PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 458

Innenpolitik

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Lausitzer Rundschau: Schwarzer Zickenkrieg Die Union und die Pkw-Maut

Cottbus: Angela Merkel macht sich einen schlanken Fuß. Die "muntere Diskussion", die die Kanzlerin über die Pkw-Maut erwartet, ist schon seit Wochen da. Und Merkel bleibt sich treu - sie lässt d ...

WAZ: Abschalten muss möglich sein - Kommentar von Ulf Meinke

Essen: Vielleicht erinnern Sie sich noch: Es gab einmal eine Zeit, in der die permanente Erreichbarkeit schon aus technischen Gründen ausgeschlossen war. Eine kurze Telefonkonferenz mit dem Chef am Sonnta ...

WAZ: Ruhestand mit Risiken - Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Der Traum vom wohlverdienten Ruhestand wird selbst für Durchschnittsverdiener vielfach zum Albtraum. Zum Hauptproblem wird dabei immer mehr der Kampf gegen die wachsende Altersarmut. Der Sinkflug ...

neues deutschland: Anwälteverein fordert Einschreiten Wowereits in Flüchtlingsfrage

Berlin: Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) hat die Ablehnung von 108 Flüchtlingen vom Oranienplatz durch den Berliner Senat massiv kritisiert. "Dass ein Flüchtling, der zwei ...

neues deutschland: Anwälteverein fordert Einschreiten Wowereits in der Flüchtlingsfrage

Berlin: Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) hat die Ablehnung von 108 Flüchtlingen vom Oranienplatz durch den Berliner Senat massiv kritisiert. »Dass ein Flüchtling, der zwei Mal ...

"Kommen, um zu bleiben" / bpa wiederholt Forderung nach "Care Card" für ausländische Pflegekräfte / bpa-Präsident freut sich über Lösungsansätze zur Behebung des Fachkräftemangels in der Pflege

Berlin: Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), sieht die Äußerungen Gabriels, der Fachkräftemangel in der Altenpflege könne nur mithilfe von Drittstaa ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kormorane im Visier/ Sachsen-Anhalts Umweltministerium will die Jagd auf die unter Artenschutz stehenden Vögel erlauben, um die Fischereiwirtschaft im Land zu stärken.

Halle: Halle. Sachsen Anhalt will den unter Naturschutz stehenden Kormoran zum Abschuss freigeben. Eine entsprechende Verordnung will Umweltminister Hermann Onko Aeikens (CDU) morgen im Kabinett vorlegen ...

Badische Zeitung: Deutsche und die Ukraine / Misstrauen gesät Kommentar von Nina Jeglinski

Freiburg: Angela Merkel hat in Kiew dargelegt, wie sie sich das weitere Vorgehen im Ukraine-Konflikt vorstellt: Berlin pocht auf eine Waffenruhe und will Friedensgespräche. Finanzielle Hilfe soll geleistet w ...

Weser-Kurier: Zur Pkw-Maut:

Bremen: "Es ist schon jetzt eine Lachnummer, ganz egal, was am Ende dieser "munteren Diskussion" - so nennt es CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel fast ein wenig höhnisch - herauskom ...

Mittelbayerische Zeitung: Unions-Krach mit Folgen - Die CDU könnte die Mautpläne der CSU stoppen. Der Streit zeigt den christsozialen Bedeutungsverlust. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Die Pkw-Maut komme so sicher wie die deutsche Fußballnationalmannschaft das Endspiel der Weltmeisterschaft erreiche, bot Verkehrsminister Alexander Dobrindt allen Zweiflern am CSU-Projekt noch im ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Grüne für komplette Neuauszählung der Kommunalwahl

Köln: Gut drei Monate nach der Wahl des Stadtrates werden in Köln möglicherweise alle Stimmen neu ausgezählt. Diesen Vorschlag wollen die Grünen nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger& ...

Lausitzer Rundschau: Trotz Reform- und aktiver Außenpolitik - SPD stockt in der Wählergunst:Die Fehler der anderen

Cottbus:  Den Mindestlohn eingetütet, die abschlagsfreie Rente mit63 ins Werk gesetzt, mehr Geld für Bildung und Forschung locker gemacht und nach langem Stillstand die Energiewen ...

WAZ: NRW-Koalition gegen die Maut - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Zumindest in NRW nimmt die Große Koalition gegen den Maut-Irrsinn aus Bayern Konturen an. Die Christdemokraten wollen für den von CSU-Mann Alexander Dobrindt ersonnenen Wegezoll nicht die Hand rei ...

WAZ: Beförderungen mit Geschmäckle - Kommentar von Walter Bau

Essen: In der Finanzpolitik beweist die rot-grüne Koalition in NRW nicht gerade ein glückliches Händchen. Zweimal wurde ein Haushalt vom Verfassungsgericht gerügt; dann stoppten die Richter die Regierun ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zur Schwimm-EM

Halle: Sechs Medaillen haben die Beckenschwimmer dank solcher Einzelkönner wie Paul Biedermann erkämpft - Mission erfüllt. Angesichts des holprigen Beginns ist das tatsächlich ein kleiner Achtungserf ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zum geplanten Abschuss von Kormoranen in Sachsen-Anhalt

Halle: Ob Kaninchen in Australien oder Waschbären in Deutschland - für einheimische Tier- und Pflanzenarten hatten eingeschleppte oft fatale Folgen. In Sachsen-Anhalt wurde in diesem Jahr etwa die Sc ...

Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zum Fahrradhersteller Mifa

Halle: Der neue Mehrheitseigner Hero kommt aus der Branche - kennt sich also aus. Die Inder sind auch von der hiesigen Fließbandproduktion - ähnlich wie in der Autoindustrie - von Elektrorädern beein ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne widersprechen Göring-Eckardt beim Ehegattensplitting

Köln: Bei den Grünen gibt es Streit um die neue Steuerpolitik. Nachdem die Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, entgegen früherer Forderungen für die Beibehaltung des Ehegattensplitti ...

FREIE WÄHLER für Stärkung des Mittelstands / Aiwanger: Mittelstand jetzt gezielt fördern

München: Die FREIEN WÄHLER fordern die Landes- und Bundespolitik auf, rechtzeitig auf die sich abzeichnende Konjunkturabkühlung zu reagieren und dabei insbesondere den Mittelstand zu stärken. Sowohl ...

Neue OZ: Nachricht zu deutschen Agrarexporten

Osnabrück: Wert der deutschen Landwirtschaftsexporte in zehn Jahren verdoppelt Osnabrück. Ausfuhren in Höhe von 64 Milliarden Euro - Grüne fordern Umkehr von Exportorientierung Osnabrück. Der Wert der d ...


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