sommerferien und den Wahltag auf das letzte Ferienwochenende legt, verhindert wirklichen Wahl-Kampf und provoziert eine niedrige Wahlbeteiligung. Und genauso kam es. Er ...WAZ: Sperrklausel muss her. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Rechtspopulisten und Neonazis im Rathaus sind keine neue Erscheinung. Neu ist, dass rechte Einzelkämpfer und Gruppen verstärkt die Geschäftsordnung der Räte benutzen, um sich und ihre braune Id ...DER STANDARD-Kommentar: "Revolution, nicht Evolution" von Alexandra Föderl-Schmid
Mitterlehner muss die ÖVP umkrempeln und neu positionieren wie Merkel die CDU. (Ausgabe vom 1.9.2014: Einstimmig - alles andere wäre ein Misstrauensvotum gleich zu Beginn gewesen: Der neue ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner hat seine Kandidaten Hans Jörg Schelling und Harald Mahrer durchgesetzt. ...WAZ: Autofahren wird teurer. Kommentar von Matthias Korfmann
Essen: Ob wohl Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) noch daran glauben, die "Ausländer-Maut" in der Koalition durchsetzen zu könne ...Schwesig: Tillich hat rechten Rand gestärkt/Haltung Sachsen-CDU zu AfD "geht gar nicht"
Bonn: "Es gibt ein sehr enttäuschendes Ergebnis, und zwar die Stärkung des rechten Randes. Dafür trägt Herr Tillich die Verantwortung. Er hat den Wahltermin in die Ferienzeit gelegt und damit ge ...LVZ: Kubicki: Für die FDP kommt es jetzt auf zwei Landtagswahlen 2017 kurz vor der Bundestagswahl an / "Null Chancen" für abgespaltene Gruppierung
Leipzig: Als eine Spätfolge der Arbeit der FDP in der Bundesregierung mit Angela Merkel wertet der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki das Scheitern der Liberalen bei der Landtagswahl i ...Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zu Waffenlieferungen in den Irak
Halle: Ein Bundestag, der etwas auf sich hält, würde die Diskussion darüber im Parlament erzwingen und sich nicht mit einer symbolischen Abstimmung begnügen. Doch ein Bundestag, der zu mehr als zwei Dr ...WAZ: Forsa-Umfrage: NRW-Bürger geben Sparkurs Vorrang vor staatlichen Leistungen - FDP fordert "Schuldenbremse mit Zähnen"
Essen: Die große Mehrheit der Bürger in Nordrhein-Westfalen hält eine solide Haushaltspolitik und Schuldenabbau für wichtiger als die Aufrechterhaltung aller staatlichen Leistungen. Das geht aus einer a ...SPD-Politiker Michael Müller will als Regierender Bürgermeister Arbeitsplätze und bezahlbaren Wohnraum schaffen
Berlin: Stadtentwicklungssenator Michael Müller sieht in der Förderung der Wirtschaft und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum die zentralen Aufgaben, sollte er Regierender Bürgermeister Berlins werde ...Weser-Kurier: Niedersachsen startet Vorstoß für neue Art der Tempokontrolle
Bremen: In Niedersachsen soll es auf unfallträchtigen Straßen künftig abschnittsweise Tempokontrollen geben. Innenminister Boris Pistorius (SPD) will nach Informationen des "WESER-KURIER" die ...WP: Rückschlag für Wisent-Projekt im Rothaargebirge
Hagen: Das Wisent-Auswilderungsprojekt im Rothaargebirge hat vor Gericht einen Rückschlag erlitten. Das Amtsgericht Schmallenberg hat dem Trägerverein der Wisentwelt Wittgenstein per einstweiliger Verfà ...BERLINER MORGENPOST: Wie Wowereit, aber ohne Glamour/ Ein Leitartikel von Jens Anker
Berlin: Jetzt sind es also drei Kandidaten, die Klaus Wowereit ins Rote Rathaus folgen wollen. Stadtentwicklungssenator Michael Müller ist ein folgerichtiger Bewerber. Bis zu seiner Entthronung nach der v ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Stefan Stark zu Andrea Nahles' Plänen von einem Anti-Stress-Gesetz
Regensburg: Und jedes Jahr grüßt das Sommerloch: Längst legendär ist die Anregung des einstigen Oberpfälzer CSU-Abgeordneten Dionys Jobst, Mallorca zum 17. Bundesland zu machen. Ein medialer Knaller war v ...KN: Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs: "Energieversorgung breiter aufstellen"
Kiel: Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs mahnt einen neuen Energiemix an. "Wir müssen den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland auch mit Blick auf die Energieversorgung in Deutschland ernst ne ...WAZ: Wer will noch zur Feuerwehr? Kommentar von Thomas Mader
Essen: Den Feuerwehren ergeht es wie so vielen Betrieben im Land: Sie erschrecken regelrecht vor dem geringen Niveau vieler Bewerbungen. Nun gehört Klappern zum Handwerk und wir können davon ausgehen, da ...WAZ: Der Erfolg ist schwer messbar. Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Hannelore Kraft beugt vor - so ließe sich das Kernprojekt der Ministerpräsidentin überschreiben. Politisch angreifbar ist es kaum. Wer wollte etwas dagegen sagen, dass in den Städten benachteil ...Bundesarbeitsministerin Nahles und Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Matschie würdigen Arbeit der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH
Jena: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Thüringens stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie und Staatssekretär Jochen Staschewski haben sich über die Arbeit der Fortbildungsakademi ...neues deutschland: Sachlich statt cool
Berlin: »Wenn zwei sich streiten...«, lautet die eine Redewendung. Ob sich Michael Müller als nun dritter Kandidat um den Chefsessel im Berliner Roten Rathaus am Ende freuen wird, bleibt - so besagt es e ...KN: DIW-Energieexpertin Kemfert: "Es gibt einÜberangebot an Gas"
Kiel: Die Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung erwartet auch im Falle einer Eskalation im Ukraine-Konflikt keine Lieferengpässe beim Erdgas oder Preissprünge ...stern: Bei Wahlkampf-Zeitschrift "Tolles Thüringen" spielte offenbar Klinikunternehmer Marseille eine Rolle
Hamburg: Bei einer Zeitschrift, die im thüringischen Landtagswahlkampf vor fünf Jahren um Sympathie für die CDU warb, spielte offenbar der Hamburger Klinikunternehmer Ulrich Marseille eine wichtige Rolle ...Seite 455 von 1261: 1 «Â ..  454 455 456  457  458  459  460  461  462  463  .. » 1261