PresseKat - Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 73

Bundesregierung

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


AfD lehnt Militäreinsatz in Syrien ab

Berlin: "Der Konflikt ist trotz aller furchtbaren Bilder von einem möglichen Giftgaseinsatz ein Bürgerkrieg, in dem uns keine Parteinahme zusteht. Der Kampf zwischen Schiiten, Aleviten und Sunniten ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Einbürgerung/Statistik/Staatsbürgerschaft

Stuttgart: Mehr als 100.000 Menschen, die ihre Wurzeln in der Fremde haben, sind im vergangenen Jahr deutsche Staatsbürger geworden. Es ist eine gute Nachricht, dass die Zahl der Passbewerber wieder steigt. ...

Offshore-Windenergie: Politik ist gefordert, Arbeitsplätze zu erhalten / Cuxhavener Appell richtet sich an kommende Bundesregierung

Cuxhaven: Offshore-Windenergie produziert bereits heute sauberen Strom rund um die Uhr und schafft Arbeitsplätze in ganz Deutschland. Damit dieser Erfolg der letzten Jahre nicht zunichte gemacht wird, hat h ...

Stuttgarter Zeitung: Merkel: Deutschland ist jetzt souverän

Stuttgart: Nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bundesregierung letzte Sonderrechte ehemaliger Besatzungsmächte in der Bundesrepublik beendet. Im Zuge der Enthüllungen über britische und ...

N24-Emnid-Umfrage zur Bundestagswahl: Fast ein Viertel der Deutschen glaubt an Rot-Rot-Grün / Mehrheit für Hannelore Kraft als neue SPD-Chefin

Berlin: Für Rot-Grün gibt es derzeit keine eigene Mehrheit in den Sonntagsfragen - darum stellt sich die Frage, ob die SPD nach der Bundestagswahl doch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei wagt. In ...

"Beschluss des Finanzgerichtes Niedersachsen ist ein weiterer Fingerzeig für die Abschaffung des Soli-Zuschlages" - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Berlin: Zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags durch das Finanzgericht Niedersachsen, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU e.V., Wolfgang Steiger: " ...

Floskeln, Phrasen, Sonntagsreden? Wie viel Substanz steckt hinter den Versprechen unserer Politiker? - ZDFcheck prüft Politikeraussagen auf ihren Wahrheitsgehalt (AUDIO)

Mainz: MANUSKRIPT MIT O-TÖNEN Anmoderation: Am 22. September ist Bundestagswahl und die Parteien bringen so langsam, aber sicher ihre Wahlkampfgeschütze in Stellung. Plakate werden gedruckt, ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Krankenkassen/Patientenberater

Stuttgart: Gut, dass es die unabhängigen Patientenberater gibt. Jedenfalls äußern sie sich in der aktuellen Debatte über verweigerte Leistungen seitens der Krankenkassen viel differenzierter als Gesundheit ...

Extraeinnahmen für Schäuble / AfD kritisiert Irrführung der Bürger und kreative Buchführung scharf

Berlin: "Angesichts von 35 Milliarden Euro Mindereinnahmen, die den deutsche Sparern aus den Niedrigzinsen erwachsen, ist es ein starkes Stück, von einem Gewinn für Deutschland zu sprechen", kom ...

Stuttgarter Zeitung: Kandidat ohne richtige Themen / Leitartikel zu Wahlkampf/SPD/Steinbrück

Stuttgart: Unter sportlichen Gesichtspunkten dürfte Peer Steinbrück mittlerweile selbst jenen Respekt abnötigen, die ihn nicht wählen wollen. Um ihn herum spielen die Genossen verrückt, aber der Kanzlerka ...

Stuttgarter Zeitung: NSA-Spähaffäre: Ex-BND-Chef Geiger fordert Reform der parlamentarischen Kontrolle

Stuttgart: Ex-BND-Chef Hansjörg Geiger hält angesichts der schwierigen Aufklärung der NSA-Spähaffäre eine Reform der parlamentarischen Kontrolle für dringend geboten. Geiger fordert einen Geheimdienstbe ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu SPD/Energiepolitik

Stuttgart: In einem inhaltsleeren Wahlkampf greift SPD- Kanzlerkandidat Steinbrück die Regierung an einem empfindlichen Punkt an: der Energiewende. In der Energiepolitik macht Angela Merkels Kabinett keine gu ...

Deutsche Umwelthilfe: Kosten für Entlastung der Industrie von der EEG-Umlage drohen 2014 zu explodieren

-------------------------------------------------------------- Zum Hintergrundpapier htt: Großzügige Regelung der Bundesregierung kostet private Stromverbraucher und Mittelstand dieses Jahr fast fünf, im nächsten Jahr bis über sieben Milliarden Euro - Energieintensive Industrie pro ...

BDI rechnet mit einem Wachstum in der Größenordnung von 0,5 Prozent 2013

Berlin: - Industrie für Investitionsturbo in der nächsten Legislaturperiode - Impulse weitgehend ausgeblieben - Beträchtliche Haushaltsüberschüsse in den kommenden Jahren erwartet ...

Das Erste, Mittwoch, 14. August 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Philipp Rösler, FDP, Bundeswirtschaftsminister, Thema: IT-Unabhängigkeit 8.05 Uhr, Florian Pronold, SPD, Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Thema: Bahn ...

Keine Spionage durch die USA? / AfD-Bundesbeauftragte Michaela Merz: "No Lie" statt "No Spy"

Berlin: Der US-Auslandsgeheimdienst NSA hat der deutschen Regierung schriftlich versichert, dass er sich in Deutschland an Recht und Gesetz halte. Darüber hinaus verhandeln die USA und Deutschland laut Ka ...

Ärzte und AOK im Südwesten sehen dringenden gesundheitspolitischen Handlungsbedarf der neuen Bundesregierung (BILD)

Berlin: Wirkliche Reformen sind machbar - Schlüssel liegt im umfassenden Qualitätswettbewerb - Schluss mit der 5-Minuten-Medizin Welche Partei nach der Bundestagswahl im September die neue Regieru ...

Wirtschaftsrat warnt vor Vernachlässigung des Subventionsabbaus - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V.

Berlin: Anlässlich der Vorlage des Subventionsberichtes der Bundesregierung am 14. August 2013 im Kabinett, erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger: "Der Wirtschaftsrat wa ...

Einladung zur Pressekonferenz: Explodieren die Industriestrompreise wegen der Energiewende? Eine Analyse der Deutschen Umwelthilfe

-------------------------------------------------------------- Antwortfax herunterladen: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, kein Tag vergeht, an dem nicht ein hochrangiger Manager, Verbandsvertreter oder Politiker die Kostenexplosion bei den Industriestr ...

Deutsche Umwelthilfe fordert nach EuGH-Urteil von Minister Rösler sofortige Einsicht in Lobbyakten der Autoindustrie

Berlin: DUH beantragt Wiederaufnahme des Verfahrens zur Akteneinsicht im Zusammenhang mit der Novelle der PKW-Energiekennzeichnung - Wirtschaftsminister Rösler will Veröffentlichung offenbar über die Bu ...


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