Innenpolitik
Bremen: Mit weniger Vorschuss hat wohl selten eine
Volkspartei ihren Spitzenkandidaten in eine Landtagswahl geschickt.
Noch auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember in Essen urteilten
erfahrene Delegierte u ...
Kiel: Kiel. Der frühere Ministerpräsident Peter Harry
Carstensen (CDU) sieht den Grund für die SPD-Niederlage bei der
Landtagswahl in Schleswig-Holstein in "schweren Fehlern" von
Ministerpr ...
Essen: Für die SPD ist die Generalprobe der Generalprobe
gründlich in die Hose gegangen. Die krachende Niederlage in
Schleswig-Holstein, in dieser Eindeutigkeit überraschend, ist eine
schwere Hypothek ...
Essen: Die Grünen finden unter Schmerzen zu sich selbst
zurück. Wenige Tage vor der Landtagswahl verordnet sich die Partei in
NRW eine Selbstfindung, weil sie von Existenzängsten geplagt wird.
"Wof ...
Berlin: Anlässlich der derzeit stattfindenden Sozialwahl in
Deutschland fordert der Sozialwissenschaftler Bernard Braun vom
Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik (SOCIUM) der
Universität Bremen ...
Bremen: Der Versuch, Identität auf zehn Gebote in banalem
Deutsch einzudampfen, wirkt verunglückt - gar putzig. Kostprobe: "Wir
sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand." Das w ...
Bielefeld: Die SPD nimmt im Zusammenhang mit der Schweizer
Steuer-Spionage im NRW-Finanzministerium Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble ins Visier. Der Chef der NRW-Landesgruppe in der
SPD-Bundestagsfrakt ...
Bremen: Bremen gilt in Europa als eines der Zentren, wenn
es um Luft- und Raumfahrt geht. Es gibt diverse
Forschungseinrichtungen, die sich mit Avionik und Robotik
beschäftigen. Bremen ist der fünftgrö ...
Kiel: Das Land Schleswig-Holstein trifft Vorbereitungen, um
in den kommenden Monaten konsequenter Zuwanderer abzuschieben, deren
Asylanträge abgelehnt worden sind und die bislang eine Duldung haben.
Dies ...
Berlin: Nun hat von der Leyen die Reißleine gezogen und
sich bei ihrer Truppe entschuldigt - nicht für ihre Kritik
allerdings, sondern dafür, diese nicht mit ausreichend Lob und der
Beteuerung des Glaub ...
Berlin: Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll
ein Beauftragter für gemeinwohlorientierte Immobilienentwicklung und
Hausprojekte ernannt werden. Das kündigte der
Friedrichshain-Kreuzberger Baus ...
Berlin: In einem offenen Brief kritisieren mehr als 200
Migrantenorganisationen Thomas de Maizières Thesen zu einer deutschen
Leitkultur. Der Zehn-Punkte-Katalog des Innenministers sei eher
geeignet " ...
Mainz:
Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegen
SPD und CDU gleichauf, die FDP kann drittstärkste Kraft werden,
während die Grünen eher mit einem schwachen Ergebnis rechnen ...
Köln: FDP-Chef Christian Lindner, Spitzenkandidat seiner
Partei für die Landtagswahl in NRW am 14. Mai, hat seinen geplanten
baldigen Wechsel in den Bundestag nach der Wahl im September
verteidigt. &qu ...
Cottbus: Als es Umfragen gab, wonach die SPD zur Union
aufgeschlossen habe, wurde Martin Schulz sogleich zu einer Art
Messias erklärt. Einer, der auch übers Wasser laufen könne. Nun, da
die Christdemokra ...
Regensburg: Mutter der Truppe in Not
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dreieinhalb Jahren die
vorherige Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen ins
Verteidigungsressort beförderte, war das e ...
Essen: Es trifft sich, dass die Bundesanwaltschaft wenige
Tage vor der NRW-Wahl ungewöhnliche Ermittlungen gegen einen
Schweizer Agenten vorantreibt. Die Hinweise auf einen Spion in der
Finanzverwaltung ...
Berlin: Die Große Koalition im Saarland, die mit der
Einigung auf ein Regierungsprogramm faktisch besiegelt ist, kann ihre
Arbeit, die sie 2012 begann, nach kurzem Wahlkampfwirbel nahtlos
fortsetzen. Dass ...
Düsseldorf/Bonn: Der Spitzenkandidat der
nordrhein-westfälischen Piratenpartei, Michele Marsching, fordert ein
verstärktes Vorgehen gegen Cyberkriminalität: "Die Prävention wurde
jahrelang vernachlässigt. ...
Köln: Die Spitzenkandidatin der NRW-Grünen, Sylvia
Löhrmann, ist angesichts der schlechten Umfragewerte für ihre Partei
alarmiert. Auf die Frage, ab wieviel Prozent ihr am Wahlabend ein
Stein vom Herz ...
