PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 446

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Lernen aus dem Fall Edathy. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Heiko Maas hat gut gearbeitet. Er erhöht das Strafmaß für den Besitz von Kinderpornografie. Er verlängert die Verjährungsfristen für sexuellen Missbrauch von Kindern, weil die Taten oft erst ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Grüne wollen Image als Freiheitspartei stärken

Köln: Die Grünen wollen nach den enttäuschenden Ergebnissen bei der Bundestagswahl 2013 ihr Image aufpolieren. Die Forderung nach einem Veggie-Day und nach Steuererhöhungen hatte ihnen den Vorwurf einge ...

Grünstrom-Markt-Modell vorgestellt / Versorger fordern direkte Lieferwege für Ökostrom

Hamburg: Mehrere namhafte Ökostrom-Anbieter fordern neue Vermarktungsregeln für Strom aus erneuerbaren Quellen. Das "Grünstrom-Markt-Modell" soll die direkte und nachvollziehbare Versorgung der ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-NRW-Verfassungsrichter: Kein Platz für Scharia im deutschen Rechtsstaat - Michael Bertrams strikt gegen "Paralleljustiz" nach islamischem Recht

Köln: Der frühere NRW-Verfassungsrichter Michael Bertrams warnt vor gefährlichen Folgen einer "Paralleljustiz" nach dem islamischen Rechtssystem der Scharia für den deutschen Rechtsstaat. &q ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Islamverbände/Protestaktion

Stuttgart: Es ist ein gutes Zeichen, dass die großen islamischen Verbände nun ihr Wort erheben gegen jegliche Art religiös maskierter Gewalt. Im gleichen Sinne hatten sich am Wochenende Islam-Vertreter aus ...

WAZ: Achtung Geisterfahrer. Kommentar Von Gerd Heidecke

Essen: Die Frage, wann denn endlich die Bogestra in ihre örtlichen Bestandteile aufgelöst wird, würde in Bochum, Gelsenkirchen und Witten vielleicht ein paar Lacher provozieren (schließlich fährt man ...

WAZ: Das riecht nach Abzocke. Kommentar von Matthias Korfmann

Essen: Auf den ersten Blick ist das ja ein perfektes Geschäft: Arme Städte bekommen ohne große Investition sofort viel höhere Einnahmen aus der Geschwindigkeitskontrolle. Möglich machen das Spezialfi ...

Allg. Zeitung Mainz: Ein Glücksfall / Kommentar zu Gauck

Mainz: Wenn ein 74-Jähriger vor einer Schulklasse spricht und dabei nationale Aufmerksamkeit findet, dann heißt das schon was, heutzutage. So erging es Joachim Gauck, als er vor Schülern in Berlin dazu ...

Mittelbayerische Zeitung: Falsche Zielscheibe / Kommentar zum bayerischen Asylgipfel

Regensburg: So schnell geht's in der Politik: Die Opposition wollte bei der Sondersitzung eigentlich das geballtes Waffenarsenal auf Ex-Staatssekretärin Christine Haderthauer richten. Doch da die CSU-Fra ...

Zahl der Selbstmordattentäter aus Deutschland steigt - Besorgnis in der Bundesregierung

Hamburg: Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informatione ...

Rheinische Post: Grüne fordern Obergrenze für Dispo-Zinsen

Düsseldorf: Angesichts dauerhaft hoher Dispo-Zinsen hat die Vorsitzende des Verbraucherausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), einen "gesetzlichen Dispozins-Deckel" gefordert. "Eine ...

Deutsche sehen FDP im freien Fall

Hamburg: Nach der Abwahl der FDP bei den letzten Landtagswahlen glauben viele Bundesbürger, dass sich der Abwärtstrend der Liberalen auch auf der Bundesebene fortsetzen wird. Die meisten Befragten sehen di ...

CDU will sich klar von Alternative für Deutschland abgrenzen

Berlin: Nach dem Erfolg der Alternative für Deutschland bei den vergangenen Landtagswahlen will die CDU der Partei mit klarer Abgrenzung begegnen. Im rbb-Inforadio sagte die brandenburgische CDU-Bundes ...

Westfalen-Blatt: zum Wahlausgang in Thüringen

Bielefeld: Die SPD ist mal wieder nicht zu beneiden. Noch lässt sie das schreckliche Thüringer Wahlergebnis von 12,4 Prozent nach Luft schnappen. Da müsste sie eigentlich schon Atem holen, um die CDU nach ...

Lausitzer Rundschau: Kein Grund zur Panik Zum Umgang der etablierten Parteien mit dem Erfolg der AfD

Cottbus: Angela Merkel tut gut daran abzuwarten und ihre bisherige Linie nicht so schnell zu verlassen. Auch vier AfD-Siege in Folge (inklusive der Europawahl) machen noch keine neue kleine Volkspartei recht ...

BERLINER MORGENPOST: Die AfD ist kein Selbstläufer / Leitartikel von Jochim Stoltenberg

Berlin: Nun sitzt die AfD schon in drei Landtagen. Wie alle Parteineugründungen steckt sie noch voller Widersprüche samt personeller Intrigen. Ob die AfD das gleiche Schicksal erfährt wie die Piraten, hà ...

WAZ: Der Schwager als Pfleger. Kommentar von Julia Emmrich

Essen: Ehefrauen pflegen Ehemänner, Töchter und Schwiegertöchter pflegen die alten Eltern - das ist das übliche Modell. Familiäre Pflege ist fast immer weiblich. Doch wie sieht die Lage in zwanzig od ...

Allg. Zeitung Mainz: Gewurstel / Kommentar zu Wahlen

Mainz: Früher nannte man es "Regierungsbildung", und es ging durchaus schon mal zu wie auf dem Basar. Jetzt aber wird es völlig skurril. Beispiel Thüringen. Da richten sich die Augen auf die G ...

WAZ: Ignorieren - eine riskante Strategie. Kommentar von Andreas Tyrock

Essen: Die Mehrheit von Union und SPD im Bundestag ist komfortabel, die Opposition nicht vorhanden. Die innenpolitischen Streitthemen reduzieren sich auf das Maut-Gezerre, in der Außenpolitik fällt es a ...

WAZ: Fluch und Segen der Forschung. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Es geht nicht darum, deutschen Stammzellforschern zu unterstellen, sie bereiteten still und heimlich den ersten Menschenklon vor. Doch weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben sich die Mö ...


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