PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 104

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Straubinger Tagblatt: Debatte um die innere Sicherheit: Linke und Grüne in der Defensive

Straubing: Seit dem Anschlag von Berlin sind Linke und Grüne in der Defensive. Mehr noch: In der Debatte um die Erhöhung der inneren Sicherheit, die den Bundestagswahlkampf maßgeblich prägen wird, agieren ...

neues deutschland: Zur Entlassung von Baustaatssekretär Holm in Berlin: Politikwechsel ist nicht gewollt

Berlin: Der junge rot-rot-grüne Senat in Berlin steckt in einer existenziellen Krise. Keine Frage. Die kommenden Tage werden zeigen, ob sich SPD, Linkspartei und Grüne in der Hauptstadt zusammenraufen kà ...

BERLINER MORGENPOST: Die Berliner Koalition - ein Desaster Leitartikel von Andreas Abel

Berlin: Auch Michael Müller muss sich fragen, ob es wirklich klug war, so lange auf die Einsicht der Linken zu warten. Er wollte im ersten Koalitionsausschuss des Bündnisses nicht gleich die Trumpfkarte d ...

Badische Zeitung: Abschiebehaft ohne Ende? / Ein Hauch von Guantánamo Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Thomas Strobl inszeniert sich länger schon als strenger Verfechter von Recht und Ordnung. Wenn der Christdemokrat nun allerdings Abschiebehaft für Gefährder ohne Begrenzung verlangt, begibt sich ...

Lausitzer Rundschau: Heute so, morgen so Die AfD und ihr Verhältnis zu den Medien

Cottbus: Das ist schon reichlich absurd. In den Talkshows bei ARD und ZDF sitzen AfDler wie Frauke Petry, Alexander Gauland und Beatrix von Storch immer wieder gerne. Gefühlt gehören die Rechten inzwischen ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg/Samstag)zu Umweltpolitik/Nitrat

Regensburg: Wasser ist Leben. Es ist das wichtigste Gut, das wir für nachfolgende Generationen bewahren. Dafür müssen alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Befindlichkeiten und Besitzstandswahrungen sollte ...

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg/Samstag), Leitartikel zu Parteienverbot/NPD

Regensburg: Es gilt als die schärfste Waffe der Demokratie. Das Schwert des Parteiverbotes, fest in den Händen des Bundesverfassungsgerichtes, zeigte mit seiner Spitze in den vergangenen Jahrzehnten immer wie ...

Märkische Oderzeitung: Ruppiner Anzeiger und die Märkische Oderzeitung berichten in ihrer morgigen Ausgabe (Sonnabend) von Tiefflügen der Bundeswehr

Frankfurt/Oder: Liebe Kollegen, der Ruppiner Anzeiger und die Märkische Oderzeitung berichten in ihrer morgigen Ausgabe (Sonnabend) von Tiefflügen der Bundeswehr über den ehemaligen Truppenübungsplatz Kyrit ...

neues deutschland: Schäubles Diktat - über die geplanten Studiengebühren in Baden-Württemberg

Berlin: Auf den ersten Blick ist die Schuldige für die Wiedereinführung von Studiengebühren in Baden-Württemberg klar zu benennen: Stuttgarts grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer. Schließlich ...

neues deutschland: Berliner LINKE steht zu Andrej Holm

Berlin: Der Landesverband der Linkspartei in Berlin hat eine politische Entscheidung zum wegen Stasi-Vorwürfen umstrittenen Baustaatssekretär Andrej Holm (parteilos, für LINKE) getroffen. »Wir waren im ...

Lausitzer Rundschau: Lehrer müssen liefern Zu den Anforderungen an Sachsens Schulen

Cottbus: Mit Kindern über die Nachrichten zu reden, ist keine leichte Aufgabe. Mit Jugendlichen zu diskutieren über rechts und links, oben und unten, ist noch schwerer. Richtig kann das nur, wer gut infor ...

Lausitzer Rundschau: Die Qual des Geldausgebens Bund erzielt Milliarden-Ãœberschuss

Cottbus: Deutschland hat ein Luxusproblem. Anstatt sich über das Stopfen von Haushaltslöchern den Kopf zu zerbrechen, wie es bis vor wenigen Jahren noch zur Berufsbeschreibung eines Bundesfinanzministers ...

Weser-Kurier:Über die Vereidigung Bremer Polizeianwärter

Bremen: Die Bremer Polizei kann sich über steigende Bewerberzahlen freuen. Das ist in einer Stadt, in der die Zahl der Straftaten stetig wächst, ein gutes Zeichen. Wer weiterhin gute und vor allem motivi ...

WAZ: Trügerische Sicherheit - Kommentar von Christopher Onkelbach zu Waffenscheinen

Essen: Niemand, der einmal das Gefühl der Wehrlosigkeit erleben musste, möchte erneut in eine solche Situation geraten. Daher ist es auf den ersten Blick verständlich, sich mit einer Schreckschuss- oder ...

WAZ: Finanzpolitischer Glücksfall - Kommentar von Tobias Blasius zum Landeshaushalt

Essen: Der Sozialdemokrat Hans Wertz ist fast 90 Jahre alt geworden. Den ersten NRW-Landeshaushalt ohne neue Schulden seit 1973, als der Aachener selbst das Finanzministerium führte, hat er knapp nicht me ...

neues deutschland: Investiert mal! - der Ruf nach Steuersenkungen ist kurzschlüssig

Berlin: Die Tinte unter der Schlussrechnung für den Bundeshaushalt 2016 war noch nicht trocken, da verteilte die CSU bereits das übrig gebliebene Geld: Der Wirtschaftspolitiker Peter Ramsauer erklärte, ...

Fuchs: Bericht des Bundesrechnungshofs zur Energiepolitik ist Ohrfeige für Bundeswirtschaftsministerium

Berlin: Kostendeckel beim Erneuerbaren-Ausbau einführen und Langfristkonzept zur Versorgungssicherheit entwickeln Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutsch ...

phoenix Im Dialog: Otto Schily zu Gast bei Michael Krons - Freitag, 13. Januar 2017, 22.30 Uhr

Bonn: "Terroristen sind die größte Gefahr für die Freiheit des Menschen", so der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in der Sendung "Im Dialog". Deshalb habe der Staat di ...

phoenix Live: Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion& Neujahrsklausur der B'90/Grünen-Bundestagsfraktion - ab Donnerstag, 12. Januar 2017, 14.30 Uhr

Bonn: Am 12. und 13. Januar 2017 findet in Berlin die Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion statt. Schwerpunkte der Klausur, in der Weichen für die anstehenden Landtagswahlen im Saarland, in S ...

Kölnische Rundschau: 2000 Männer aus Nordafrika wollten Silvester zum Dom

Köln: Nach neusten Erkenntnissen der Kölner Polizei und der Bundespolizei haben in der vergangenen Silvesternacht rund 2000 mutmaßlich aus Nordafrika stammende junge Männer versucht, zum Dom zu kommen. ...


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