PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 106

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Weser-Kurier:Ãœber Sigmar Gabriel und die K-Frage schreibt Norbert Holst:

Bremen: Er ist ein kämpferischer Typ, hat bemerkenswerte Führungsqualitäten und einen treffsicheren politischen Instinkt. Er ist launisch, zuweilen ruppig und unberechenbar. Sigmar Gabriel hat viele Ges ...

Weser-Kurier:Ãœber den deutschen Trump-Effekt schreibt Milan Jaeger:

Bremen: Man könnte nun sagen, dass Donald Trumps Wahl gut für die deutsche Demokratie ist. Seit seinem Triumph über Hillary Clinton verzeichnen vor allem die Parteien des linken Spektrums einen zum Teil ...

WAZ: Vergiftetes Miteinander - Kommentar von Frank Preuß zu Gewalt

Essen: Es ist billig, immer nur zu wiederholen, dass man doch fassungslos sei, wie oft Beamte mittlerweile angepöbelt oder angegriffen werden. Es greift auch zu kurz, ständig auf steigende Unzufriedenhe ...

taz-Kommentar von Malte Kreutzfeldtüber Gabriels Rückzieher bei den Netzentgelten: Die taktische Ungerechtigkeit

Berlin: Es ist eine offensichtliche Ungerechtigkeit: Weil in Mecklenburg viele Windräder gebaut werden, zahlen Kunden dort doppelt so hohe Netzentgelte für ihren Strom wie etwa in Baden-Württemberg. Den ...

Münch: "Systemische Schwachstellen" in der Terrorbekämpfung / Exklusiv-Interview mit BKA-Präsident / "Report Mainz", 10.1.2017, um 21:45 Uhr im Ersten

Mainz: Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, sieht bei der Terrorbekämpfung durch die deutschen Sicherheitsbehörden "systemische Schwachstellen". In einem Exklusiv-Interv ...

phoenix Runde: Zähes Ringen - Streit um Innere Sicherheit - Dienstag, 10. Januar 2017, 22.15 Uhr

Bonn: Drei Wochen nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag in Berlin diskutiert die Politik über die Konsequenzen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Sicherheitsstruktur in Deutschland erne ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Anwalt vermutet politische Motive hinter Einstellung der Ermittlungen zum Germanwings-Absturz

Köln: Hinter der Einstellung der Ermittlungen in Deutschland zum Absturz der Germanwings-Maschine vermutet der Rechtsanwalt der Opfer-Angehörigen politische Motive. "Ich halte es nicht für völlig ...

Robert Habeck (Grüne) zur Sicherheitsdebatte in Deutschland

Bonn: Der stellvertretende Ministerpräsident von Schleswig-Holstein und Grünen-Politiker Robert Habeck sagte dem TV-Sender phoenix zur Debatte für mehr Sicherheit in Deutschland: "Die schwarze Nu ...

Grünen-Politiker Fücks warnt seine Partei vor monothematischem Wahlkampf

Berlin: Der Grünen-Politiker Ralf Fücks hat seine Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampfjahr allein auf das Thema "Innere Sicherheit" zu konzentrieren. Zwar müssten die Grünen bei der Ter ...

neues deutschland: VVN-BdA-Sprecher Ulrich Schneider: Für NPD-Verbot gibt es viele gute Gründe

Berlin: Der Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten, Ulrich Schneider, hält das Verbotsverfahren gegen die NPD für unbedingt notwendig. "Wer die NPD le ...

Mitteldeutsche Zeitung: Soziales/Prostitution SPD-Bundestagsfraktionsvize Lauterbach gegen "Sex auf Rezept" für Pflegebedürftige

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat den Vorschlag der Grünen kritisiert, Pflegebedürftige und Behinderte sollten in Zukunft Sex mit Prostituierten bez ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Sicherheitsdebatte: Profilierungsversuche von Christian Kucznierz

Regensburg: Terror geht gegen alle und gegen jeden. Er macht nicht halt vor Grenzen, lässt sich nicht abschrecken oder einschüchtern. Insofern ist jeder Versuch, mit härteren Gesetzen, strengeren Regeln, be ...

RNZ: Kommentar RNZ zu Sexdienste für Pflegebedürftige

Heidelberg: Seit Jahrzehnten streitet die Politik über den besten Weg im Kampf gegen die Prostitution. Auch mit dem Argument, dass sich niemand freiwillig und ohne Schaden an der Seele zu nehmen prostituiert. ...

Weser-Kurier: Unverdient Martin Weinüber Ruhegehälter für Bürgermeister

Bremen: Früher kam es selten vor. Meistens waren es honorige Herren vorgerückten Alters, die in ihren letzten beruflichen Stationen als Bürgermeister oder Landrat die Geschicke kommunaler Gebietskörpers ...

Allg. Zeitung Mainz: Moralkeule - Kommentar von Mario Thurnes zu Volker Bouffier

Mainz: Wer vor einem Jahr die Schließung der Balkanroute gefordert hat, musste sich ehrverletztende Beiwörter anhören. Denn die Gegner der Schließung kämpften nicht mit dem Florett - sondern vornehml ...

Allg. Zeitung Mainz: Selbstdarsteller - Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Sicherheitsdebatte

Mainz: Es ist überflüssig wie ein Kropf und es muss die Bürger aufregen: CDU, CSU und SPD sind sich im Grunde einig, dass bei der Terrorbekämpfung einiges verändert werden muss. Aber die Parteien spiel ...

Südwest Presse: Kommentar zur Debatte um die Sicherheitslage Ein erstes Signal

Ulm: Mehr als zwei Wochen sind seit dem Terroranschlag in Berlin vergangen. Noch gibt es viele offene Fragen, aber eines ist klar: Der Attentäter radikalisierte sich nicht im stillen Kämmerlein. Er war ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Russland und Hacker

Halle: Heute sind die US-Spione nicht alleine mit ihren Behauptungen, dass russische Hacker ihr Unwesen treiben. Der deutsche Verfassungsschutz hat nach eigenen Angaben eine Attacke auf Computer der Organi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu innerer Sicherheit

Halle: Sachlich richtig ist, dass wir ein wachsendes Sicherheitsproblem haben, was den Terrorismus betrifft. Dies hängt mit der Flüchtlingsfrage enger zusammen, als vielen Linken lieb sein kann. Es hat ...

WAZ: Aus Schaden klug werden - Kommentar von Tobias Blasius zur Frauenquote

Essen: Insgeheim wissen viele in der Landesregierung längst, dass es ein schwerer Fehler war, die gut gemeinte Gleichstellung mit allerlei Gummiparagrafen im Dienstrecht zu verankern. Fünf Verwaltungsge ...


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