PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 103

Innenpolitik

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Stuttgarter Zeitung: zum Behördenversagen im Fall Anis Amri

Stuttgart: Ja, der alte Grundsatz ist auch hier richtig, dass über Konsequenzen erst dann gesprochen werden kann, wenn überhaupt klar geworden ist, worüber genau zu urteilen ist. Aber bereits aus der von d ...

Lausitzer Rundschau: Ein Anfang vom Ende Zum Rücktritt des Berliner Staatssekretärs Holm

Cottbus: Der Rücktritt eines gerade mal einen Monat amtierenden Staatssekretärs einer kleinen Partei in einem kleinen Bundesland ist normalerweise nicht mehr als eine lokale Nachricht. Im Fall Andrej Holm ...

Lausitzer Rundschau: Jetzt ist wohl die Elbe zu kurz Zur Nutzung des Elbhafens im südbrandenburgischen Mühlberg

Cottbus: Mühlberg wird Umschlagplatz für Windflügel aus Lauchhammer. Groß ist die Euphorie. So groß, dass 2010 ein Finanzierungskonzept gestrickt wird. Schließlich werden der Hafen und sein Umfeld 2011 ...

Weser-Kurier: Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) erhebt schwere Vorwüfe gegen Sicherheitsbehörden

Bremen: Bremen. Im Fall des islamistischen Terroristen Anis Amri sei der Innenausschuss des Bundestages vor Weihnachten "offensichtlich verladen worden", sagt die Linken-Abgeordnete Petra Pau, di ...

WAZ: Der Innenminister als Problem - Kommentar von Tobias Blasius zum Fall Amri

Essen: Es gehört eigentlich zu den Binsenweisheiten der Politik, dass selten der konkrete Behördenfehler einen Minister stürzt, sondern fast immer der Umgang damit. Nordrhein-Westfalens Innenminister R ...

Westfalenpost: Führerschein im Alter

Hagen: Hinterm Lenkrad gibt es Fehlzündungen - im Hirn. Der Verstand setzt aus und gerät ins Stottern. Täglich sind Symptome dieser Art bei Autofahrern zu beobachten. Drängler, Raser, Meckerer. Ob alte ...

neues deutschland: Ein billiges Exempel -über Fragen, die Andrej Holms Rücktritt aufwirft

Berlin: Manchmal kommentiert die Geschichte sich selbst. Am 15. Januar 1990 stürmten tausende Demonstranten, darunter viele Bürgerrechtler, die Stasizentrale in Berlin. Es war die symbolische Inbesitznahm ...

neues deutschland: Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen für Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen

Berlin: Fast die Hälfte der Menschen hierzulande ist für die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov, deren Ergebnisse dem "neuen deut ...

Rheinische Post: SPD-Verteidigungsexperte Arnold fordert als Reaktion auf Trump "starke europäische Verteidigungsunion"

Düsseldorf: Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat nach den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ein Zusammenrücken der Europäer für ihre eigene Verteidigungsfähigkeit gefordert ...

NOZ: NOZ: Verfassungsschutz: NPD verliert in Niedersachsen an Bedeutung

Osnabrück: Mitgliederzahl geht kontinuierlich zurück Osnabrück.- In Niedersachsen nimmt die Bedeutung der rechtsextremen NPD laut Verfassungsschutz kontinuierlich ab. Zum Jahresende 2016 zählte die NPD ...

NOZ: NOZ: Vogelgrippe: Brütereien töten Tausende gesunde Küken

Osnabrück: Exportstopp wegen Geflügelpest macht Putenproduzenten Probleme Osnabrück.- Die in Deutschland grassierende Vogelgrippe droht Hunderttausenden Putenküken in Niedersachsen zum Verhängnis zu ...

Lausitzer Rundschau: Knallharte Opposition Die Linke und ihr Wahlprogramm

Cottbus: Die Linke ist den anderen Parteien weit voraus. Während man sich dort noch für die Bundestagswahl personell und programmatisch sortiert, hat die stärkste Oppositionskraft im Parlament beides sch ...

Weser-Kurier:Über Prämien für Tierschutz schreibt Silke Looden:

Bremen: Eine Belohnung von 150 Euro pro Sau verspricht Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) Tierhaltern, die auf den umstrittenen Kastenstand verzichten. Mit der Prämie fängt da ...

Weser-Kurier:Über das Projekt wachsende Stadt Bremen schreibt Jürgen Hinrichs:

Bremen: Bremen wächst, stimmt schon. Es gibt einen starken Zuzug aus dem Ausland, EU-Bürger und Flüchtlinge. Gleichzeitig wandern Einwohner ab, bevorzugt ins Umland, weil sie dort erschwinglich wohnen k ...

Westfalenpost: Es brennt / Kommentar von Nina Grunsky zur Besoldungserhöhung bei Feuerwehren

Hagen: Es brennt lichterloh - an vielen Stellen. Die Einsatzzahlen der Feuerwehren nehmen stetig zu - der Nachwuchs wird zugleich immer weniger. Die Freiwilligen Feuerwehren im Land klagen seit Jahren dar ...

Westfalenpost: Unter Absingen schmutziger Lieder / Kommentar von Miguel Sanches zum Austritt von Erika Steinbach aus der CDU

Hagen: Sie gehören auf die Blaue Liste. Konservative sind in der CDU eine bedrohte Art. Werden sie alle rübermachen, in die AfD? Erst Alexander Gauland, demnächst Erika Steinbach? Die Entwicklung hat s ...

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zum Offenen Brief an Haseloff

Halle: Bauern und Forstwirte beklagen sich bitterlich über die Politik der Grünen-Agrarministerin Claudia Dalbert. In der Sache ist das nachvollziehbar, in der Form aber misslungen. Es liegt viel im Ar ...

Mitteldeutsche Zeitung: MZ zur Entlassung von Holm

Halle: Holm hatte die Stasi-Tätigkeit als Fehler seines Lebens bezeichnet. Dass man für Fehler zu bezahlen hat, meinte er, sich ersparen zu können. Und nicht nur sich selbst. Dass für all jene, die ...

Weser-Kurier: CDU-Bundestagsabgeordnete Motschmann kritisiert Steinbach scharf

Bremen: Die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann hat Erika Steinbach scharf für deren Austritt aus der CDU kritisiert. In einem Gastbeitrag für den Bremer "Weser-Kurier" wirft ...

Straubinger Tagblatt: Geplanter Untersuchungsausschuss zum Fall Anis Amri: Staatsversagen offenlegen

Straubing: Alle Parteien sollten der Versuchung widerstehen, Wahlkampf-Theater zu veranstalten, wozu U-Ausschüsse stets verleiten. Diesmal jedoch ist das Thema einfach zu wichtig. Denn es gilt, Staatsversage ...


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